Drucksache 16/5257
Audiomitschnitt der Fragestunde anhören
Frage von Lukas Lamla 3:25
Frage von Monika Pieper 4:50
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Videomitschnitt der Fragestunde (folgt)
Drucksache 16/5758 – direkte Abstimmung
Unser Redner: Dietmar SchulzAudiomitschnitt der Rede von Dietmar Schulz als Download
Protokoll der Rede von Dietmar Schulz
Präsidentin Carina Gödecke: Vielen Dank, Herr Kollege. Für die Piraten spricht der Herr Kollege Schulz.
Dietmar Schulz (PIRATEN): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauerinnen und Zuschauer im Saal und zu Hause! Der Antrag der FDP-Fraktion und der CDU-Fraktion findet in Richtung meiner Fraktion jedenfalls die Empfehlung der Zustimmung.
(Beifall von der CDU)
Ich sage Ihnen auch, aus welchem Grund. Weiterlesen ›
Drucksache 16/5767 – direkte Abstimmung
Unser Redner: Kai SchmalenbachAudiomitschnitt der Rede von Kai Schmalenbach als Download
Protokoll der Rede von Kai Schmalenbach
Vizepräsident Eckhard Uhlenberg: Vielen Dank, Herr Kollege Brockes. Für die Fraktion der Piraten spricht Herr Kollege Schmalenbach.
Kai Schmalenbach (PIRATEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kollegen! Liebe Zuschauer! „NRW ist Energieland Nummer eins und soll es auch bleiben“ das ist das Lied, das wir beinahe in jedem Plenum singen. Es ist ein wichtiges Bekenntnis zum Industriestandort NRW; denn NRW erzeugt nicht nur sehr viel Energie, sondern verbraucht diese auch. Energie ist für NRW so wichtig wie die Luft zum Atmen. Weiterlesen ›
Unser Redner: Torsten SommerAudiomitschnitt der kompletten Debatte anhören
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Protokoll der Rede von Torsten Sommer
Vizepräsident Dr. Gerhard Papke: Ich schließe die Aussprache und Abstimmung zu Tagesordnungspunkt 5 und rufe auf: Ich eröffne die Aussprache und erteile für die antragstellende Piratenfraktion Herrn Kollegen Sommer das Wort. Bitte sehr.
(Unruhe)
Meine Damen und Herren, wer glaubt, den Saal jetzt unbedingt verlassen zu müssen, der möge das doch bitte absolut geräuscharm tun, damit wir in der Debatte fortfahren können. Herr Kollege Sommer, Sie haben das Wort.
Torsten Sommer (PIRATEN): Vielen Dank, Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen, schade, dass Sie gehen, denn wir kommen jetzt zu einem sehr spannenden Thema, nämlich einem bisschen Fortentwicklung unserer Demokratie im Kommunalen. Es würde uns allen ganz guttun, dabeizubleiben. Aber, das Essen ruft. Das kenne ich.
(Zurufe von der SPD Ministerin Barbara Steffens: Immer wenn der kleine Hunger ruft!)
Ich denke, die Kollegen sind auf dem Weg zum Essen. Ich hoffe doch wenigstens.
(Weitere Zurufe)
Also haben die noch etwas anderes zu tun, als hier der Plenarrunde zu folgen. Das ist sehr schade. Weiterlesen ›
Drucksache 16/5753 – direkte Abstimmung
Unser Redner: Kai SchmalenbachAudiomitschnitt der Rede von Kai Schmalenbach als Download
Protokoll der Rede von Kai Schmalenbach
Vizepräsident Dr. Gerhard Papke: Vielen Dank, Herr Kollege. Für die Piratenfraktion erteile ich Herrn Kollegen Schmalenbach das Wort.
