16.05.2013 by Piratenfraktion NRW — Keine Kommentare ↓

Unsere Anträge – eine aktualisierte Plenarübersicht

Transparenz, Netzneutralität, Wasserschutz, Lebensmittelkennzeichnung… Mit unseren Anträgen konnten wir in der vergangenen Plenarphase erfolgreich wichtige politische Initiativen starten. Hier eine aktualisierte Übersicht:

  • Wohnungsangebot sichern – Zweckentfremdung von Wohnungen verhindern

Die Umwandlung von Wohnraum zu anderen Nutzungszwecken und der spekulative Leerstand muss begrenzt werden. Weiterlesen ›

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16.05.2013 by Yaroslav Dimont — Keine Kommentare ↓

Plenarrede: Nico Kern zu Problematik der Gigaliner

Donnerstag, 16. Mai 2013

 

TOP 8.Keine europaweite Einführung von Gigalinern „durch die Hintertür“ – Folgenabschätzung für NRW dringend   erforderlich!

Antrag der Fraktion der PIRATEN
Unser Redner: Nico Kern
Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung der Überweisung an den Ausschuss für Europa und Eine Welt – federführend – sowie an den Ausschuss für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr

Das Wortprotokoll zur Rede von Nico Kern:

Sehr geehrte Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer hier im Saal und zu Hause! Wer öfter einmal in den Niederlanden oder in Skandinavien unterwegs ist, hat sie bestimmt schon im Einsatz gesehen Weiterlesen ›

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16.05.2013 by Yaroslav Dimont — Keine Kommentare ↓

Plenarrede: Daniel Schwerd zu Handelsabkommen EU-USA im Bezug auf audiovisuelle Dienste

Donnerstag, 16. Mai 2013

 

TOP 7. Freihandelsabkommen  EU – USA: Audiovisuelle Dienste und Kultur vor Handelsliberalisierung  schützen! Bundesregierung  ist in der Pflicht grundlegende Länderinteressen zu berücksichtigen!

Antrag der Fraktion der   SPD und der Fraktion   BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Direkte Abstimmung
Unser Redner : Daniel Schwerd
Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung
in Verbindung mit

Transparenz, parlamentarische und zivilgesellschaftliche Beteiligung während des gesamten Verhandlungszeitraums zum EU-Freihandelsabkommen mit den USA sicherstellen!

Entschließungsantrag der Fraktion der PIRATEN
Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung

Das Wortprotokoll zur Rede von Daniel Schwerd:

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren auf der Besuchertribüne und im Livestream! Audiovisuelle Dienste und die Kultur sind – so viel steht fest – keine normalen Güter. Weiterlesen ›

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16.05.2013 by Daniel Schwerd — Keine Kommentare ↓

#drosseldemo – Demo zum Schutz der Netzneutralität

Schwerd: „Das heutige freie, offene und gleichberechtigte Internet wird von den Drosselungsplänen der Telekom akut bedroht.“

Die Piratenfraktion im Landtag NRW unterstützt die heutige Demonstration gegen die Drosselpläne der Deutschen Telekom AG vor der Lanxess Arena in Köln. Piratenpartei, Chaos Computer Club, der Arbeitskreis „Vorrat“ und die Aktivistengruppe Anonymus sowie viele weitere Organisationen initiierten die Demo anlässlich der Telekom-Hauptversammlung. Weiterlesen ›

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16.05.2013 by Yaroslav Dimont — Keine Kommentare ↓

Plenarrede: Daniel Schwerd zu „Drosselkom“ und Netzneutralität

Donnerstag, 16. Mai 2013

 

TOP 6. Für echtes Netz: Netzneutralität dauerhaft gewährleisten und gesetzlich festschreiben!

Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Änderungsantrag  Fraktion der PIRATEN
Noch keine Drucksachennummer – hier der Text
Direkte Abstimmung
Unsere Abstimmungsempfehlungen:
  • Änderungsantrag Piraten: Zustimmung
  • Antrag von Rot-Grün ohne Änderungen: Enthaltung
  • Antrag von Rot-Grün mit Änderungen: Zustimmung
in Verbindung damit
Netzneutralität gesetzlich verankern, Drosselung von Netzzugängen verhindern
Antrag der Fraktion der PIRATEN
Unser Redner: Daniel Schwerd
Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung der Ausschussüberweisung

Das Wortprotokoll zur Rede von Daniel Schwerd:

Die Freiheit des Internets steht auf dem Spiel. Weiterlesen ›

Veröffentlicht unter Kultur- und Medien (A12), Reden, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)
16.05.2013 by Yaroslav Dimont — Keine Kommentare ↓

Plenarrede: Daniel Düngel zu Angeboten der gemeindefremden Kindertagesbetreuung

Donnerstag, 16. Mai 2013

 

TOP 5. Kinder kennen keine Grenzen – Erleichterungen für die Inanspruchnahme von gemeindefremden Kindertagesbetreuungsangeboten auf den Weg bringen

Antrag der Fraktion der  FDP
Unser Redner: Daniel Düngel
Unsere Abstimmungsepfehlung: Zustimmung zur Überweisung an den Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend – federführend – sowie an den Ausschuss für Kommunalpolitik

Das Wortprotokoll  zur Rede von Daniel Düngel:

Vielen Dank, Herr Präsident. – Ich bin ein bisschen überrascht und will gleich auf ein paar Dinge eingehen, Weiterlesen ›

Veröffentlicht unter Familie, Kinder, Jugend (A04), Reden
16.05.2013 by Yaroslav Dimont — Keine Kommentare ↓

Plenarrede: Olaf Wegner zu Zweckentfremdung von Wohnungen

Donnerstag, 16. Mai 2013

 

TOP 4. Wohnungsangebot sichern –   Zweckentfremdung von Wohnungen verhindern

Antrag der Fraktion der PIRATEN
Unser Redner: Olaf Wegner
Unsere Abstimmungsepfehlung: Zustimmung der Überweisung an den Ausschuss für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr

Das Wortprotokoll zur Rede von Olaf Wegner:

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Menschen im Stream und auf der Tribüne! Wie die Regierungskoalition in der vorhergehenden Debatte richtig festgestellt hat, Weiterlesen ›

Veröffentlicht unter Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Reden
16.05.2013 by Yaroslav Dimont — Keine Kommentare ↓

Plenarrede: Oliver Bayer zu Eindämmung des Mietenanstiegs

Donnerstag, 16. Mai 2013

 

TOP 3. Bund muss rasanten Anstieg von Mieten eindämmen

Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
Direkte Abstimmung
Unser Redner : Oliver Bayer
Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung

Das Wortprotokoll zur Rede von Oliver Bayer:

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Verehrte Mieter und Eigentümer im Stream und hier im Plenarsaal! Wir teilen die Einschätzung, dass es auf den Wohnungsmärkten akute Probleme und eklatante Regelungsdefizite gibt. Weiterlesen ›

Veröffentlicht unter Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Reden
16.05.2013 by Yaroslav Dimont — 1 Kommentar ↓

Plenarrede: Robert Stein zu Steuererhöhungsplänen von Rot-Grün

Donnerstag, 16. Mai 2013

 

TOP 2. Rot-Grüne Steuererhöhungsorgie unterlassen – Keine neuen Belastungen zulasten der Mitte unserer Gesellschaft

Antrag der Fraktion der FDP
Block II
Direkte Abstimmung
in   Verbindung damit
Rot-Grüne Steuererhöhungsorgie gefährdet Wohlstand und Arbeitsplätze
Antrag der Fraktion der   CDU
Direkte Abstimmung
Unser 2. Redner: Robert Stein
Unsere Abstimmungsempfehlung: Ablehnung oder Enthaltung

Das Wortprotokoll zur Rede von Robert Stein:

Robert Stein (PIRATEN): Danke, Herr Präsident. – Wir müssten diese Debatte hier gar nicht führen Weiterlesen ›

Veröffentlicht unter Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Reden
16.05.2013 by Yaroslav Dimont — Keine Kommentare ↓

Plenarrede: Joachim Paul zu Steuererhöhungsplänen von Rot-Grün

Donnerstag, 16. Mai 2013

 

TOP 2. Rot-Grüne Steuererhöhungsorgie unterlassen – Keine neuen Belastungen zulasten der Mitte unserer Gesellschaft

Antrag der Fraktion der FDP
Block II
Direkte Abstimmung
in   Verbindung damit
Rot-Grüne Steuererhöhungsorgie gefährdet Wohlstand und Arbeitsplätze
Antrag der Fraktion der   CDU
Direkte Abstimmung
Unser 1. Redner : Joachim Paul

Das Wortprotokoll zur Rede von Joachim Paul:

Vielen Dank, mein Lieblingspräsident. – Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer hier im Raum und daheim! Gestatten Sie mir eingangs eine Anmerkung. Weiterlesen ›

Veröffentlicht unter Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Reden

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