Antrag: Verordnung zur Änderung der Lebensmittel-Kennzeichnungsverordnung – Endlich mehr Sicherheit für Verbraucher

07.05.2013

Verordnung zur Änderung der Lebensmittel-Kennzeichnungsverordnung – Endlich mehr Sicherheit für Verbraucher  

Urheber: Piraten

Antrag-Drucksache-16-2894.pdf

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Antrag: Keine Erdgasförderung mit der Hydraulic- Fracturing- Methode (Fracking)

07.05.2013

Keine Erdgasförderung mit der Hydraulic- Fracturing- Methode (Fracking)  

Urheber: Piraten

Antrag-Drucksache-16-2893.pdf

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Antrag: Netzneutralität gesetzlich verankern, Drosselung von Netzzugängen verhindern

07.05.2013

Netzneutralität gesetzlich verankern, Drosselung von Netzzugängen verhindern  

Urheber: Piraten

Antrag-Drucksache-16-2892.pdf

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Antrag: Wirksame Bekämpfung von Menschenhandel nur in Verbindung mit nachhaltigen Maßnahmen zum Schutz und zur Unterstützung der Betroffenen möglich – Richtlinienkonforme Umsetzung der Richtlinie 2011/36/EU

07.05.2013

Wirksame Bekämpfung von Menschenhandel nur in Verbindung mit nachhaltigen Maßnahmen zum Schutz und zur Unterstützung der Betroffenen möglich – Richtlinienkonforme Umsetzung der Richtlinie 2011/36/EU  

Urheber: Piraten

Antrag-Drucksache-16-2891.pdf

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Arbeitskreis 3: Sitzung vom 06.05.2013

Themen des Arbeitskreises: Bildung, Kultur & Medien

Protokoll der Sitzung

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Arbeitskreis 4: Sitzung* vom 06.05.2013

Themen des Arbeitskreises #4: Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung, Verkehr,  Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft, Verbraucherschutz, Wirtschaft,  Mittelstand, Energie und Bergbausicherheit, Enquete Chemische Industrie

Protokoll der Sitzung

*Die Sitzung wurde nicht von Anfang an gestreamt #ausGründen

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Drs. 16/2567: Risswerkführung in Nordrhein-Westfalen

Risswerkführung in Nordrhein-Westfalen

Kleine Anfrage 1054

Kai Schmalenbach PIRATEN

Drucksache 16/2567

10.04.2013

Antwort MWEIMH Drucksache 16/2807 30.04.2013

Veröffentlicht unter Kai Schmalenbach, Kleine Anfragen, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)

Drs. 16/2470: Funktions-Leistungsbezüge der Präsidiumsmitglieder an NRW-Hochschulen

Funktions-Leistungsbezüge der Präsidiumsmitglieder an NRW-Hochschulen

Kleine Anfrage 1003

Monika Pieper und Dr. Joachim Paul PIRATEN

Drucksache 16/2470

25.03.2013

Antwort MIWF Drucksache 16/2806 30.04.2013

Veröffentlicht unter Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie (A10), Joachim Paul, Kleine Anfragen, Monika Pieper, Schule und Weiterbildung (A15)

Drs. 16/2504: EU-Fördermittelstopp für NRW. Wer trägt die Verantwortung und was sind die Folgen für NRW?

EU-Fördermittelstopp für NRW. Wer trägt die Verantwortung und was sind die Folgen für NRW?

