30.01.2014 by Daniel Olszamowski — Keine Kommentare ↓

Simone Brand zu Willkommenskultur in NRW

Donnerstag, 30. Januar 2014

 

Top 4. Für eine echte Willkommenskultur in NRW: Der nordrhein-westfälische Landtag bekennt sich zur uneingeschränkten Personen- und Arbeitnehmerfreizügigkeit in der Europäischen Union!

Antrag der Fraktion der PIRATEN

Drucksache 16/4812

Direkte Abstimmung

Unsere Rednerin: Simone Brand

Abstimmungsempfehlung: Zustimmung

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Eine Verbesserung der schlechten Willkommenskultur in NRW und Deutschland ist dringend notwendig. Aber statt ein klares Bekenntnis zur Arbeitnehmerfreizügigkeit abzugeben, reden Politiker von Sozialtourismus und befeuern damit die Bildung negativer Klischees und Vorurteile gegenüber Migranten. Wir sagen Endlich! Endlich dürfen Menschen aus Rumänien und Bulgarien hier jede Arbeit suchen und sind dann eben nicht von Sozialleistungen abhängig, sondern zahlen stattdessen in unsere Sozialsysteme ein.


Protokoll der Rede von Simone Brand

Ich eröffne die Aussprache und erteile für die antragstellende Piratenfraktion Frau Kollegin Brand das Wort, die schon vorne steht und jetzt das Wort erhält. Bitte schön.

Simone Brand (PIRATEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Zuschauer! Wir schreiben das Jahr 2014, Januar. Dieser Januar ging direkt gut los: Am 2. Januar war aus dem dunklen Bayern Ministerpräsident Seehofer zu hören, wie er mit den Ängsten der Menschen spielt und von fortgesetztem Missbrauch der europäischen Freizügigkeit durch Armutseinwanderung spricht. Kurze Zeit später in diesem Januar wird „Sozialtourismus“ zum Unwort des Jahres. Und noch ein wenig später mussten wir hören, dass es Dienst nach Vorschrift ist, wenn traumatisierte, hilflose Flüchtlinge in einem fremden Land, dessen Sprache sie nicht sprechen, einfach in einen Zug gesetzt werden. Weiterlesen ›

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Veröffentlicht unter Innenausschuss (A09), Reden, Simone Brand
30.01.2014 by Daniel Olszamowski — Keine Kommentare ↓

Monika Pieper über breites Bündnis gegen Analphabetismus in NRW

Donnerstag, 30. Januar 2014

 

Top 3. Breites Bündnis gegen Analphabetismus in Nordrhein-Westfalen

Antrag der Fraktion der SPD der Fraktion der CDU der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN der Fraktion der FDP und der Fraktion der PIRATEN

Drucksache 16/4817

Direkte Abstimmung

Unsere Rednerin: Monika Pieper

Abstimmungsempfehlung: Zustimmung

Audiomitschnitt der Rede von Monika Pieper anhören

Audiomitschnitt der Rede von Monika Pieper als Download

Wer von Analphabetismus betroffen ist, dem bleibt gesellschaftliche Teilhabe verwehrt. Der Landtag setzt mit dem gemeinsamen Beschluss aller Fraktionen ein wichtiges Zeichen, dass die Bildungsangebote für die Betroffenen auszubauen sind. Von der Landesregierung erwarte ich nun, die notwendigen Mittel hierfür bereitzustellen. Momentan sind viele Kommunen und Weiterbildungsträger mit dieser wichtigen Aufgabe überlastet.


Protokoll der Rede von Monika Pieper

Vizepräsident Dr. Gerhard Papke: Vielen Dank, Frau Abgeordnete. Als nächster Rednerin erteile ich für die Piratenfraktion Frau Kollegin Pieper das Wort.

Monika Pieper (PIRATEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Auch ich freue mich ausdrücklich über den gemeinsamen Antrag. Zum einen freue ich mich darüber, dass der Punkt „Berichtspflicht der Landesregierung gegenüber dem Landtag“ aufgenommen wurde. Zum anderen freue ich mich besonders darüber, dass der Antrag zeigt: Hier ist sachliche und konstruktive Zusammenarbeit möglich.

