Drs. 16/931: Migration aus den neuen EU-Mitgliedstaaten und die Frage nach der Notwendigkeit eines zielgerichteten Ansatzes zur besseren Einbeziehung von ausländischen Roma in NRW

Migration aus den neuen EU-Mitgliedstaaten und die Frage nach der Notwendigkeit eines zielgerichteten Ansatzes zur besseren Einbeziehung von ausländischen Roma in NRW
Kleine Anfrage 468
Schatz, Dirk PIRATEN Drucksache 16/931 19.09.2012

Maßnahmen zur Einbeziehung von zugewanderten Roma in folgende Bereiche: Bildung, Arbeitsmarkt, Wohnraumsituation, Gesundheitsfürsorge, soziales Leben; Zusammenarbeit von Behörden und Organisationen in Städten Nordrhein-Westfalens; Einrichtung einer „Lenkungsgruppe Roma“ nach Berliner Vorbild; muttersprachliche Hilfe zur Integration

Antwort MAIS Drucksache 16/1459 20.11.2012

Veröffentlicht unter Dirk Schatz, Innenausschuss (A09), Integration (A19), Kleine Anfragen

Drs. 16/930: Polizeiliche Kriminalstatistik NRW vs. tatsächliche Verurteilungsrate

Polizeiliche Kriminalstatistik NRW vs. tatsächliche Verurteilungsrate
Kleine Anfrage 467
Schatz, Dirk PIRATEN Drucksache 16/930 19.09.2012

Gegenüberstellung der Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) mit der Strafverfolgungsstatistik, 2008-2009; Enthalten von Berufungs- oder Revisionsentscheidungen in Statistiken von gerichtlichen Entscheidungen und Auswirkungen

Antwort MIK Drucksache 16/1137 15.10.2012

Veröffentlicht unter Dirk Schatz, Innenausschuss (A09), Kleine Anfragen

Drs. 16/923: Nuklearforschung im Forschungszentrum Jülich

Nuklearforschung im Forschungszentrum Jülich
Kleine Anfrage 466
Rohwedder, Hanns-Jörg PIRATEN Drucksache 16/923 18.09.2012

Antwort MIWF Drucksache 16/1499 21.11.2012

Veröffentlicht unter Hanns-Jörg Rohwedder, Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie (A10), Kleine Anfragen, Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17)

Drs. 16/922: Transport von der Urananreicherungsanlage in Gronau 30.07.2012

Transport von der Urananreicherungsanlage in Gronau 30.07.2012
Kleine Anfrage 465
Rohwedder, Hanns-Jörg PIRATEN Drucksache 16/922 18.09.2012

Antwort MIK Drucksache 16/1163 22.10.2012

Veröffentlicht unter Hanns-Jörg Rohwedder, Kleine Anfragen, Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17)

Drs. 16/903: Muttersprachlicher Unterricht

Muttersprachlicher Unterricht
Kleine Anfrage 452
Brand, Simone PIRATEN Drucksache 16/903 14.09.2012

Anfragen vor dem Hintergrund eines Onlineartikels vom 10.09.2012 über die im Erlass des Schulministeriums nicht vorgesehene Teilnahme von deutschstämmigen Schülern an muttersprachlichen Ergänzungsunterricht: rechtliche Einschätzung, Benachteiligung deutschstämmiger Kinder, Feststellung des Migrationshintergrundes durch die Schulleitung, Vereinbarkeit mit dem Gedanken einer gelungenen Integrationspolitik, Erwägungen der Landesregierung, den Erlass zu ändern

Antwort MSW Drucksache 16/1109 12.10.2012

Veröffentlicht unter Integration (A19), Kleine Anfragen, Schule und Weiterbildung (A15), Simone Brand

Drs. 16/883: Geplante Atommülltransporte Jülich – Ahaus

Geplante Atommülltransporte Jülich – Ahaus
Kleine Anfrage 437
Rohwedder, Hanns-Jörg PIRATEN Drucksache 16/883 13.09.2012

Antwort MWEIMH Drucksache 16/1281 30.10.2012

Veröffentlicht unter Hanns-Jörg Rohwedder, Kleine Anfragen, Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17)

Drs. 16/878: Landesförderung des Projekts „Adam Kaserne Soest“ im Rahmen der Regionale 2013

Landesförderung des Projekts „Adam Kaserne Soest“ im Rahmen der Regionale 2013
Kleine Anfrage 436
Bayer, Oliver PIRATEN Drucksache 16/878 13.09.2012

Antwort MBWSV Drucksache 16/1091 10.10.2012

Veröffentlicht unter Kleine Anfragen, Kommunalpolitik (A11), Kultur- und Medien (A12), Oliver Bayer

Drs. 16/874: Lückenschluss der A 46 im Sauerland

Lückenschluss der A 46 im Sauerland
Kleine Anfrage 435
Stein, Robert PIRATEN Drucksache 16/874 12.09.2012

Antwort MBWSV Drucksache 16/1063 08.10.2012

Veröffentlicht unter Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Kleine Anfragen, Robert Stein

Drs. 16/859: „Homepageüberwachung“: Haben Polizeibehörden mehr Fahndungsseiten überwacht als bisher bekannt?

„Homepageüberwachung“: Haben Polizeibehörden mehr Fahndungsseiten überwacht als bisher bekannt?
Kleine Anfrage 430
Schatz, Dirk PIRATEN Drucksache 16/859 10.09.2012

Fragen zu Fällen von polizeilicher Überwachung der Zugriffe auf Fahndungsseiten der Polizei in NRW

Antwort MIK Drucksache 16/1128 Neudruck 15.10.2012

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Veröffentlicht unter Dirk Schatz, Innenausschuss (A09), Kleine Anfragen

Drs. 16/834: Vorgesehener Einsatz von De-Mail in Nordrhein-Westfalen

Vorgesehener Einsatz von De-Mail in Nordrhein-Westfalen
Kleine Anfrage 415
Schwerd, Daniel PIRATEN Drucksache 16/834 05.09.2012

Durch De-Mail vorgesehene Ermöglichung einer rechtssicheren Zustellung von Verwaltungsakten per Email, geplante Gesetzesänderungen; Einsatz, Kosten und Einsparungen durch De-Mail bei Ministerien und Dienststellen des Landes NRW, Vertraulichkeitsstandard und Geheimnisschutz, Verhinderung einer Benachteiligung von Bürgern ohne De-Mail-Postfach

Antwort MIK Drucksache 16/1083 08.10.2012

Veröffentlicht unter Innenausschuss (A09), Kleine Anfragen

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