Mittwoch, 9. April 2014 Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP Drucksache 16/5470 Unser Redner: Daniel Schwerd Abstimmungsempfehlung: Überweisung zustimmen Audiomitschnitt der Rede von Daniel Schwerd anhören Audiomitschnitt der Rede von Daniel Schwerd als Download Protokoll der Rede…
Blog-Archive
Frank Herrmann über die Stärkung der Partizipation auf Kommunalebene
Mittwoch, 9. April 2014 Top 2. Gesetz zur Stärkung der Partizipation auf Kommunalebene Gesetzentwurf der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/5474 1. Lesung Unser Redner: Frank Herrmann Abstimmungsempfehlung: Zustimmung auf Überweisung Audiomitschnitt der kompletten Debatte anhören Audiomitschnitt der kompletten Debatte…
Hans-Jörg Rohwedder über die Zukunft des rheinischen Braunkohlereviers
Mittwoch, 9. April 2014 Top 1. Unterrichtung durch die Landesregierung Zukunft des rheinischen Braunkohlereviers – weiteres Verfahren zu Garzweiler II in Verbindung damit SPD und Grüne opfern Arbeitsplätze sowie die sichere und bezahlbare Energieversorgung in Nordrhein-Westfalen dem Koalitionsfrieden Antrag…
Getagged mit: Klimaschutz
Veröffentlicht unter Bergbausicherheit (A18.1), Hanns-Jörg Rohwedder, Reden
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Fraktionssitzung vom 08.04.2014 – Das Wichtigste in Kürze
In unserer heutigen Fraktionssitzung haben wir unter anderem unseren Fraktionshaushalt besprochen und die bevorstehenden Plenartage vorbereitet. Wir gehen mit Anträgen zu folgenden Themen in das April-Plenum (9./10. April 2014): Partizipation auf Kommunalebene Finanzierung der Entsorgung von Atomanlage Evonik-Parteispendenaffäre Cannabis legalisieren…
Arbeitskreis 4: Sitzung vom 07.04.2014
Themen des Fraktions-Arbeitskreises #4 (F-AK4): Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung, Verkehr, Klimaschutz, Klimaschutzplan, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft, Verbraucherschutz, Wirtschaft, Mittelstand, Energie und Bergbausicherheit, Enquete Chemische Industrie, PUA BLB, LEP Protokoll der Sitzung
Fraktionssitzung vom 01.04.2014
In unserer heutigen Fraktionssitzung haben wir u. a. die bevorstehende Plenarphase vorbereitet. Unsere Anträge wurden final besprochen und abgestimmt (sofern sie noch nicht bei der vergangenen Online-Fraktionssitzung verabschiedet wurden). Tagesordnung und Protokoll Audiomitschnitt der Sitzung anhören [audio:https://cloud.piratenfraktion-nrw.de/public.php?service=files&t=24c5191bc86ba85e632d27316e4b0b1b&download] Audiomitschnitt der…
Hanns-Jörg Rohwedder über den Schutz des Industriestandorts NRW
Top 2. Industriestandort NRW schützen und Arbeitsplätze sichern – Landtag Nordrhein-Westfalen begrüßt die Stellungnahme der Oberbürgermeister von Bochum, Duisburg und Dortmund zur EEG-Novelle Antrag der Fraktion der CDU und und der Fraktion der FDP Drucksache 16/5272 in Verbindung damit Reform…
Getagged mit: Energiewende, Industrie, Klimaschutz
Veröffentlicht unter Hanns-Jörg Rohwedder, Reden, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)
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Dietmar Schulz zur Stärkung der Gewaltenteilung durch selbstverwaltete Justiz
Freitag, 28. März 2014 Top 5. Politisches Weisungsrecht gegenüber Staatsanwälten abschaffen – selbstverwaltete Justiz ermöglichen – Gewaltenteilung stärken Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/5281 Unser Redner: Dietmar Schulz Abstimmungsempfehlung: Zustimmung Audiomitschnitt der kompletten Debatte anhören Audiomitschnitt der kompletten Debatte…
Oliver Bayer zur Erdosselung der Kommunen und Wirtschaft durch die LEP-Novelle
Freitag, 28. März 2014 Top 4. Entwicklungschancen eröffnen, nicht beschränken – Rot-Grüne LEP-Novelle darf Kommunen und Wirtschaft nicht erdrosseln Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/5220 Gegenstand des Antrags: Zurückweisung der LEP-Novelle in wesentlichen Teilen. in Verbindung damit Landesregierung muss…
Birgit Rydlewski zur Gestaltung von nachhaltiger Verbraucherbildung in der Schule
Freitag, 28. März 2014 Top 3. Verbraucherbildung in der Schule nachhaltig und vielfältig gestalten! Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 16/3223 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Schule und Weiterbildung Drucksache 16/5298 Unser Redner:…