Antrag: Solidarität und Stabilität in der Eurozone: Keine Denkverbote bei der europäischen Arbeitslosenversicherung

02.09.2014

Solidarität und Stabilität in der Eurozone: Keine Denkverbote bei der europäischen Arbeitslosenversicherung

Antrag PIRATEN

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Veröffentlicht unter Anträge, Europa und Eine Welt (A06), Nico Kern

Antrag: Anonyme Krankenkarte einführen – Medizinische Versorgung für Flüchtlinge in Nordrhein-Westfalen sicherstellen

02.09.2014

Anonyme Krankenkarte einführen – Medizinische Versorgung für Flüchtlinge in Nordrhein-Westfalen sicherstellen

Antrag PIRATEN

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Veröffentlicht unter Anträge, Integration (A19), Simone Brand

Antrag: Keine Zeltstädte in Nordrhein-Westfalen – Unterbringung von Flüchtlingen in Zelten, Schulen und Turnhallen verhindern

02.09.2014

Keine Zeltstädte in Nordrhein-Westfalen – Unterbringung von Flüchtlingen in Zelten, Schulen und Turnhallen verhindern

Antrag PIRATEN

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Veröffentlicht unter Anträge, Frank Herrmann, Innenausschuss (A09)

Antrag: Etikettenschwindel “Digitale Agenda”: Die deutsche Bundesregierung ist noch immer nicht im digitalen Zeitalter angekommen!

02.09.2014

Etikettenschwindel “Digitale Agenda”: Die deutsche Bundesregierung ist noch immer nicht im digitalen Zeitalter angekommen!

Antrag PIRATEN

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Veröffentlicht unter Anträge, Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie (A10)

Antrag: Vorweggehen beim Ausbau der Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge

02.09.2014

Vorweggehen beim Ausbau der Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge

Antrag PIRATEN

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Veröffentlicht unter Anträge, Kai Schmalenbach, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)

Antrag: Finanzierung für Frauenhäuser nachhaltig sichern

02.09.2014

Finanzierung für Frauenhäuser nachhaltig sichern

Antrag PIRATEN

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Veröffentlicht unter Anträge, Birgit Rydlewski, Frauen, Gleichstellung und Emanzipation (A03)

Antrag: Digitales Lernen: Offene Infrastruktur gehört auf die Agenda!

02.09.2014

Digitales Lernen: Offene Infrastruktur gehört auf die Agenda!

Antrag PIRATEN

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Veröffentlicht unter Anträge, Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie (A10), Joachim Paul

Fraktionssitzung vom 02.09.2014

In unserer Fraktionssitzung haben wir u.a. die Anträge, die wir für das kommende Plenum vorbereitet haben, sowie die Neubesetzung von einigen Ausschüssen besprochen.

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Richtigstellung

zum Artikel „Hacker bei den Piraten?“ im SPIEGEL, Ausgabe 36/2014 vom 01.09.2014

 

Der SPIEGEL berichtet in seiner heutigen Ausgabe über „den Fund einer Spionage-Software auf dem Rechner eines Piraten-Mitarbeiters“. Die in diesem Artikel enthaltene Aussage, dass wir uns tagelang geweigert hätten, die Festplatte herauszugeben und diese schlussendlich gesäubert hätten, entbehrt jeglicher Grundlage.

Wir stellen fest:

  1. Die fragliche Software „Cain.exe“ wurde durch einen Virenscan der IT der Landtagsverwaltung am 17. Juli entdeckt. Als die IT der Landtagsverwaltung die Fraktions-IT auf die Existenz des Programms auf einem der zur Verfügung gestellten Rechner aufmerksam machte, wurde sofort – um weiteren Schaden zu verhindern – die Software deinstalliert.
  2. Am 30. Juli informierte die IT der Landtagsverwaltung den Fraktionsvorstand über den Sachverhalt und forderte die Herausgabe des Gerätes. Dieser Aufforderung kam der Vorstand unmittelbar – noch am selben Tag – nach.
  3. Fakt ist: Die Behauptung, wir hätten uns „tagelang geweigert“, ist falsch. Unzutreffend ist ebenfalls die Behauptung, die Festplatte sei „gesäubert“ worden.
  4. Uns ist daran gelegen, voll umfänglich, rückhaltlose Aufklärung des Sachverhaltes zu erzielen. Deswegen haben wir selbst Strafanzeige gegen Unbekannt erstattet.
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Einladung zum 8. Fanhearing am 1. September um 18 Uhr

Am Montag, 1. September 2014, treffen wir uns um 18 Uhr zum 8. Fanhearing der Piratenfraktion im Landtag NRW. Diesmal wollen wir über den Pilotversuch von Innenminister Jäger “Lageangepasste Reduzierung der polizeilichen Präsenz bei Fußballspielen” sprechen, den wir sehr begrüßen und der allem Anschein nach bisher sehr erfolgreich ist.

Weitere Themenvorschläge unsererseits: Weiterlesen ›

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