With Ines’ eyes 01-2013

Hier ein Bericht von meiner persönlichen Mitarbeiterin Ines. Leider etwas alt, aber egal, wir wollen das bald regelmäßig machen. Viel Spaß!

So Michele hatte mich bereits vor einigen Wochen gebeten Freitags einen kritischen Wochenrückblick zu erstellen. Unzensiert!
Wie ich finde, eine sehr gute Idee. Nur leider war durch Erkrankung und der Tatsache, dass ich ohne Blogschreibeerfahrung nicht gleich die richtigen Themen gefunden habe, bisher irgendwie noch nichts zustande gekommen.

Das soll sich nun ändern.

Ich erinnere mich, dass das Thema Kleiderordung während der Plenarsitung wieder aufkam. Es gab da wohl eine Vereinbarung, dass die Männer Jacket tragen und keine Pullover, wenn sie am Rednerüult stehen.
Michele findet das nicht gut. Er tritt dafür ein, dass alle tragen können, was sie wollen. Dazu hatte er auch bereits einen Beitrag hier im Blog verfasst und veröffentlich.

Nun gab es zwei Möglichkeiten.

Die eine ist, sich erst mal dranhalten und über den “Dienstweg” etwas beantragen und versuchen zu erreichen.
Die andere, sich direkt einfach, das anzuziehen, was man will und gegebenenfalls eine Rüge riskieren.

Michele hat es dann aber so gelöst, dass er angekündigt hat, sich nicht ordungsgemäß zu kleiden und dann über den Kaputzenpulli ein Jacket gezogen hat.
Dies wurde tatsächlich im Landtag dikutiert und Michele darauf angesprochen.

Ich persönlich finde es eigentlich gar nicht schlimm, zu bestimmten Anlässen bestimmte Kleidung zu tragen. Jedoch glaube ich nicht, dass ein Pullover im Plenarsaal zu geringen Respekt darstellt.
Dennoch denke ich , dass die Kleiderordnung einen wichtigen Zweck erfüllt. Viele Menschen verbinden, wenn auch fälschlicherweise, mit bestimmter Kleidung auch bestimmte Eigenschaften. Wenn also im Plenum die Kleiderordnung nicht eingehalten wird, kann das dazu führen, dass man für chaotisch und desinteressiert gehalten wird.
Da so der politische Inhalt einer Diskussion oder Debatte leicht in den Hintergrund geraten könnte, denke ich, dass es nur ein sehr geringes Übel darstellt, wenn man sich den Vorstellungen entsprechend kleidet.
Entscheiden muss das aber meiner Meinung nach jeder selbst. Wenn also Chef mit Pulli im Plenum sitzt, finde ich persönlich das ok. Ich hoffe auch, dass sich die Gesellschaft dahingehend weiterentwickelt, dass es irgendwann das Äußere eines Menschen keine all zu große Rolle mehr spielen wird.

Ein weiteres Thema diese Woche war, dass Chef krank wurde… Und zwar so richtig. Es wird wohl eine Weile dauern…
Ich habe jedoch von einem erfreulichen Erlebnis zu berichten.
Als ich am Freitag zur Arbeit kam, hörte ich am Eingang, dass ein älterer Rollstuhlfahrer und sein Betreuer nicht in den Landtag durften, weil sie bei niemandem angemeldet waren.
Da ich das sehr schade fand, rückversicherte ich mich bei MdL Daniel Düngel, dass es ok sei, die beiden ein wenig bei den Piraten herumzuführen und lud die beiden spontan zu einer kleinen Führung ein. Ansgar (Flack, persönlicher Mitarbeiter des MdL Kai Schmalenbach) begleitete mich dabei.

Das ganze zos sich dann doch, mit Mittagessen, bis halb zwei hin und die beiden bekundeten immer wieder welches Glück sie doch gehabt hätten und so ihr Ausflug nicht umsonst gewesen sei. Sie wollten ursprünglich in den Rheinturm aber der war geschlossen.
Die beiden haben viel Fotos gemacht und wenn der gesetliche Vormund nichts dagegen hat, dann darf ich diese vielleicht demnächst auch posten.