Ich will jetzt auch nicht wiederholen, was die Kolleginnen bereits vorgetragen haben. Weiterlesen ›

Veröffentlicht unter Monika Pieper, Reden, Schule und Weiterbildung (A15)
30.01.2014 by Yaroslav Dimont — Keine Kommentare ↓

Änderungsantrag: Aufnahme des Schützenbrauchtums als immaterielles Kulturerbe der Menschheit unterstützen – Antrag der Europäischen Gemeinschaft Historischer Schützen bei der UNESCO unterstützen

30.01.2014

Änderungsantrag SPD, GRÜNE, PIRATEN zu EntschlAntr PIRATEN Drs 16/4905

Aufnahme des Schützenbrauchtums als immaterielles Kulturerbe der Menschheit unterstützen – Antrag der Europäischen Gemeinschaft Historischer Schützen bei der UNESCO unterstützen

 

Urheber: SPD, GRÜNE, PIRATEN
Änderungsantrag-Drucksache-16-4920.pdf

Der Änderungsantrag wurde mit den Stimmen der Fraktionen von SPD, GRÜNEN und PIRATEN gegen die Stimmen der Fraktionen von CDU und FDP angenommen.

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Veröffentlicht unter Änderungsanträge, Kultur- und Medien (A12), Lukas Lamla
30.01.2014 by Daniel Olszamowski — Keine Kommentare ↓

Oliver Bayer zu transparenter Gestaltung der Hochschulfinanzierung

Donnerstag, 30. Januar 2014

 

Top 2. Hochschulfinanzierung transparent gestalten – Benachteiligung von Hochschulen durch leistungsorientierte Mittelvergabe beenden

Direkte Abstimmung

Antrag der Fraktion der PIRATEN

Drucksache 16/2281

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Innovation, Wissenschaft und Forschung

Drucksache 16/4670

Unser 2. Redner: Oliver Bayer

Audiomitschnitt der kompletten Debatte anhören (Rede von Oliver Bayer ab 75:40 Min)

Audiomitschnitt der kompletten Debatte als Download


Protokoll der Rede von Oliver Bayer

Vizepräsident Oliver Keymis: Vielen Dank, Herr Hafke. Für die Piratenfraktion hat Herr Kollege Bayer das Wort.

Oliver Bayer (PIRATEN): Vielen Dank. Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Studenten! Liebe Wissenschaftler! Liebe Rektoren! Liebe Mittelvergebenden! Liebe autonomen Hochschulen! Neu in dieser Runde hier ist der Antrag der CDU. Willkommen!

„,Hochschulzukunftsgesetz‘ nicht reif die parlamentarische Beratung“ ja, das ist richtig, das stimmt. Aber auch Herr Schultheis und Frau Seidl haben recht: Es ist ein Referentenentwurf. Dieser Entwurf ist ein Entwurf. Ein finales Parlamentsdokument liegt mir noch nicht vor und Ihnen auch nicht. Allein deshalb ist es auch noch nicht reif für eine parlamentarische Beratung. Allerdings das muss ich sagen ist dieser Entwurf auch kein großer Wurf. Es ist nichts, was man nach einem dreijährigen Dialogverfahren erwarten konnte. Weiterlesen ›

Veröffentlicht unter Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie (A10), Oliver Bayer, Reden
30.01.2014 by Daniel Olszamowski — Keine Kommentare ↓

Joachim Paul zu transparenter Gestaltung der Hochschulfinanzierung

Donnerstag, 30. Januar 2014

 

Top 2. Hochschulfinanzierung transparent gestalten – Benachteiligung von Hochschulen durch leistungsorientierte Mittelvergabe beenden

Direkte Abstimmung

Antrag der Fraktion der PIRATEN

Drucksache 16/2281

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Innovation, Wissenschaft und Forschung

Drucksache 16/4670

Unser 1. Redner: Joachim Paul

 

Audiomitschnitt der kompletten Debatte anhören (Rede von Joachim Paul ab 40:22 Min)

Audiomitschnitt der kompletten Debatte als Download

 

Wirkliche Autonomie der Wissenschaft kann nicht mit einem Hochschulrat mit dermaßen vielen Befugnissen erreicht werden. Globalhaushalte sind Mängelverwaltungsinstrumente und laden zu Intransparenz ein. Von Hochschulzukunft kann hier nicht geredet werden. Der vorliegende Entwurf ist ein ´Hochschule-Weiter so-Gesetz´ in der leidigen Tradition des New Public-Management. Mit moderner Bildungspolitik hat das nichts zu tun.


Protokoll der Rede von Joachim Paul

Vizepräsident Eckhard Uhlenberg: Vielen Dank, Frau Kollegin Freimuth. Für die Piraten-fraktion spricht Herr Dr. Paul.