Kleine Anfrage 1023

Nicolaus Kern PIRATEN

Drucksache 16/2504

26.03.2013

Antwort MAIS Drucksache 16/2870 06.05.2013

Veröffentlicht unter Europa und Eine Welt (A06), Kleine Anfragen, Nico Kern

Sleepy after Japan

Am 23.2. morgens um 11 war es dann so weit, ich saß im Flieger nach Japan. Obwohl ich bis zum Freitagabend völlig ruhig war, habe ich die Nacht zuvor dann schlecht bis gar nicht geschlafen und ging schon einigermaßen müde „ins Rennen“. Zwar habe ich bereits mal einen Flug nach Thailand hinter mir, aber Japan war dann noch mal eine andere Nummer. Zur langen Flugreise kam die Nervosität, eine Reise mit dem Minister und mit Vertretern der Industrie, viele offizielle Termine, unter anderem beim deutschen Botschafter und dem Gouverneur der Präfektur Fukushima. Ja, das nimmt vorweg, die Reise führte uns auch in die Gegend um das Kraftwerk das ab dem 11.3.2011 für Wochen die Nachrichten beherrschte. Wir waren dort im Dorf Kawauchi http://de.wikipedia.org/wiki/Kawauchi_(Fukushima) Das Dorf liegt in ungefähr 25KM Entfernung vom havarierten Kraftwerk und damit im Grenzbereich zwischen bewohnbar und nicht bewohnbar. Die Eindrücke dort waren erstaunlich. Die Bewohner hadern nicht mit ihrem Schicksal, sondern tun alles dafür, es selbst in die Hand zu nehmen. Ein für mich, in dieser Nähe zum Reaktor, nicht nachzuvollziehendes Verhalten, ehrlich gesagt. Ich würde die beine in die Hand nehmen und rennen, ganz weit weg. Nicht so die Bewohner von Kawauchi, ein zunächst als Viehweide geplantes Gebiet, wird nun zu einem Solarprojekt umgebaut und zwar weil… das Gebiet auf Grund der Kontaminierung nicht als Weideland geeignet ist und deswegen eine Sondernutzung ermöglicht wurde. Puh!

Japan ist toll. Man kann jedem nur empfehlen das Land mal zu besuchen, die Menschen dort sind immer freundlich und jederzeit bestrebt, es den Besuchern an nichts mangeln zu lassen. Das tollste an Japan war die funktionierende Bahn 😉 und wenn man in Japan auf die Strasse tritt, am Bahnhof von Tokio, dann rechnet man nicht damit, dass es sich dabei um eine Metropole handelt. Die Strasse vor dem Hbf ist beinahe menschenleer. Und auch wenn das nicht überall so ist, scheint es so, als sei der Schienenverkehr dort Verkerhrsmittel Nummer 1, denn im Stau gestanden haben wir dort irgendwie gar nicht. Die mehreren Etagen Strassen und Brücken erinnerten mich ein wenig an Bangkok, aber dort geht auf den Strassen meistens fast nichts, denn Stau ist da irgendwie immer. Auch wirkt Tokio deutlich aufgeräumter 🙂

Aber genug der Eindrücke abseits der Arbeit. Der Zeitplan war enorm, die Planung im Viertelstundentakt. Mitunter wunderte mich, dass keine Sekunden angegeben wurden. Ich werde mal anfragen, ob ich den „Stundenplan“ veröffentlichen kann. Wer jedenfalls meint, eine Delegationsreise sei ein großer Spaß, dem sei gesagt, einfach mal eine mitmachen. Ich habe noch nie eine derart genaue Planung erlebt. Teilweise war nicht mal zeit für eine Zigarette zwischendurch und wir kamen minutengenau am Bestimmungsort an.

Zum Zweck der Delegationsreise: Japan ist nach Fukushima wenig überraschend an einem Scheideweg. Zwar scheint die aktuelle Regierung die Atomreaktoren wieder einschalten zu wollen, aber zum Zeitpunkt unseres Besuches, war maximal einer online und der Wunsch der Bevölkerung ist es wohl, dass das auch so bleibt. Wer nun meint, Japan sei in Sachen Energie weit vor, dem sei gesagt: weit gefehlt! Japan hat einen extrem geringen Anteil an 2-fach-Verglasung und heizt wie kühlt größtenteils elektrisch, bei gleichzeitig wohl doch recht hohen Energiepreisen. So war denn der zweck der Reise auch, eine Werbeveranstaltung für erneuerbare Energien, sowie Wissenstransfer und Know-How-Vermittlung. ich glaube alle Delegationsteilnehmer beschäftigen sich beruflich mit erneuerbaren Energien. im Dorf kawauchi wurde ein Vorvertrag für die Solaranlage unterschrieben und an allen Stationen ging es um die Erneuerbaren. Minister Remmel machte dabei meiner Meinung nach eine wirklich gute Figur. Schade war es unterdessen, dass ich der einzige MdL war, der mitgereist war. Schade vor allem für die anderen MdL würde ich meinen, denn es gab einen regen Informationsaustausch und Vieles zu lernen.

Ich hoffe, den rest per „Stundenplan“ nachreichen zu können, denn es würde den Rahmen eines Blogbeitrages deutlich sprengen. Mir bleibt nur zu sagen, es war eine anstrengende, aber auch sehr lehrreiche Reise und der Stundenplan, sowie der Jetlag sorgten dafür, dass ich am Heimkehrtag im Plenum beinahe eingeschlafen wäre und die nächsten 3-4 Tage echt mit Müdigkeit zu kämpfen hatte, was bei mir sonst, abgesehen von den frühen Morgenstunden, so gar nicht der Fall ist.

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Veröffentlicht unter Kai Schmalenbach, Persönliche Blogposts

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