01.07.2014 by Daniel Olszamowski — Keine Kommentare ↓

Dietmar Schulz zur Finanzverwaltung der Zukunft

Donnerstag, 3. Juli 2014

 

Top 3. Nordrhein-westfälische Finanzverwaltung der Zukunft

Antrag der Fraktion der CDU
Drucksache 16/6132
Unser Redner: Dietmar Schulz
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung

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Protokoll der Rede von Dietmar Schulz

Vizepräsident Dr. Gerhard Papke: Vielen Dank, Herr Kollege.  Für die Piratenfraktion erteile ich Herrn Kollegen Schulz das Wort.

Dietmar Schulz (PIRATEN): Vielen Dank, Herr Präsident! Sehr verehrte Kolleginnen und Kollegen im Saal! Liebe Zuschauer auf der Tribüne und zu Hause! Herr Kollege Dr. Optendrenk, Sie nehmen Lob für diesen Antrag von allen  auch von mir  mit. Sie haben zu Recht ausgeführt, dass es im Jahr 2009 einen gemeinsamen Entschließungsantrag aller Fraktionen gab. Weiterlesen ›

Veröffentlicht unter Dietmar Schulz, Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Reden
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Torsten Sommer zur Vertrauenskrise zwischen Innenminister Jäger und der Polizei NRW

Donnerstag, 3. Juli 2014

 

Top 2. A k t u e l l e S t u n d e

Schwere Vertrauenskrise zwischen regierungstragenden Fraktionen und Innenminister Jäger belastet die Polizei in Nordrhein-Westfalen
auf Antrag der Fraktion der CDU
Drucksache 16/6190

in Verbindung damit

Betreibt das Ministerium des Inneren NRW gezielt Desinformation um Demokraten zu verunglimpfen?
Antrag der Fraktion der PIRATEN
Drucksache 16/6120
Unser Redner: Torsten Sommer
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung

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Videomitschnitt der Rede von Torsten Sommer (folgt)

 

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Videomitschnitt der kompletten Debatte

Protokoll der 1. Reden von Torsten Sommer

Vizepräsident Eckhard Uhlenberg: Vielen Dank, Herr Kollege Kruse.  Für die Fraktion der Piraten spricht Herr Abgeordneter Sommer.

(Unruhe  Zurufe von der SPD  Gegenrufe von der CDU  Hans-Willi Körfges [SPD]: Das ist unerhört!)

Torsten Sommer (PIRATEN): Vielen Dank, Herr Vorsitzender. Nach diesen absolut unsachlichen Einlassungen

(Beifall von den PIRATEN und den GRÜNEN)

möchte ich gerne ein paar Dinge zu dem Bericht sagen, den uns der Innenminister im Innenausschuss vorgelegt hat. Der Bericht wirft mehr Fragen auf, als er beantwortet. In dem Bericht finden sich diverse Verharmlosungen durch die Gleichstellung von Tätern und Opfern. An mehreren Stellen wird bewusst falsch informiert oder ein falscher Anschein erweckt. Es wird versucht, engagierte Demokraten zu verunglimpfen, und rechten Gewalttätern wird mehr Glauben geschenkt als der Zivilgesellschaft. Weiterlesen ›

Veröffentlicht unter Innenausschuss (A09), Reden, Torsten Sommer
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Dietmar Schulz zur Offenlegung der Bezüge von Sparkassenführungskräften

Mittwoch, 2. Juli 2014

 

Top 18. Gesetz zur Offenlegung der Bezüge von Sparkassenführungskräften im Internet

Gesetzentwurf der Fraktion der PIRATEN
Drucksache 16/4165
Unser Redner: Dietmar Schulz
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung
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Protokoll der Rede von Dietmar Schulz

Präsidentin Carina Gödecke:

Ich eröffne die Aussprache. Für die gesetzeinbringende Fraktion hat Herr Kollege Schulz von den Piraten das Wort.

