In der Diskussion um Gewalt in Fußballstadien setzt die Piratenfraktion im Landtag NRW auf den Dialog: Bereits zum vierten Mal waren am Abend (06.03.13) Fußball-Fans zu Gast in der Piratenfraktion, um gemeinsam mit den Piraten Probleme und Lösungen zu erörtern. Weiterlesen ›
Weltfrauentag: Feminismus ist noch immer wichtig!
Anlässlich des Internationalen Frauentages am 8. März sagt Birgit Rydlewski, Frauenpolitische Sprecherin der Piratenfraktion im Landtag NRW:
„In den vergangenen 25 Jahren hat sich viel getan: Theoretisch sind Frauen und Männer mittlerweile gleichberechtigt. Das heißt aber leider nicht, dass das in den Köpfen der Menschen auch angekommen ist. Die aktuell im Internet hitzig geführte Sexismus-Debatte (#Aufschrei) zeigt ganz deutlich, dass Feminismus längst nicht überholt ist. Weiterlesen ›
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Urantransporte − Landesregierung in Erklärungsnot
− Alle 14 Tage rollt ein Uran-Zug durch NRW −
Über die hochgefährlichen Urantransporte in Nordrhein-Westfalen hat die rot-grüne Landesregierung völlig den Überblick verloren. Bereits zweimal musste sie auf Nachfrage der Piratenfraktion NRW ihre Angaben zu Transporten von der und zur Urananreicherungsanlage Gronau korrigieren. Weiterlesen ›
Getagged mit: Klimaschutz
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17), Pressemitteilungen
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Wir hören zu!
Heute gab es vor dem Landtag NRW eine gemeinsame Demo vom Deutschen Beamtenbund (dbb), der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW), der Polizei-Gewerkschaft (GdP) und Ver.di. Hintergrund war der landesweite Warnstreik im Tarifkonflikt des öffentlichen Dienstes. Die Kundgebung wird als Reaktion auf das negative Signal der Arbeitgeber verstanden, immer noch kein Angebot vorgelegt zu haben. Die Beschäftigten der öffentlichen Verwaltung in NRW fordern 6,5 Prozent mehr Einkommen. Weiterlesen ›
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Drs. 16/2020: Urantransporte von Russland zur Urananreicherungsanlage Gronau
Urantransporte von Russland zur Urananreicherungsanlage Gronau
Kleine Anfrage 870
Hanns-Jörg Rohwedder PIRATEN
31.01.2013
Antwort MWEIMH Drucksache 16/2259 06.03.2013
Drs. 16/2035: Beratungshilfe in Nordrhein-Westfalen
Beratungshilfe in Nordrhein-Westfalen
Kleine Anfrage 881
Olaf Wegner PIRATEN
05.02.2013
Antwort JM Drucksache 16/2242 04.03.2013
Drs. 16/1997: Deep Packet Inspection – Internet-Schnüffeltechnologien auch in NRW?
Deep Packet Inspection – Internet-Schnüffeltechnologien auch in NRW?
Kleine Anfrage 862
Lukas Lamla, Daniel Schwerd und Marc Olejak PIRATEN
29.01.2013
Antwort MIK Drucksache 16/2246 05.03.2013
Direkte Demokratie – Utopie oder Vision?
Einladung: Wir sind auf Ihre Meinung gespannt!
Direkte Demokratie: Utopie oder Vision?
Der Schweizerische Botschafter zu Gast im Landtag NRW.
Ein Land, das Menschen unmittelbar in die politischen Entscheidungsprozesse einbindet.
Ein Land, das Bürgern Eigenverantwortung gibt.
Ein Land, das das Vertrauen der Einwohner in den Staat stärkt.
Sollte das nicht unser Ziel sein? Wie lässt sich das Landesrecht hin zur direkten Demokratie effektiv modernisieren? Weiterlesen ›
Wir brauchen modernen Datenschutz in Europa
Anlässlich der Anhörung zur EU-Datenschutzreform sagt Frank Herrmann, Sprecher der Piratenfraktion NRW für Datenschutz und Privatsphäre:
Wir unterstützen das Engagement der EU-Kommission für einen modernen Datenschutz in Europa. Der Entwurf der neuen EU-Datenschutzverordnung berücksichtigt, dass auch in der vernetzten Online-Welt die Privatsphäre geschützt sein muss, und schärft das Bewusstsein der Internetnutzer für diese Problematik. Weiterlesen ›
Getagged mit: Datenschutz, Transparenz
Veröffentlicht unter Das Neueste, Europa und Eine Welt (A06), Homepage, Pressemitteilungen
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Drs. 16/2031: Sieht sich das Land in der Verantwortung für den Datenschutz in der Veramed-Klinik?
Sieht sich das Land in der Verantwortung für den Datenschutz in der Veramed-Klinik?
Kleine Anfrage 879
Robert Stein PIRATEN
04.02.2013
Antwort MIK Drucksache 16/2251 04.03.2013
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