Forderungen der Fraktion für den Haushalt 2015
Simone Brand zum Tierseuchengesetz
Mittwoch, 03. Dezember 2014
Top 5.Gesetz zur Änderung des Ausführungsgesetzes zum Tierseuchengesetz und zum Tierische Nebenprodukte-Beseitigungsgesetz
Gesetzentwurf der Landesregierung
Drucksache 16/6635
Unsere Rednerin: Simone Brand
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung
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Protokoll der Rede von Simone Brand
Simone Brand (PIRATEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Verehrte Zuschauer! Zu dem Bild von dem Malermeister, der die Farben selbst entsorgen muss, das Herr Rüße gerade angeführt hat, fiel mir spontan ein: Wenn wir das eins zu eins auf die Atomindustrie übertragen könnten, dann wäre das einfach großartig. Weiterlesen ›
Veröffentlicht unter Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17), Reden, Simone Brand
Monika Pieper zur Änderung des Arbeitnehmerweiterbildungsgesetzes
Mittwoch, 03. Dezember 2014
Top 4. Drittes Gesetz zur Änderung des Arbeitnehmerweiterbildungsgesetzes
Gesetzentwurf der Landesregierung
Drucksache 16/7090
Unsere Rednerin: Monika Pieper
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung
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Audiomitschnitt der Rede von Monika Pieper als Download (folgt)
Videomitschnitt der Rede von Monika Pieper (folgt)
Protokoll der Rede von Monika Pieper (folgt)
Oliver Bayer zur Änderung des Baukammerngesetzes
Mittwoch, 03. Dezember 2014
Top 3. Gesetz zur Änderung des Baukammerngesetzes
Gesetzentwurf der Landesregierung
Drucksache 16/6752
Unser Redner: Oliver Bayer
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung
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Videomitschnitt der Rede von Oliver Bayer (folgt)
Protokoll der Rede von Oliver Bayer (folgt)
Daniel Düngel zum Schwangerschaftskonfliktgesetz
Mittwoch, 03. Dezember 2014
Top 2. Ausführungsgesetz des Landes Nordrhein-Westfalen zum Schwangerschaftskonfliktgesetz
(Schwangerschaftskonfliktgesetz-Ausführungsgesetz – AG SchKG)
Gesetzentwurf der Landesregierung
Drucksache 16/6095
Entschließungsantrag der Fraktion der SPD der Fraktion der CDU und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 16/7342
Unser Redner: Daniel Düngel
Abstimmungsempfehlung: Enthaltung
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Protokoll der Rede von Daniel Düngel
Daniel Düngel (PIRATEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich versuche, mich einigermaßen kurzzufassen. Herr Hafke hat den einen oder anderen kritischen Punkt gerade schon genannt. Ich möchte auf drei Punkte eingehen und vorwegnehmen, dass wir uns als Piratenfraktion bei der Abstimmung gleich ebenfalls enthalten werden und dem Gesetz nicht zustimmen können.