Dietmar Schulz (PIRATEN): Vielen Dank.  Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer im Saal und zu Hause! Unser Gesetzentwurf ist ausgiebig beraten worden. Sachverständige wurden angehört und haben dabei insbesondere betont, dass es zumindest von juristischer Expertenseite keinerlei Bedenken hinsichtlich der Gesetzgebungskompetenz des Landes Nordrhein-Westfalen gibt, was die Offenlegung der Bezüge von Sparkassenvorständen und Verwaltungsräten angeht. Dieses Ergebnis ist eindeutig gewesen. Weiterlesen ›

Veröffentlicht unter Dietmar Schulz, Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Reden
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Dietmar Schulz zum Gesetz über die LBS

Mittwoch, 2. Juli 2014

 

Top 17. Gesetz über die LBS Westdeutsche Landesbausparkasse (LBSG)

Gesetzentwurf der Landesregierung
Drucksache 16/4774
Unser Redner: Dietmar Schulz
Abstimmungsempfehlung: Enthaltung
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Protokoll der Rede von Dietmar Schulz

Präsidentin Carina Gödecke: Vielen Dank, Herr Kollege Witzel. Für die Piraten spricht Herr Kollege Schulz.

Dietmar Schulz (PIRATEN): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauerinnen und Zuschauer im Saal und zu Hause! Auch ich kann es unter Bezugnahme auf die Protokolle der Beratungen in den Ausschüssen relativ kurz machen. Weiterlesen ›

Veröffentlicht unter Dietmar Schulz, Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Reden
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Dietmar Schulz zur Transparenz bei der Veräußerung von Grundstücken

Mittwoch, 2. Juli 2014

Top 12. Transparente Veräußerung von Grundstücken sicherstellen

Antrag der Fraktion der CDU

Drucksache 16/4828
Unser Redner: Dietmar Schulz
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung
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Protokoll der Rede von Dietmar Schulz

Vizepräsident Daniel Düngel: Vielen Dank, Herr Kollege Wedel.  Jetzt spricht für die Piratenfraktion der Kollege Schulz. Bitte schön.

Dietmar Schulz (PIRATEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer im Saal und mehrere vielleicht auch noch zu Hause zu dieser späten Stunde! Abschließende Beratung  ausgiebig, wie der Kollege Mostofizadeh sagte  im Haushalts- und Finanzausschuss am 26.06. des Jahres. Dort sind alle Argumente genannt worden. Auf das entsprechende Protokoll verweise ich. Ebenso abschließend behandelt in der Ausschusssitzung des Unterausschusses „Landesbetriebe und Sondervermögen“ am 12.03.2014. Auch auf dieses Protokoll verweise ich. Weiterlesen ›

Veröffentlicht unter Dietmar Schulz, Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Reden
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Olaf Wegner zur Umsetzung von Kinderrechten durch geschulte Fachkräfte

Mittwoch, 2. Juli 2014

 

Top 11. Kinderrechte wirklich umsetzen!

Nordrhein-Westfalen braucht geschulte Fachkräfte in allen Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe, Schulen und Familienzentren für die konkrete Informationsvermittlung und Umsetzung der Kinderrechte
Antrag der Fraktion der PIRATEN
Drucksache 16/6107
Unser Redner: Olaf Wegner
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschssüberweisung

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Protokoll der Rede von Olaf Wegner

Vizepräsident Dr. Gerhard Papke: Vielen Dank. Dann schließe ich die Fragestunde und rufe auf:

Ich eröffne die Aussprache und erteile als erstem Redner für die antragstellende Piratenfraktion Herrn Kollegen Wegner das Wort.  Bitte, Herr Kollege.

Olaf Wegner (PIRATEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Menschen im Stream und auf der Tribüne! Die UN-Kinderrechtskonvention gibt jedem Kind ein Recht auf Schutz, auf Bildung, auf soziale Teilhabe, auf  das wird meistens vergessen  Beteiligung an den Entscheidungen, die es betreffen, und auf freie Meinungsäußerung. Dass die Kinderrechte in der Verfassung unseres Landes normiert sind, ist ein bedeutender Schritt zur Umsetzung der UN-Kinderrechtskonvention. Wichtig für die Beteiligung der Kinder und Jugendlichen ist auch die Verankerung im Kinder- und Jugendhilfegesetz. Weiterlesen ›

Veröffentlicht unter Familie, Kinder, Jugend (A04), Olaf Wegner, Reden
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Dietmar Schulz über das Scheitern des Privatisierungsvorhabens der West LB

Mittwoch, 2. Juli 2014

 

Top 9. E i l a n t r a g

Masterplan zur vermögensschonenden Abwicklung der WestLB notwendig nach dem Scheitern des Privatisierungsvorhabens der Portigon Financial Services – Finanzminister muss endlich Personalkonzept für Portigon-Beschäftigte vorlegen
Eilantrag auf Antrag der Fraktion der FDP
Drucksache 16/6189
Unser Redner: Dietmar Schulz
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung

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Protokoll der Rede von Dietmar Schulz

Vizepräsident Oliver Keymis: Vielen Dank, Herr Mostofizadeh.  Nun spricht für die Fraktion der Piraten Herr Schulz.

