Kurze Zusammenfassung und komplettes Protokoll der Sitzung
Audiomitschnitt der Sitzung
[audio:https://fraktion2012.piratenpartei-nrw.de/wp-content/uploads/2013/06/2013-06-18_pfnrw_frasi_podcast.mp3]
Fraktionssitzung vom 18.06.2013
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Beten für einen Grundschulplatz
Um einen Platz in einer wohnortnahen Grundschule zu bekommen, müssen Eltern bitten und Kinder beten. Das zeigt eine Kleine Anfrage der Piraten an die Landesregierung. Weiterlesen ›
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Fraktionssitzung vom 18.06.13 – das Wichtigste in Kürze
In der heutigen Fraktionssitzung sind wir sämtliche Tagesordnungspunkte der kommenden Plenarphase durchgegangen; haben unsere Redner festgelegt und haben die Abstimmungsempfehlungen besprochen.
Außerdem haben wir unsere eigenen Anträge final besprochen. Wir haben für die kommenden drei Plenartage insgesamt 11 Anträge eingereicht: https://fraktion2012.piratenpartei-nrw.de/2013/06/plenum-diese-antrage-haben-wir-vorbereitet/
Die nächste Fraktionssitzung (25.06.13) findet im Ausland statt: die Fraktion trifft sich in Brüssel in der Landesvertretung NRW.
Die Piratenstunde findet am Montag, 24.06.13, statt – ebenfalls live aus Brüssel. Genaue Uhrzeit wird noch nachgereicht.
Wir organisieren für den Samstag, 29.06.2013, eine Crypto-Party im Landtag. Es sind alle eingeladen, die interessiert sind. Bei einer Crypto-Party geht es um die Vorstellung von Softwareprodukten, die Daten verschlüsseln und datenarmes Bewegen im Internet ermöglichen. Einladung wird noch erfolgen.
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Beamtenbesoldung: Kraft ist gescheitert
Robert Stein, Finanzpolitischer Sprecher der Piratenfraktion im Landtag NRW, zur Anhörung zum Gesetz der Anpassung der Dienst- und Versorgungsbezüge 2013/2014:
Die Anhörung zum vorliegenden Gesetzesentwurf war eindeutig. Der Wortbruch der Landesregierung führt zu einem massiven Vertrauensverlust der Beamten gegenüber dem Fehltritt dieser Landesregierung. Weiterlesen ›
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FORSA-Umfrage: Klare Konsequenzen müssen folgen!
Der Landtag NRW hat eine FORSA-Umfrage in Auftrag gegeben: „Das Land als politische Handlungsebene“. Fraktionsvorsitzender Joachim Paul sagt dazu:
„14 Prozent der Befragten finden es richtig, dass das Volk das Parlament wählt, aber dann das Parlament die politischen Entscheidungen allein trifft. Diese Zahl ist bei näherer Betrachtung eine Katastrophe und gibt uns Piraten recht: denn 86 Prozent wünschen sich demnach eine stärkere Beteiligungsmöglichkeit. Wir Piraten nennen das „Mitmach-Demokratie“. Diesen Umfragewerten müssen klar definierte Konsequenzen folgen! Wenn 47 Prozent der Befragten angeben, sich weniger stark für das politische Geschehen zu interessieren, müssen wir genau hier ansetzen: bessere Kommunikation über die Politik im Allgemeinen und Konkreten. Weiterlesen ›
Plenum: Diese Anträge haben wir vorbereitet
Mit folgenden Anträgen gehen wir in die bevorstehende Plenarphase (19.-21. Juni 2013). Weiterlesen ›
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Drs. 16/2668: Prüfung von Köln-Porz als Standort der fünften Spielbank NRWs
Prüfung von Köln-Porz als Standort der fünften Spielbank NRWs
Kleine Anfrage 1094
Daniel Schwerd PIRATEN
18.04.2013
Antwort MIK Drucksache 16/3079 31.05.2013
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Einladung in den Landtag
Hallo liebe Blogleser,
als Landtagsabgeordneter darf ich regelmäßig Besuchergruppen in den Landtag einladen. Der nächste Termin dafür ist der 10. Juli. Das ist ein Plenartag, es gibt also die Möglichkeit, einer Plenarsitzung zuzuhören, auch wenn ich natürlich jetzt nicht sagen kann, was für ein Thema dann dran sein wird.
Folgender Ablauf ist vorgesehen:
12:45-13:00: Einlasskontrolle (Ihr müsst bitte pünktlich um Viertel
vor da sein – Personalausweise nicht vergessen!)
13:00-13:45: Einführung in den Landtag von einem Landtagsangestellten
13:45-14:45: Besuchertribüne im Plenarsaal
14:45-15:45: Diskussion mit mir
15:45-16:15: Kaffee und Kuchen in der Kantine
Insgesamt können bis zu 50 Leute kommen – zwar würde ich Piraten aus den von mir betreuten Kreisen (Köln, Bonn, Düren, Euskirchen, Rhein-Erft, Rhein-Sieg) bevorzugen wollen, ich denke allerdings, dass nicht alle Plätze vergeben werden. Wer also Interesse hat, sollte sich bitte in seiner Region / auf seinem Stammtisch absprechen, falls möglich/vorhanden, und mir dann gesammelt bis zum 01. Juli bescheidsagen. Auch Nicht-Piraten sind herzlich eingeladen, wobei ich ggf. absagen muß, wenn es dann doch mehr als 50 Leute werden – daher bitte möglichst verbindlich zu- bzw. rechtzeitig absagen, wenn es nicht klappt. Wäre schade, wenn ich jemandem absagen muss, und dann Plätze leerblieben.
Anmeldungen bitte per Email an die Landtagsadresse:
daniel.schwerd ät landtag.nrw.de
damit wir wissen, wieviele Leute kommen, und es entsprechend organisieren können.
Es wäre toll, wenn Ihr bis zum 01.07. bescheidsagt, damit ich noch gegebenenfalls freie Plätze anderswo unter die Leute bringen kann.
Vielen Dank, ich freue mich auf Euch!
Außerdem möchte ich noch auf den Tag der offenen Tür im Landtag hinweisen, der am 6. und 7. Juli stattfindet, also am Wochenende unmittelbar davor. Wer Lust auf einen ungezwungenen Besuch hat, ist natürlich auch da herzlich eingeladen. Infos erscheinen (demnächst) hier: https://fraktion2012.piratenpartei-nrw.de/2013/06/tage-der-offenen-tur/
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Arbeitskreis 3: Sitzung vom 17.06.2013
Themen des Arbeitskreises: Bildung, Kultur & Medien
Einige Themen der Sitzung:
9. Schulrechtsänderungsgesetz , Antrag Lernmittelfreiheit, Gesetz zur Änderung des Gesetzes zum Schutz und der Pflege der Denkmäler im NRW, AK Klausur