Dr. Joachim Paul (PIRATEN): Vielen Dank. Herr Präsident! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Liebe Zuschauer! „Hochschulentmündigungsgesetz“, „Hochschulentmündigungsgesetz“, „Hochschulentmündigungsgesetz“! Liebe Kollegen von der FDP, die Platte hat einen Sprung. Das erinnert mich an meinen alten Plattenspieler, wenn die Zappa-Platte mal wieder hakte nur hatte der eindeutig die besseren Texte.

(Beifall von den PIRATEN Vereinzelt Beifall von der SPD Zurufe von CDU und FDP: Och!)

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Veröffentlicht unter Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie (A10), Joachim Paul, Reden
30.01.2014 by Daniel Schwerd — 2 Kommentare ↓

NSA-Skandal: Ministerpräsidentin ist tatenlos, ahnungslos, kraftlos

Zur Aktuellen Stunde „Nach Fernsehinterview mit Edward Snowden: Untätigkeit der nordrhein-westfälischen Landesregierung in der NSA-Affäre ist grob fahrlässig“ Drucksache 16/4881

Daniel Schwerd, Netz- und Medienpolitischer Sprecher der Piratenfraktion:

„Die Geheimdienste dieser Welt greifen über die digitale Kommunikation Bürger und Regierung in NRW an – sie spähen aktiv die NRW-Unternehmen aus. Das Essener Unternehmen Ferrostaal hat schon vor Jahren Aufträge verloren, weil die NSA dessen Angebote ausspioniert hat. Trotzdem sieht die Landesregierung noch immer keinen Handlungsbedarf. Die Vorwürfe gegen die NSA seien nicht bewiesen und die Landesregierung sei nicht zuständig, so die Minister. Aber die Landesregierung hat einen Schutzauftrag gegenüber den Menschen und Unternehmen in NRW. Worauf wartet sie? Weiterlesen ›

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Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Pressemitteilungen
30.01.2014 by Daniel Olszamowski — Keine Kommentare ↓

Lukas Lamla zu Untätigkeit der NRW Landesregierung in der NSA-Affäre

Donnerstag, 30. Januar 2014

 

Top 1. A k t u e l l e  S t u n d e

Nach Fernsehinterview mit Edward Snowden: Untätigkeit der nordrhein-westfälischen Landesregierung in der NSA-Affäre ist grob fahrlässig

Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der PIRATEN

Unser 2. Redner: Lukas Lamla

Audiomitschnitt der komplette Debatte anhören (Rede von Lukas Lamla ab ca. 67:38 Min)

Audiomitschnitt der kompletten Debatte als Download

Direkt zur Rede von Lukas Lamla (auf 67:55 Min auf Youtube)

Protokoll der Rede von Lukas Lamla

Vizepräsident Eckhard Uhlenberg: Vielen Dank, Frau Kollegin Schäffer. Für die Fraktion der Piraten spricht der Kollege Lamla.

Lukas Lamla (PIRATEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Zuschauer! Sehr geehrter Herr Körfges, in Ihrem ersten Wortbeitrag sagten Sie sinngemäß: Das waren ja alles nur Gerüchte. Das ist alles unbestätigt. Sie hauen somit in dieselbe Kerbe wie unser Innenminister gestern. Dann melden Sie sich wieder zu Wort und sagen: Ja, aber an der Wirtschaftsspionage könnte doch etwas dran sein. Sie machen hier einen Schlingerkurs wie ein Autofahrer bei zwei Promille. Wirklich! Weiterlesen ›

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Veröffentlicht unter Kultur- und Medien (A12), Lukas Lamla, Reden
30.01.2014 by Daniel Olszamowski — Keine Kommentare ↓

Daniel Schwerd zu Untätigkeit der NRW Landesregierung in der NSA-Affäre

Donnerstag, 30. Januar 2014

 

Top 1. A k t u e l l e  S t u n d e

Nach Fernsehinterview mit Edward Snowden: Untätigkeit der nordrhein-westfälischen Landesregierung in der NSA-Affäre ist grob fahrlässig

Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der PIRATEN

Drucksache 16/4881

Unser 1. Redner: Daniel Schwerd

Audiomitschnitt der komplette Debatte anhören (Rede von Daniel Schwerd ab 0:46 Min)

Audiomitschnitt der kompletten Debatte als Download


Protokoll der Rede von Daniel Schwerd

Die Fraktion der Piraten hat mit Schreiben vom 27. Januar dieses Jahres gemäß § 95 Abs. 1 der Geschäftsordnung zu der genannten aktuellen Frage der Landespolitik eine Aussprache beantragt.