Dietmar Schulz (PIRATEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauerinnen und Zuschauer im Saal und daheim am Stream! Ich verstehe eines nicht: Es ist zwar parlamentarischer Brauch, aber das permanente blindwütige Bashen der Opposition seitens der regierungstragenden Fraktionen ist doch eher nicht konstruktiv. Weiterlesen ›

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Monika Pieper zum nicht-konfessionellen Werteunterricht an Grundschulen

Mittwoch, 2. Juli 2014

 

Top 8. Landesregierung muss Konzept zur flächendeckenden Einführung eines nicht-konfessionellen Werteunterrichts an Grundschulen vorlegen

Antrag der Fraktion der FDP
Drucksache 16/6128
Unser Redner: Monika Pieper
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung

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Protokoll der Rede von Monika Pieper

Vizepräsident Eckhard Uhlenberg: Vielen Dank, Herr Kollege Kaiser.  Für die Fraktion der Piraten spricht Frau Kollegin Pieper.

Monika Pieper (PIRATEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Wir freuen uns ausdrücklich über den Antrag der FDP-Fraktion und begrüßen die Diskussion im Ausschuss. Religionsfreiheit ist uns ein hohes Gut. Die Freiheit und Vielfalt der religiösen und weltanschaulichen Einstellungen ist eine wichtige Errungenschaft der modernen Gesellschaft. Sie zu erhalten und zu entwickeln, ist eine beständige Aufgabe von Politik und Gesellschaft. Weiterlesen ›

Veröffentlicht unter Monika Pieper, Reden, Schule und Weiterbildung (A15)
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Hanns-Jörg Rohwedder über den „Salzpipelinebau“ zur Nordsee

Mittwoch, 2. Juli 2014

Top 7. Rohstoffgewinnung ist sinnvoller als der „Salzpipelinebau“ zur Nordsee

Antrag der Fraktion der CDU
Drucksache 16/6135
Unser Redner: Hanns-Jörg Rohwedder
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung

Audiomitschnitt der Rede von Hanns-Jörg Rohwedder anhören

Audiomitschnitt der Rede von Hanns-Jörg Rohwedder als Download

Protokoll der Rede von Hanns-Jörg Rohwedder

Vizepräsident Eckhard Uhlenberg: Vielen Dank, Herr Kollege Abruszat.  Für die Piratenfraktion spricht der Kollege Rohwedder.

Hanns-Jörg Rohwedder (PIRATEN): Vielen Dank.  Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer hier im Saal und draußen in der großen weiten Welt! Wie sehr eine Verbesserung der Zustände im Salzabbau durch K+S nötig ist, sieht man schon daran, dass jahrzehntelang noch nicht einmal die Grenzwerte aus dem Jahr 1942 eingehalten wurden. Die waren damals als Folge der Kriegswirtschaft angehoben worden und wurden seitdem fast permanent überschritten. Weiterlesen ›

Veröffentlicht unter Hanns-Jörg Rohwedder, Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17), Reden
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Olaf Wegner zur Änderung des Bestattungsgesetzes

Mittwoch, 2. Juli 2014

 

Top 6. Gesetz zur Änderung des Bestattungsgesetzes

Gesetzentwurf der Landesregierung
Drucksache 16/2723
Unser Redner: Olaf Wegner
Abstimmungsempfehlung: Enthaltung

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Protokoll der Rede von Olaf Wegner

Präsidentin Carina Gödecke: Vielen Dank, Frau Kollegin Schneider.  Für die Fraktion der Piraten spricht der Kollege Wegner.

Olaf Wegner (PIRATEN): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Menschen im Stream und auf der Tribüne! Die Menschen haben viele unterschiedliche Wünsche und Vorstellungen darüber, was mit ihrem Körper geschehen soll, nachdem sie gestorben sind. Mindestens genauso viele unterschiedliche Arten gibt es, wie Menschen trauern und sich von Verstorbenen verabschieden und ihrer gedenken. Weiterlesen ›

Veröffentlicht unter Arbeit, Gesundheit, Soziales (A01), Olaf Wegner, Reden

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