28.02.2013 by Yaroslav Dimont — Keine Kommentare ↓

Plenarrede: Hanns-Jörg Rohwedder zu Stromkosten

Mittwoch, 27. Februar 2013

 

TOP 10. Stromverbraucher von steigenden   Energiewendekosten entlasten – Strompreisbremse durch Stromsteuersenkung   einführen

Antrag der Fraktion der FDP

Drucksache 16/2108

in Verbindung damit

Strom muss bezahlbar bleiben – Nordrhein-Westfalen muss im eigenen Interesse die Vorschläge der Bundesregierung unterstützen

Antrag der Fraktion der CDU

Drucksache 16/2126

Unser Redner: Hanns-Jörg Rohwedder

Unsere Abstimmungsempfehlung: Ablehnung

Audiomitschnitt der Rede von Hanns-Jörg Rohwedder

Videomitschnitt der Rede von Hanns-Jörg Rohwedder

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28.02.2013 by Yaroslav Dimont — Keine Kommentare ↓

Plenarrede: Joachim Paul zu Hochschulpolitik

Donnerstag, 28. Februar 2013

 

TOP 3. A k t u e l l e  S t u n d e

Hochschulen am Limit – was unternimmt die Landesregierung?

Beantragt von der Fraktion der CDU, Drucksache 16/2187

Unser Redner: Joachim Paul

Audiomitschnitt der Rede von Joachim Paul

Videomitschnitt der Rede von Joachim Paul

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28.02.2013 by Yaroslav Dimont — Keine Kommentare ↓

Plenarrede: Joachim Paul zu Mittelstandsgesetz

Mittwoch, 27. Februar 2013

TOP 7. Landesregierung muss eigenes Mittelstandsgesetz ernst nehmen – Beratung über Ladenöffnungsgesetz bis zur Befassung durch die „Clearingstelle Mittelstand“ aussetzen!

Antrag der Fraktion der CDU

Drucksache 16/2130

Unser Redner: Joachim Paul

Unsere Abstimmungsempfehlung: Ablehnung

Audiomitschnitt der Rede von Joachim Paul

Videomitschnitt der Rede von Joachim Paul

Das Wortprotokoll zur Rede von Joachim Paul Weiterlesen ›

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Veröffentlicht unter Reden, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)
28.02.2013 by Yaroslav Dimont — Keine Kommentare ↓

Plenarrede: Monika Pieper zu Weiterbildungskonferenz NRW

Donnerstag, 28. Februar 2013

TOP 2. Unterrichtung durch die Landesregierung

Weiterbildungskonferenz Nordrhein-Westfalen – Ziele und Empfehlungen für die Entwicklung der gemeinwohlorientierten Weiterbildung in Nordrhein-Westfalen

Unsere Rednerin: Monika Pieper

Audiomitschnitt der Rede von Monika Pieper

Videomitschnitt der Rede von Monika Pieper

Das Wortprotokoll zur Rede von Monika Pieper: Weiterlesen ›

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28.02.2013 by Oliver Bayer — 1 Kommentar ↓

Gemeinsam mit Kommunen ÖPNV voranbringen

Die Europäische Union kritisiert zu hohe Schadstoffwerte in deutschen Städten. 33 Regionen drohen laut Bild-Zeitung Fahrverbote. Dazu sagt Oliver Bayer, Obmann der Piratenfraktion NRW im Ausschuss für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr:

Je mehr Bürger mit Bus und Bahn fahren, desto mehr entlastet das ganz automatisch den Straßenverkehr. Deshalb sehen wir einen wichtigen Lösungsansatz im ticketlosen öffentlichen Personennahverkehr. Wir laden alle Kommunen in NRW ein, sich beispielsweise mit Initiativen oder Modellprojekten aktiv an dessen Entwicklung zu beteiligen. Weiterlesen ›

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27.02.2013 by Lukas Lamla — 6 Kommentare ↓