Ich eröffne die Aussprache und erteile als erstem Redner für die antragstellende Fraktion der Piraten Herrn Kollegen Schwerd das Wort.

Daniel Schwerd (PIRATEN): Lohnt es sich überhaupt, schon anzufangen? Es ist doch kaum jemand da.

(Zuruf von den PIRATEN)

Ihr seid da, das reicht! Ich sehe es!

(Beifall von den PIRATEN)

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Wer von Ihnen besitzt ein iPhone? Aufzeigen! Nein? Herzlichen Glückwunsch! Die NSA besitzt bereits seit dem Jahr 2008 ein Werkzeug, mit dem der Einbruch in dieses Gerät aus der Ferne möglich ist. Dazu braucht die NSA keinen physischen Zugang, das funktioniert auf Knopfdruck. Sie rühmen sich in einem internen Dokument, dass das bei 100 % aller iPhones funktioniert. Dann können die NSA-Mitarbeiter das Mikrofon und die eingebaute Kamera nutzen, sie können auf alle E-Mails und SMS zugreifen und natürlich auch die Telefongespräche selbst anhören. Natürlich wissen sie dann auch immer, wo Sie sich befinden. Das können die aus ihren Sesseln in Maryland heraus ohne aufzustehen.

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Veröffentlicht unter Kultur- und Medien (A12), Reden
30.01.2014 by Daniel Olszamowski — Keine Kommentare ↓

Dirk Schatz über Situation der Polizei und Kriminalitätsbekämpfung in NRW

Mittwoch, 29. Januar 2014

 

Top 4. Situation der Polizei- und Kriminalitätsbekämpfung in Nordrhein-Westfalen

Große Anfrage 4 der Fraktion der CDU

Drucksache 16/2248

Antwort der Landesregierung

Drucksache 16/4253

Unser Redner: Dirk Schatz

 

Audiomitschnitt der Rede von Dirk Schatz anhören

Audiomitschnitt der Rede von Dirk Schatz als Download


Protokoll der Rede von Dirk Schatz

Vizepräsident Oliver Keymis: Vielen Dank, Herr Dr. Orth. Für die Piratenfraktion spricht nun Herr Schatz.

Dirk Schatz (PIRATEN): Vielen Dank. Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren hier im Saal und zu Hause! Es wurde bisher viel auf der MetaEbene debattiert. Ich möchte ein bisschen auf das Praktische zurückkommen. Wie immer bei einer Großen Anfrage gibt es viele Punkte, auf die man eigentlich eingehen müsste. Man hat allerdings zu wenig Redezeit. Die ersten 22 Seiten, in denen fast ausschließlich die polizeiliche Kriminalstatistik zusammengefasst wird, erspare ich mir. Das hat keinen großen Neuigkeitswert. Weiterlesen ›

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Veröffentlicht unter Dirk Schatz, Große Anfragen, Innenausschuss (A09), Reden
30.01.2014 by Daniel Olszamowski — Keine Kommentare ↓

Monika Pieper zu Änderung des Schulgesetzes für die Weiterentwicklung der Berufskollegs in NRW

Mittwoch, 29. Januar 2014

 

Top 3. Gesetz zur Weiterentwicklung der Berufskollegs in Nordrhein-Westfalen und zur Änderung schulgesetzlicher Vorschriften (10. Schulrechtsänderungsgesetz)

Gesetzentwurf der Fraktion der SPD der Fraktion der CDU und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN

Drucksache 16/4807

Unsere Rednerin: Monika Pieper

Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung

Audiomitschnitt der Rede von Monika Pieper anhören

Audiomitschnitte der Rede von Monika Pieper als Download

Protokoll der Rede von Monika Pieper

Vizepräsident Daniel Düngel: Vielen Dank, Frau Kollegin Schmitz. Für die Piratenfraktion spricht Frau Kollegin Pieper.

Monika Pieper (PIRATEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Nachdem Herr Weiß und Frau Vogt noch einmal ausführlich erklärt haben, was in dem Gesetzentwurf steht, weiß das, denke ich, jeder. Darüber braucht man nicht mehr zu reden.

Ich finde die Zusammenführung des Berufsorientierungsjahres mit den Klassen für Schüler ohne Berufsausbildungsverhältnis prinzipiell ausgesprochen begrüßenswert. Das führt zu einer klaren Struktur, zu einem klaren Angebot für Schüler ohne Ausbildungsverhältnis. Weiterlesen ›

Veröffentlicht unter Monika Pieper, Reden, Schule und Weiterbildung (A15)

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