Erster Punkt. Weiterlesen ›
Simone Brand zum Einzelplan 10 – Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Mittwoch, 03. Dezember 2014
Einzelplan 10 – Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Unsere 2. Rednerin: Simone Brand
Abstimmungsempfehlung: Ablehnung
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Protokoll der Rede von Simone Brand
Simone Brand (PIRATEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Verehrte Zuschauer! Herr Rüße, das ist ganz toll. Es klingt nach einer Super-Zusammenarbeit, in zweieinhalb Jahren einen einzigen Antrag von uns anzunehmen. Wenn er nicht angenommen worden wäre, wäre das ökologischer Selbstmord gewesen. Dementsprechend war das zwingend erforderlich. Weiterlesen ›
Veröffentlicht unter Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17), Reden, Simone Brand
Hanns-Jörg Rohwedder zum Einzelplan 10 – Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Mittwoch, 03. Dezember 2014
Einzelplan 10 – Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und
Verbraucherschutz
Unser 1. Redner: Hanns-Jörg Rohwedder
Abstimmungsempfehlung: Ablehnung
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Protokoll der Rede von Hanns-Jörg Rohwedder
Hanns-Jörg Rohwedder (PIRATEN): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer draußen am Stream! Auf der Tribüne sind leider keine Zuschauer mehr. In den Beratungen des Entwurfs im zuständigen Ausschuss A 17 für Klimaschutz, Umweltschutz, Landwirtschaft, Naturschutz und Verbraucherschutz hatten wir diesem noch zugestimmt. Im Haushalts- und Finanzausschuss hatten wir ihn dann abgelehnt, und das werden wir auch hier im Plenum tun. Das verdient natürlich noch eine Begründung. Weiterlesen ›
Veröffentlicht unter Hanns-Jörg Rohwedder, Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17), Reden
Lukas Lamla zum Einzelplan 07 – Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport
Mittwoch, 03. Dezember 2014
Einzelplan 07 – Ministerium für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport
Unser 2. Redner: Lukas Lamla
Abstimmungsempfehlung: Ablehnung
Audiomitschnitt der 1. Rede von Lukas Lamla anhören
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Audiomitschnitt der 2. Rede von Lukas Lamla anhören
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Protokoll der Rede von Lukas Lamla
Lukas Lamla (PIRATEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Zuschauer! Der Kulturhaushalt wird nicht gekürzt. Er wird überrollt. Meine Vorredner erklärten das eben schon. Das ist so weit ganz gut, aber bei Weitem kein Grund zum Jubeln. Frau Ministerin, ich würde ganz gerne drei Punkte ansprechen, bei denen es noch mangelt und bei denen wir durchaus Nachholbedarf sehen. Erstens. Das Kulturfördergesetz ist nicht nur in meinen Augen mehr eine gute Absichtserklärung als eine wirkliche Stärkung der Kunst- und Kulturlandschaft in NRW. Dieses Gesetz der schönen Worte für Kunst und Kultur bleibt auch weiterhin eine Absichtserklärung, wenn es als finanzielle Nullnummer verabschiedet wird. Weiterlesen ›
Veröffentlicht unter Kultur- und Medien (A12), Lukas Lamla, Reden, Sport (A16)
Daniel Düngel zum Einzelplan 07 – Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport
Mittwoch, 03. Dezember 2014
Einzelplan 07 – Ministerium für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport
Unser 1. Redner: Daniel Düngel
Abstimmungsempfehlung: Ablehnung
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Protokoll der Rede von Daniel Düngel
Daniel Düngel (PIRATEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das war alles nicht allzu überraschend, was da bislang gekommen ist. Auch der Einzelplan 07 birgt ja leider Gottes keine großen Überraschungen. Frau Kollegin Asch, ich möchte zunächst auf das eingehen, was Sie zuletzt gesagt haben. Wir als Piratenfraktion haben natürlich sehr wohl einen Haushaltsänderungsantrag gestellt, aber ich weiß, dass Sie ihn ignoriert haben. Das haben wir bereits im Ausschuss festgestellt. Weiterlesen ›
Kai Schmalenbach zum Einzelplan 14 – Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk
Mittwoch, 03. Dezember 2014
Einzelplan 14 – Ministerium für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk
Unser 2. Redner: Kai Schmalenbach
Abstimmungsempfehlung: Ablehnung
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Protokoll der Rede von Kai Schmalenbach
Kai Schmalenbach (PIRATEN): Vielen Dank. Frau Präsidentin! Liebe Kollegen! Liebe Zuschauer! Liest man das Kapitel „Bergbau und Energie“ im Haushalt, so sticht eine Zahl ins Auge: 307 Millionen € Subventionen für die Steinkohle. Unser Land NRW scheint immer noch vor allem eines zu sein: Das Kohleland Nummer eins in Deutschland. 307 Millionen € werden für die Subventionierung des Steinkohlebergbaus eingestellt. Immerhin wird damit der sozialverträgliche Ausstieg finanziert, und wir stellen die Grundlage dieser Entscheidung auch nicht infrage. Dennoch: Die notwendige Subventionierung des Ausstiegs ist einer Politik geschuldet, die immer auf Kohle gesetzt hat. Weiterlesen ›
Veröffentlicht unter Kai Schmalenbach, Reden, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)