Über die Berlinale

Am Sonntag war die große Fahrt… der Hauptausschuss des Landtags ist zur Berlinale gefahren – naja zumindest Teile davon. Nach dem Besuch eines Wettbewerbs-Films ging es in die NRW-Vertretung beim Bund zum Empfang und Smalltalk. Gefeiert wurde das Engagement des Landes und seiner Filmförderung, indem die geförderten Filme vorgestellt und entsprechend gewürdigt wurden.

Problematisch war jedoch wieder einmal nicht der Anlass der die Durchführung, sondern die Fahrt an sich. BILD und Basis haben sich gefragt, warum der Steuerzahler für Abgeordnete und ihr Privatvergnügen zahlen sollen. Da ToSo vor der Fahrt seine Basis explizit gefragt hatte und ich eine feste Meinung zu dem Thema habe, möchte ich kurz darstellen was, wie und warum war.

Grundsätzlich nehme ich dabei eine Befürchtung aus dem Raum: Das Privatvergüngen (Kino) musste selber bezahlt werden, ebenso jegliche Fahrten innerhalb Berlins und (mögliche) Begleitungen, wobei ich glaube meine Frau war die einzige Begleitperson unsere Ausschussmitglieder. “Gezahlt” wurde für die An- und Abreise, wobei die Freifahrtberechtigung nach Berlin jederzeit gilt, egal ob Berlinale oder nicht… gezahlt wurde das Hotel für eine Übernachtung (ohne Frühstück) und die 3 Kölsch, 2 Pils, 5 Mini-Cocktails und 3 Schnittchen, die ich auf dem Empfang verzehrt habe.

Alle weiteren Kosten wurden von mir privat übernommen (Hotelzimmerpreis Begleitung, Frühstück, Taxikosten, Kino). All das an einem Sonntag, der ansonsten Freizeit gewesen wäre und den ich jetzt mit Arbeit verbracht habe. All das an einem Wochenende, dass ich lieber mit meinem Kind verbringen würde, als 10 Stunden im Zug zu sitzen. Zudem – so komisch das jetzt klingen mag – in einer Stadt, die mit touristisch nichts mehr bietet, weil ich einfach schon zu oft dort gewesen bin.

Auf dem Empfang wurden wie gesagt die Filmschaffenden und die Filmstiftung NRW geehrt. Dazu gesellt man sich einfach an irgendwelche Tische und fängt an mit fremden Menschen über Kunst und Kultur zu reden. In der Geschäftswelt wäre so etwas “Beziehungspflege”, ich glaube auch für die MdL aus NRW sollte so ein Wort gelten dürfen.

Ich bin nicht für solche Anlässe gemacht und doch habe ich zum zweiten Mal an einem Empfang in der NRW-Vertretung teilgenommen. Meistens fühle ich mich erst nach dem dritten Bier lockere genug mit fremden Menschen zu sprechen, je größer der Anlass ist, desto schwerer ist es gerade für einen Abgeordneten der “kleinen Piraten” überhaupt in ein Gespräch zu kommen. Am Ende ziehe ich wieder mal ein gemischtes Fazit: Die Fahrt hat sich gelohnt zum “sehen und gesehen werden” – die nächsten Male müssen aber noch informativer und gesprächiger werden. Ich übe und arbeite daran…

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Über politische Stiftungen

Innerhalb der Piratenpartei schwelt schon länger der Konflikt, ob die Gründung und der Unterhalt einer politischen Stiftung sinnvoll und politisch gewollt ist, oder wie die Stiftungen einfach abschaffen wollen. So lange wir nicht vom Souverän dazu ermächtigt werden über das Schicksal der Stiftungen alleine zu entscheiden, fordern wir aber hier natürlich nur heisst Luft. Weniger vage ist die Menge an Geld, dass uns zusteht für eine solche Stiftung. Seitdem wir in vier Bundesländern im Parlament sitzen sind das einige hunderttausend Euro im Jahr.

Nach langem hin und her muss ich sagen, dass ich aus zwei Gründen FÜR die Gründung einer solchen politischen Stiftung bin. Der erste ist Captain Obvious: wenn wir das Geld nicht bekommen, dann fließt es an die anderen Parteistiftungen. Wer am ehesten politische Bildungsveranstaltungen macht, die in unserem Sinn sind kann sich jetzt jeder ausmalen…

Der zweite Grund wiegt aber noch viel stärker: wir sind eine Partei neuen Typs. Vor allem diskutieren wir bundesweit miteinander. Wir benutzen dazu nicht nur mumble, sondern jede Menge Tools und Spielereien, die uns über das Internet verbinden. Wer hier nicht affin ist, der kann kommunale Politik an seinem Stammtisch machen, aber bundesweit mitspielen ist für ihn nicht drin.