Gegen Monokultur, für Bienen

Die Piratenfraktion im Landtag NRW hat sich erfolgreich für bessere Lebensbedingungen von Bienen in Nordrhein-Westfalen und zugleich gegen landwirtschaftliche Monokultur eingesetzt. Mehrheitlich haben die Mitglieder des Landtags den Piraten-Antrag angenommen, der die Landesregierung verpflichtet, effektive Schritte gegen das Aussterben blütenbestäubender Insekten in Nordrhein-Westfalen zu ergreifen. Weiterlesen ›

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27.02.2013 by Yaroslav Dimont — Keine Kommentare ↓

Plenarrede: Hanns-Jörg Rohwedder zu Änderung des Landeswassergesetzes

Mittwoch, 27. Februar 2013

5. Gesetz zur Änderung des Landeswassergesetzes

Gesetzentwurf der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP

Drucksache 16/45

2. Lesung

in Verbindung damit

Gesetz zur  Änderung des Landeswassergesetzes

Gesetzentwurf der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN

Drucksache 16/1264

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für

Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und   Verbraucherschutz

Drucksache 16/2143

2. Lesung

in Verbindung damit

Anforderungen an eine neu zu erstellende Verordnung zur Selbstüberwachung von Abwasseranlagen – Selbstüberwachungsverordnung – SüwAbw

Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drucksache 16/1265

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und   Verbraucherschutz

Drucksache 16/2144

Unser Redner: Hanns-Jörg Rohwedder

Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung

Audiomitschnitt der Rede von Hanns-Jörg Rohwedder

Videomitschnitt der Rede von Hanns-Jörg Rohwedder

Das Wortprotokoll zur Rede von Hanns-Jörg Rohwedder Weiterlesen ›

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27.02.2013 by Yaroslav Dimont — Keine Kommentare ↓

Plenarrede: Nico Kern zu EU-Haushalt im Bezug auf NRW

Mittwoch, 27. Februar 2013

 

TOP 11. Europa und Nordrhein-Westfalen brauchen einen stärkeren EU-Haushalt

Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN

Drucksache 16/2099

Unser Redner: Nico Kern

Unsere Abstimmungsempfehlung: Enthaltung

Audiomitschnitt der Rede von Nico Kern

Videomitschnitt der Rede von Nico Kern

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27.02.2013 by Nico Kern — 4 Kommentare ↓

Piraten: Deutliches Votum gegen eine Wasserprivatisierung

SPD, CDU, Grüne und Piraten haben sich im Landtag NRW gegen die von der Europäischen Kommission vorangetriebene Privatisierung der kommunalen Wasserversorgung ausgesprochen. Der einstimmig (bei Enthaltung der FDP) verab­schiedete gemeinsame Antrag fordert die Landesregierung auf, sich gegen jegliche Liberalisierungs- und Privatisierungstendenzen im Rahmen der EU-Konzessionsrichtlinie bei der öffentlichen Trinkwasserversorgung einzusetzen. Weiterlesen ›

Veröffentlicht unter Das Neueste, Europa und Eine Welt (A06), Homepage, Pressemitteilungen
27.02.2013 by Yaroslav Dimont — 1 Kommentar ↓

Plenarrede: Nico Kern zu Liberalisierung und Privatisierung der kommunalen Wasserversorgung

Mittwoch, 27. Februar 2013

4. Liberalisierung und Privatisierung der kommunalen Wasserversorgung verhindern!

Antrag der Fraktion der PIRATEN

Drucksache 16/2040

in Verbindung damit

Kommunale Daseinsvorsorge sichern:   Gestaltungsspielräume und Entscheidungsfreiheit bei der Vergabe der Wasserversorgung und sozialer Dienstleistungen müssen erhalten bleiben

Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN

Drucksache 16/2098

in Verbindung damit

Wasser ist keine Handelsware – die kommunale Wasserversorgung darf nicht gefährdet werden

Antrag der Fraktion der CDU

Drucksache 16/2129

Unser Redner: Nico Kern

Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung

Audiomitschnitt der Rede von Nico Kern

Videomitschnitt der Rede von Nico Kern

Das Wortprotokoll zur Rede von Nico Kern: Weiterlesen ›

Veröffentlicht unter Europa und Eine Welt (A06), Kommunalpolitik (A11), Reden

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