Unsere Anträge im zweiten Dezember-Plenum (17./18. Dezember 2014): Keine Abschiebung in die Kälte und Jungen fit für die Zukunft machen!
Joachim Paul zum Haushalt 2015
Mittwoch, 17. Dezember 2014
Top 1. Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2015 (Haushaltsgesetz 2015)
Gesetzentwurf der Landesregierung
Drucksache 16/6500
Unser 1. Redner: Joachim Paul
Abstimmungsempfehlung: Ablehnung
Audiomitschnitt der Rede von Joachim Paul anhören
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Audiomitschnitt der Rede von Joachim Paul als Download
Videomitschnitt der Rede von Joachim Paul mit der Rede von Hannelore Kraft als Bonus
Die Rede von Joachim Paul zum Haushalt 2015 in XXL Version
Protokoll der Rede von Joachim Paul:
Dr. Joachim Paul (PIRATEN): Vielen Dank, Herr Präsident! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer hier im Saal und zu Hause!
Zunächst, Herr Priggen, vielen Dank für Ihre Sachlichkeit. Ich fand es recht angenehm. Denn das Parlament ist ein Ort der politischen Debatte, und das ist auch gut so. Aber wie hier mit Mehr- und Minderheiten umgegangen wird, ist haarsträubend. Am Beispiel der Haushaltsdebatte wird das immer wieder deutlich.
Lassen Sie mich eines ganz klar sagen: Für uns sind fünf Minuten ehrliche und offene Debatte wichtiger als vierzig Minuten Schaumschlägerei.
(Beifall von den PIRATEN) Weiterlesen ›
Getagged mit: Breitband, Flüchtlinge, WestLB
Veröffentlicht unter Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Joachim Paul, Reden
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Fraktionssitzung vom 16.12.2014
In dieser letzten im 2014 Sitzung bereiteten wir vor allem das kommende Plenum vor.
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Enquetekommission der PIRATEN zur Zukunft von Bus und Bahn startet in NRW
Dieser Beitrag wurde zuerst auf www.piratenpartei.de veröffentlicht. Der Öffentliche Personenverkehr bewegt die Menschen in ganz Deutschland. Kaum ein Thema beschäftigt Pendlerinnen und Pendler öfter, als der tägliche Kampf auf dem Arbeitsweg. Nur das Wetter dürfte damit dauerhaft in den Kaffeepausen konkurrieren können. Nun wird sich der Landtag NRW zwei Jahre lang intensiv um die Zukunft des Öffentlichen […]
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Arbeitskreis 4: Sitzung vom 15.12.2014
Themen des Fraktions-Arbeitskreises #4 (F-AK4): Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung, Verkehr, Klimaschutz, Klimaschutzplan, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft, Verbraucherschutz, Wirtschaft, Mittelstand, Energie und Bergbausicherheit, Enquete Chemische Industrie, Enquete FINÖPV, PUA BLB, LEP
Flüchtlinge willkommen? Ja, aber nicht vor meiner Haustür!
Bei Youtube hat Bjoern Tielebein einen Beitrag der Berliner Abendschau vom 28. September 1989 hochgeladen, der angesichts der Pegida-Proteste aktueller kaum sein könnte. Auch damals beschwerten sich Anwohner über den Bau eines Flüchtlingsheimes, welches den Ausblick aus ihren Fenstern störe. Auch damals beteuerte man, nichts gegen Flüchtlinge zu haben. Nur halt nicht gerade da.
Der einzige Unterschied: Damals waren es Flüchtlinge aus dem anderen Teil Deutschlands. Ich bin ganz froh, dass man “die Sorgen der Bevölkerung” damals wohl nicht so “ernst genommen” hat. Sonst gäbe vielleicht gar keine Wiedervereinigung.
Würden sich die Pegida-Demonstranten in Dresden doch ebenfalls an die Zeit erinnern, wo Deutsche, auch aus ihrer Stadt, als Flüchtlinge Schutz und Hilfe gesucht haben:
ÖPNV-Enquetekommission konstituiert: Dankeschön!
Am Freitag 12.12.2014 konstituierte sich die „ÖPNV-Enquetekommission“ im Landtag NRW. Wir werden uns nun zwei Jahre lang intensiv um den Öffentlichen Personenverkehr in Nordrhein-Westfahlen kümmern. Die Kommission wählte mich zum Vorsitzenden der Enquete und bestimmte meinen SPD-Kollegen Carsten Löcker zum stellvertretenden Vorsitzenden. Vielen Dank allen Mitgliedern für das entgegengebrachte Vertrauen und auch das konstruktive und […]
Wochenrückblick von Frank Herrmann („Inneres und Kommunales“)
Veröffentlicht unter Das Neueste, Filme
Bekenntnisschulen sind nicht mehr zeitgemäß
In der kommenden Woche debattiert der Landtag NRW das 11. Schulrechtsänderungsgesetz. Ein Schwerpunkt ist dabei die Zukunft der Bekenntnisschulen. Michele Marsching, Religionspolitischer Sprecher der Piratenfraktion im Landtag NRW:
Die vorgeschlagenen Änderungen gehen uns nicht weit genug. Die öffentliche Bekenntnisschule ist nicht mehr zeitgemäß und gehört abgeschafft. Unsere Gesellschaft ist geprägt von vielen Kulturen und Religionen. Die Grundschulen in NRW müssen daher ausnahmslos allen Kindern offen stehen. Nur so kann dem Anspruch auf Integration und Inklusion Rechnung getragen werden.
Getagged mit: Kultur
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Pressemitteilungen, Schule und Weiterbildung (A15)
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Heute gibt es unser nächstes Themen-Mumble!
Donnerstag, 11.12.2014, 19.00 bis 20.30 Uhr.
Eine Stunde lang diskutieren wir über ein aktuelles Thema, welches gerade im Landtag NRW auf der Agenda ganz oben steht: „Bildung“ und den Bereich „Bekenntnisschulen“. Ein Drittel aller Grundschulen in NRW sind öffentliche Bekenntnisschulen. Was hat es damit auf sich? Wie steht ihr zu dem Thema?
Sprecht mit uns darüber: Heute Abend ab 19.00 Uhr. Unsere @monipiratin wird die Diskussion leiten. Anschließend könnt ihr auch gern über andere Themen mit uns quatschen…
Also macht mit! Wir freuen uns auf Euch und spannende Diskussionen. Weiterlesen ›