Blog-Archive

Dirk Schatz zur Bekämpfung von Salafismus

Mittwoch, 2. Juli 2014   Top 3. Salafismus konsequent mit den Mitteln des Rechtsstaats bekämpfen! Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/6127 Unser Redner: Dirk Schatz Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung Audiomitschnitt der Rede von Dirk Schatz anhören Audiomitschnitt der Rede von Dirk

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Hanns-Jörg Rohwedder zu den Auswirkungen des Orakns „Ela“ auf NRW

Donnerstag, 3. Juli 2014   Top 1. Unterrichtung durch die Landesregierung Auswirkungen des Unwetterereignisses vom 9. Juni 2014 in Verbindung damit Nach dem Orkan „Ela“ – Jetzt die Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen nicht allein lassen Antrag der Fraktion der

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Veröffentlicht unter Hanns-Jörg Rohwedder, Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17), Reden

Dietmar Schulz zum Urteil des VerfGH über Beamtenbesoldung

Mittwoch, 2. Juli 2014 Top 2. Unterrichtung durch die Landesregierung Auswirkungen des Urteils des Verfassungsgerichtshofs NRW vom 1. Juli zu dem Gesetz zur Anpassung der Dienst- und Versorgungsbezüge 2013/2014 sowie zur Änderung weiterer dienstrechtlicher Vorschriften im Land NRW Entschließungsantrag der Fraktion der

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Heutige Fraktionssitzung

In unserer heutigen Fraktionssitzung beschäftigten wir uns schwerpunktmäßig mit dem WDR-Rundfunkrat: Unser Entsanndter Prof. Dr. Christoph Bieber berichtet von den aktuellen Themen und Diskussionen rund um den öffentl.-rechtl. Rundfunk. Außerdem haben wir den Vergangenen BPT sowie die anstehenden Plenartage besprochen.

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Arbeitskreis 4: Sitzung vom 30.06.2014

Themen des Fraktions-Arbeitskreises #4 (F-AK4): Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung, Verkehr, Klimaschutz, Klimaschutzplan, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft, Verbraucherschutz, Wirtschaft,  Mittelstand, Energie und Bergbausicherheit, Enquete Chemische Industrie, PUA BLB, LEP Protokoll der Sitzung

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Mumble-Sitzung der Fraktion: Anträge für die 62-64. Plenarsitzungen

Am Freitag (20. Juni 2014) traf sich die Fraktion im Mumble und besprach die Anträge, die wir für das Plenum (02.-04 Juli) vorbereitet haben. Unter anderem gab es wieder einen „Privatsphäre-Antrag“: „Spione unerwünscht: Verschlüsselung in der Kommunikation mit dem Land

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Fraktionssitzung vom 24.06.2014

In unserer heutigen Fraktionssitzung besprechen wir die Neubesetzung diverser Ausschüsse sowie unseren Jahresabschluss der Fraktion.

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Daniel Schwerd über E-Mail Sicherheit und was die Landesregierung dafür tun kann

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Oliver Bayer zur Einsetzung der Enquete-Kommission „ÖPNV-Finanzierung“

Unser Antrag dazu

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Fraktionssitzung vom 17.06.2014

In unserer heutigen Fraktionssitzung wählten wir – routinemäßig – einen Vorstand. Es ist in der Satzung verankert, dass es bei uns jährlich Vorstandswahlen gibt. Audiomitschnitt der Sitzung anhören: [audio:https://cloud.piratenfraktion-nrw.de/public.php?service=files&t=fbab9363e74bb779bc5a05fe663ac48f&download] Audiomitschnitt der Sitzung als Download Tagesordnung und Live-Protokoll

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