Kai Schmalenbach (PIRATEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauer! „Traue keiner Statistik, die du nicht selbst gefälscht hast!“ Das ist wohl der treffendste Satz, wenn es um Umfragen und Statistiken zum Nichtraucherschutzgesetz geht. Emotional aufgeladen, hoch manipulativ ist quasi alles, was man dazu vernehmen kann. So geht die DEHOGA mit ihren Zahlen zu ihren Umfragen und Statistiken hausieren ebenso wie es die Grünen mit einer Umfrage von infratest dimap tun, die zu einem komplett gegenteiligen Ergebnis kommen. Man kommt nicht umhin, zu der Erkenntnis zu gelangen: alles Quatsch! Weiterlesen ›
Unser Redner: Monika PieperAudiomitschnitt der Rede von Monika Pieper als Download
Protokoll der Rede von Monika PieperVizepräsident Oliver Keymis: Vielen Dank, Frau Gebauer. Nun spricht für die Piratenfraktion Frau Pieper.
Monika Pieper (PIRATEN): Vielen Dank. Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Zuschauer! Es ist gerade mehrfach gesagt worden: Dieses Gesetz setzt jetzt um, was die Landesregierung mit den kommunalen Spitzenverbänden vereinbart hat. Das ist ein wichtiger Schritt, um den Schulen zeitnah Unterstützung zu geben. Der Prozess muss jetzt zügig weitergehen, damit die Schulen zeitnah die notwendigen finanziellen Hilfen erhalten. Weiterlesen ›
Drucksache 16/5761 – direkte Abstimmung
Unser Redner: Michele MarschingAudiomitschnitt der Rede von Michele Marsching als Download
Protokoll der Rede von Michele MarschingVizepräsident Oliver Keymis: Vielen Dank, Herr Hafke. Für die Piratenfraktion hat nun Herr Marsching das Wort.
Michele Marsching (PIRATEN): Vielen Dank. Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer hier auf der Tribüne und zu Hause! Ich lese selten Zeitung. Seitdem ich auf dem Dorf wohne, mache ich das allerdings ein bisschen öfter. Ganz oft fehlt mir darin der Link zu mehr Informationen. Ich würde einfach gerne weiterklicken. Weiterlesen ›
Antrag der Fraktion der FDP
Unser Redner: Dietmar Schulz
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung
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Protokoll der Rede von Dietmar Schulz
Vizepräsident Eckhard Uhlenberg: Vielen Dank, Herr Kollege. Für die Fraktion der Piraten spricht Herr Kollege Schulz.
Dietmar Schulz (PIRATEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Finanzminister, was Ihre Reise bzw. Ihre Stellung als Vorsitzender der Finanzminister-konferenz angeht, haben Sie hier eine Art Rechtfertigungslimbo vollführt. Das ist Ihr gutes Recht. Aber dessen bedurfte es meines Erachtens überhaupt nicht.
Wir wissen, es sind sicher wichtige Gespräche geführt worden. Aber Sie müssen die Frage beantworten, wozu es eigentlich einen Stellvertreter des Vorsitzenden der Finanzminister-konferenz gibt. Weiterlesen ›
Unser Redner: Dietmar Schulz
Audiomitschnitt der 2. Rede von Dietmar Schulz als Download
Protokoll der Rede von Dietmar Schulz
Präsidentin Carina Gödecke: Vielen Dank, Herr Kollege Mostofizadeh. Für die Piraten spricht Herr Kollege Schulz.
Dietmar Schulz (PIRATEN): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauerinnen und Zuschauer im Saal und am Stream! Es ist ganz klar, was hier passiert: Hier soll vonseiten der regierungstragenden Fraktionen abgelenkt werden von der Verantwortlichkeit und dem Einstehenmüssen des Herrn Finanzministers
(Beifall von den PIRATEN, der CDU und der FDP)
für Auskünfte, auf die die Öffentlichkeit einen Anspruch hat. Es geht hier auch nicht darum, irgendwelche Persönlichkeitsschutzrechte oder Vertragsschutzrechte zu wahren, sondern es geht hier um die Besetzung oder Nichtbesetzung der Position einer im Eigentum des Landes stehenden Gesellschaft. Weiterlesen ›
Mit folgenden Anträgen gehen wir in die bevorstehende Plenarphase (14./15. Mai 2014). Unsere Themen:
Kommunalwahl / PCB / Definition „Politisch motivierte Kriminalität-rechts“ / Transatlantisches Freihandelsabkommen TTIP / Abgeordnetengesetz und Nebeneinkünfte / Gesetzentwurf Wissenschaftsgesetz NRW / Quoren bei Bürgerentscheiden / Jokertagean Schulen