Nächste Woche wird es bestimmt noch etwas spannenderes zu berichten geben, da wir dann wieder Plenum haben.

LG Ines

Veröffentlicht unter Persönliche Blogposts

Antrag: „Smart Borders“-Paket

10.04.2013

Inhaltliche Stellungnahme gemäß §§ 3 und 5 EUZBLG zum Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über ein Ein-/ Ausreisesystem (EES) zur Erfassung der Ein-und Ausreisedaten von Drittstaatsangehörigen an den Außengrenzen der Mitgliedstaaten der Europäischen Union KOM(2013) 95 finalundVorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über ein Registrierungsprogramm für Reisende KOM(2013) 97 final („Smart Borders“-Paket)  

Urheber: Piraten

Antrag-Drucksache-16-2584.pdf

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Arbeitskreis 2: Sitzung vom 09.04.2013

Themen des Arbeitskreises: Wirtschaft, Finanzen & Kommunales

Protokoll der Sitzung

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Fraktionssitzung vom 09.04.2013

Einige Themen der Sitzung:

TOP 3: Auswertung der letzten Plenarsitzung
TOP 4: Anträge fürs kommende Plenum: Antrag von Nico Kern zu EU-Verordung „Smart Borders“
TOP5: Gründung des Betriebsrates („Betriebsrat für persönliche Mitarbeiter“)
TOP6: Handhabung Protokolle des Deutschen Bundestags
TOP9: Erstellung von Fact-Sheet „Piraten Wirken“
TOP11: Implementierung von Liquid Democracy in die Fraktionsarbeit

Protokoll der Sitzung

Veröffentlicht unter Fraktionssitzungen

Die Afghanistan-Papiere: Leak, Urheberrecht und Streisand-Effekt

800px-Kunar_river_Noorgal_district_in_Afghanistan's_Konar_provinceDeutsche Soldaten kämpfen in Afghanistan in einer sogenannten Friedensmission, die bereits mehrfach verlängert worden. Zwar reden manche Politiker offen von Wirtschaftsinteressen, die am Hindukusch verteidigt werden müssen – Fakt ist, dass dort Krieg stattfindet, der jeden Tag neue Opfer fordert und Menschen traumatisiert, verletzt oder tötet. “Friedensmission” ist dabei billigster Euphemismus, dies ist ein Krieg, und er ist nicht zu gewinnen.

Die WAZ-Gruppe hat einige tausend Seiten aus den Einsatzberichten der Bundeswehr zugespielt bekommen, die sogenannten „Unterrichtungen des Parlamentes“. Sie sind mit der Geheimhaltungsstufe „VS – nur für den Dienstgebrauch“ gekennzeichnet, der geringsten der 4 Geheimhaltungsstufen unseres Landes. Die WAZ veröffentlicht sie online zur Überarbeitung, da die Scans teilweise schlecht lesbar sind.

Das Verteidigungsministerium ist über diese Veröffentlichung nicht glücklich, und versucht, auf juristischem Wege die Löschung dieses Materials zu erreichen – das Argument: (Achtung!) Urheberrecht!!!1elf!!

Nun wird das Verteidigungsministerium den Streisand-Effekt kennenlernen. Die Dokumente verteilen sich jetzt überall im Netz, und werden sich schwerlich herausklagen lassen – und die Bemühungen des Ministeriums leiten noch größere Aufmerksamkeit auf diese Unterlagen.

Ich habe die Afghanistan-Papiere hier auf meinen Server hochgeladen:

Crystal_download_managerDie Afghanistan-Papiere: Die bisher transkribierten Texte (2,6 MB)
Die Afghanistan-Papiere: Orignalscans als Grafiken zum Download (Achtung, 319 MB)
Die Afghanistan-Papiere: Torrent zu den Orignal-Grafiken
  (15 KB, setzt Torrent-Client voraus)

Liebes Verteidigungsministerium, meine Adresse findet sich im Impressum.