Nur Schulungen durch eine Bildungseinrichtung versetzen unsere Mitglieder und interessierte Bürger in die Lage, sich mit den immer wieder aufkommenden neuen technischen Spielereien zurecht zu finden, die wir uns so ausdenken. Ein Beispiel: Nur durch entsprechende Vorkenntnisse über einen Haushalt kann man mit unseren neuartigen Visualisierungen überhaupt etwas anfangen.

Was für die meisten von uns selbstverständlich zu sein scheint, muss ein interessierter Bürger erst lernen. Auch dafür wäre einen politische Stiftung der Piratenpartei zuständig. Das “in die Lage versetzen” normaler Leute, für uns normale Dinge zu erlernen, ist ein Ziel dem wie uns durch eine Stiftung verschreiben sollten. So lange bis diese Stiftung nicht mehr gebraucht wird, weil jeder Bürger die Möglichkeit und das Wissen hat, sich im politischen Prozess mit den neuen Medien, Tools und Möglichkeiten einzubringen.

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Das 1. Fraktionsmumble mit Nico Kern und Grumpy (im Bild und Ton)

Das 1. Fraktionsmumble von Piratenfraktion NRW mit Nico Kern und Marc Grumpy Olejak, moderiert von Ingo Schneider vom 04.02.2013

Das 2. Fraktionsmumble findet am 04.03.2013 statt


Infos zu Fraktions-Mumble (dort könnt ihr eure Fragen für die nächste Sitzung posten):
https://20piraten.piratenpad.de/fraktions-mumble

Was ist Mumble und wie man es nutzt:
http://wiki.piratenpartei.de/Mumble

 

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Rede zum Pflichtexemplargesetz

Am 23.01. hielt ich eine Plenarrede zum Pflichtexemplargesetz. Dies war die abschliessende Debatte dazu, das Gesetz wurde – samt unserer Änderungen – angenommen. Ein schöner Erfolg.

Über Feedback freue ich mich!

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Michele Marsching zu peerblog.de

Der Fall Steinbrück mit peerblog.de zeigt, dass die Nebeneinkünfte der Abgeordneten jederzeit ein wichtiges Thema sind; auch wenn sie ohne direkte Gegenleistung erfolgen. Die Sozialdemokraten selbst fordern die Veröffentlichung der Nebeneinkünfte auf den Cent genau. An dieser Stelle ist nun Steinbrück gefordert. Weiterlesen ›

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Stellenausschreibung

Die Piratenfraktion im Landtag NRW ist eine junge Fraktion aus 20 Landtagsabgeordneten und sucht zur Unterstützung der Parlamentarischen Untersuchungsausschüsse zum Bau- und Liegenschaftsbetrieb und zur WestLB sowie der Enquete-Kommission zur Zukunft der chemischen Industrie in Nordrhein-Westfalen, am Dienstort Düsseldorf zum 01.04.2013 oder früher

 

3 Fraktionsmitarbeiter (Teilzeit / 20 Stunden)

beliebigen Geschlechts

für die Bereiche

Assistenz bzw. Sachbearbeitung Weiterlesen ›

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Drs. 16/1802 Sicherheitslücke auch bei NRW-Ministerien?

Sicherheitslücke auch bei NRW-Ministerien?

Kleine Anfrage 791

Marc Olejak PIRATEN, Drucksache 16/1802, 07.01.2013

Antwort MIK Drucksache 16/2046 06.02.2013

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Landesregierung billigt versteckte Subvention von Atomkraft

Die Landesregierung nimmt versteckte Subventionen von Atomkraft in Nordrhein-Westfalen stillschweigend hin. In der Antwort auf eine Kleine Anfrage der  Piratenfraktion im Landtag NRW räumt die Landesregierung ein, dass sie ihr Recht auf eine Stellungnahme zur Netzentgeltbefreiung der Urananreicherungsanlage Urenco Deutschland GmbH für ihre Abnahmestelle in Gronau nicht wahrgenommen hat. Weiterlesen ›

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Drs. 16/1823: Einsatz der Lernplattform elis in Justizvollzugsanstalten in NRW

Einsatz der Lernplattform elis in Justizvollzugsanstalten in NRW

Kleine Anfrage 795

Birgit Rydlewski PIRATEN Drucksache 16/1823 09.01.2013

Antwort JM Drucksache 16/795 06.02.2013

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Drs. 16/1860: Verbot und Entziehung der Gemeinnützigkeit von Vereinen

Verbot und Entziehung der Gemeinnützigkeit von Vereinen

Kleine Anfrage 807

Birgit Rydlewski und Daniel Schwerd PIRATEN

Drucksache 16/1860

09.01.2013

Antwort FM Drucksache 16/2048 05.02.2013

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