18.03.2014 by Yaroslav Dimont — Keine Kommentare ↓

Antrag: Videoüberwachung transparent und nachvollziehbar gestalten: Ein öffentliches Register für Videoüberwachungskameras in Nordrhein-Westfalen einführen

18.03.2014

Videoüberwachung transparent und nachvollziehbar gestalten: Ein öffentliches Register für Videoüberwachungskameras in Nordrhein-Westfalen einführen

Urheber: PIRATEN
Drucksache 16/5280.pdf

Der Antrag wurde nach Beratung einstimmig an den Innenausschuss – federführend -, an den Ausschuss für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr, an den Ausschuss für Kommunalpolitik sowie an den Rechtsausschuss überwiesen; die abschließende Abstimmung soll im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen.

 

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Veröffentlicht unter Anträge, Frank Herrmann, Innenausschuss (A09)
18.03.2014 by Yaroslav Dimont — Keine Kommentare ↓

Fraktionssitzung vom 18.03.2014

In dieser Sitzung ging es u.a. um den geänderten „Hebammen-Antrag“ von Olaf Wegner und den Giga-Liner Antrag von Nico Kern sowie Nutzung von Abstimmungstools/Redmine während der Plenarphase.

Audiomitschnitt der Sitzung anhören
[audio:https://cloud.piratenfraktion-nrw.de/public.php?service=files&t=e58c447db7122579d8d1dfc795aaa153&download]
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Protokoll der Sitzung

Veröffentlicht unter Fraktionssitzungen
18.03.2014 by Yaroslav Dimont — Keine Kommentare ↓

Entschließungsantrag: Die Kirchen als Diener am Gemeinwohl: Gesellschaftliches Engagement von Caritas und Diakonie anerkennen und unterstützen

18.03.2014

Entschließungsantrag PIRATEN zu Antr CDU Drs 16/2632

Die Kirchen als Diener am Gemeinwohl: Gesellschaftliches Engagement von Caritas und Diakonie anerkennen und unterstützen

 

Urheber: PIRATEN
Entschließungsantrag-Drucksache-16-5306.pdf

 

Der Entschließungsantrag wurde mit den Stimmen der Fraktionen von SPD, CDU, GRÜNEN, FDP und des fraktionslosen Abg. Stein gegen die Stimmen der Fraktion der PIRATEN abgelehnt.

Veröffentlicht unter Entschließungsanträge, Hauptausschuss (A05), Michele Marsching
18.03.2014 by Yaroslav Dimont — Keine Kommentare ↓

Antrag: „Birlikte- Zusammenstehen“: Kölner Gedenken an die Opfer des Nagelbombenanschlags unterstützen

18.03.2014

„Birlikte- Zusammenstehen“: Kölner Gedenken an die Opfer des Nagelbombenanschlags unterstützen

 

Urheber: SPD, CDU, GRÜNE, FDP, PIRATEN
Drucksache 16/5265.pdf

Der Antrag (Neudruck) wurde nach Beratung einstimmig an den Integrationsausschuss überwiesen; die abschließende Abstimmung soll dort in öffentlicher Sitzung erfolgen.

Veröffentlicht unter Anträge, Integration (A19), Simone Brand
14.03.2014 by Piratenfraktion NRW — Keine Kommentare ↓

Drs. 16/4929: Beteiligung der Fraktionen bei TatKraft-Tagen – nach welchem Verfahren werden die Abgeordneten des Landtags an den Veranstaltungen der Ministerpräsidentin beteiligt?

Beteiligung der Fraktionen bei TatKraft-Tagen – nach welchem Verfahren werden die Abgeordneten des Landtags an den Veranstaltungen der Ministerpräsidentin beteiligt?

Kleine Anfrage 1947

Michele Marsching

Drucksache 16/4929

03.02.2014

Antwort der Ministerpräsidentin: Drucksache 16/5164 26.02.2014

Veröffentlicht unter Kleine Anfragen, Michele Marsching
14.03.2014 by Piratenfraktion NRW — Keine Kommentare ↓

Drs. 16/4928: Klobürstenfreie Zonen: Gefährliche Gebiete in NRW?

Klobürstenfreie Zonen: Gefährliche Gebiete in NRW?

Kleine Anfrage 1946

Daniel Schwerd

Drucksache 16/4928

03.02.2014

Antwort des Ministers für Inneres und Kommunales: Drucksache 16/5190 06.03.2014

Veröffentlicht unter Innenausschuss (A09), Kleine Anfragen
14.03.2014 by Piratenfraktion NRW — Keine Kommentare ↓

Drs. 16/4923: Waffenbesitz und Waffeneinsatz von Neonazis / Rechtsextremen in NRW

Waffenbesitz und Waffeneinsatz von Neonazis / Rechtsextremen in NRW

Kleine Anfrage 1944

Frank Herrmann und Marc Olejak

Drucksache 16/4923

31.01.2014

Antwort des Ministers für Inneres und Kommunales: Drucksache 16/5192 06.03.2014

Veröffentlicht unter Frank Herrmann, Kleine Anfragen, Marc 'Grumpy' Olejak
14.03.2014 by Olaf Wegner — Keine Kommentare ↓

Schulsozialarbeit in NRW darf nicht geopfert werden!

Zur Ankündigung von Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles, dass die Kosten für die Schulsozialarbeit nicht durch den Bund übernommen werden, sagt Olaf Wegner, Sozialpolitischer Sprecher der Piratenfraktion NRW:

Mit der Aussage, die Kosten für die Schulsozialarbeit nicht zu übernehmen, hat Andrea Nahles den Ball vom Bund zurück an das Land NRW und die Kommunen gespielt. Jetzt muss die Landesregierung handeln und die finanziellen Mittel bereitstellen. Die Schulsozialarbeit in NRW darf nicht dem Rotstift zum Opfer fallen. Weiterlesen ›

Veröffentlicht unter Arbeit, Gesundheit, Soziales (A01), Das Neueste, Homepage, Presse, Schule und Weiterbildung (A15)
14.03.2014 by Piratenfraktion NRW — Keine Kommentare ↓

Drs. 16/4893: Ausgelagerte Arbeiten der Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen

Ausgelagerte Arbeiten der Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen

Kleine Anfrage 1930

Michele Marsching und Torsten Sommer

Drucksache 16/4893

29.01.2014

Antwort der Ministerpräsidentin: Drucksache: 16/5210 10.03.2014

Veröffentlicht unter Kleine Anfragen, Michele Marsching, Torsten Sommer
14.03.2014 by Piratenfraktion NRW — Keine Kommentare ↓

Drs. 16/4892: Made in Germany: Schlandnet – und alles ist sicher?

Made in Germany: Schlandnet – und alles ist sicher?

Kleine Anfrage 1929

Daniel Schwerd

Drucksache 16/4892

29.01.2014

Antwort des Ministers für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk: Drucksache 16/5162 26.02.2014

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Veröffentlicht unter Kleine Anfragen

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