Veröffentlicht unter Persönliche Blogposts

Piratenfraktion fordert ernsthafte Korruptionsbekämpfung

Zu den neuen Vorwürfen gegen den Bau- und Liegenschaftsbetrieb (BLB) wegen Missmanagements beim neuen LKA-Gebäude sagt Marc Grumpy Olejak, Sprecher der Piratenfraktion im BLB-Untersuchungsausschuss:

„Schön zu sehen, dass laut Medienberichten endlich auch die aktuell regierenden Parteien die Machenschaften beim BLB registrieren. Doch reden allein hilft nicht. Weiterlesen ›

Veröffentlicht unter Bürgerbeteiligung/Transparenz, Das Neueste, Homepage, Pressemitteilungen

Drs. 16/2305: Evaluierungsbericht zur Konzeption zum Umgang mit rückfallgefährdeten Sexualstraftätern in Nordrhein-Westfalen (KURS NRW)

Evaluierungsbericht zur Konzeption zum Umgang mit rückfallgefährdeten Sexualstraftätern in Nordrhein-Westfalen (KURS NRW)

Kleine Anfrage 966

Dirk Schatz PIRATEN

Drucksache 16/2305

Antwort JM Drucksache 16/2504 09.04.2013

Veröffentlicht unter Dirk Schatz, Innenausschuss (A09), Kleine Anfragen

Drs. 16/2263: Monitoringprogramm für frei lebende Raubtiere – Sachstand NRW

Monitoringprogramm für frei lebende Raubtiere – Sachstand NRW

Kleine Anfrage 958

Simone Brand PIRATEN

Drucksache 16/2263

07.03.2013

Antwort MKULNV Drucksache 16/2541 05.04.2013

Veröffentlicht unter Kleine Anfragen, Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17), Simone Brand

Über Kandidaturen

Zum Thema Fraktionsvorsitz-Kandidatur / Landesvorsitz-Kandidatur habe ich soeben zur Klärung folgendes Pressestatement verschickt:

Michele Marsching: „Ich kandidiere als Landesvorsitzender“

Wenn am 27. und 28. April die Mitglieder der Piratenpartei Nordrhein-Westfalen über ihren neuen Vorstand abstimmen, wird mein Name auf dem Stimmzettel stehen. Nach intensiven Gesprächen mit meiner Familie und meinen Parteifreunden bin ich mir jetzt sicher, dass ich meine Fähigkeiten als Landesvorsitzender am besten einbringen kann. Immerhin hatte ich diesen Posten bereits anderthalb Jahre lang inne und weiß, worauf es ankommt: Kritikfähigkeit, klare Visionen, die Fähigkeit die Ziele der Partei zu vermitteln sowie die Einbindung und Motivation jedes einzelnen Mitglieds.

Mit den Erfahrungen aus meiner bisherigen Parteiarbeit und meiner Tätigkeit als Mitglied des Landtags will ich helfen, die Partei aus dem Umfragetief heraus zu holen und klare politische Akzente zu setzen. In der aktuell angespannten Situation sehe ich akuten Handlungsbedarf. Insbesondere müssen wir als Landesverband mit über 6000 Mitgliedern die Arbeit im Vorstand neu anpacken und professionalisieren.

Gleichzeitig bedeutet diese Entscheidung, dass ich bei der Wahl zum Vorsitzenden der Piratenfraktion im Landtag NRW nicht zur Verfügung stehe.

In Kürze werde ich dazu auch noch ein wenig ;) mehr schreiben…

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Arbeitskreis 3: Sitzung vom 08.04.2013

Themen des AK: Bildung, Kultur & Medien

Einige Themen der Sitzung:

– Übersicht der politischen Initiativen fürs Plenum am 24.-26.04 u.a. mit den Anträgen zu freien Lernmaterialien, Leistungsschutzrecht und Open Access
– Berichte aus den Ausschüssen
– Novelle Landesmediengesetz
– Ergebnisse des Fraktionstreffens in Kiel (v.a. Abschaffung der Regelstudienzeiten)
– Themensuche für Piraten Enquete-Kommission
– Sachstand Große Anfrage JMStV

Protokoll der Sitzung

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