Blog-Archive

Fraktionssitzung vom 18.01.2013 – das Wichtigste in Kürze

Die Fraktion wird einen Eilantrag zu dem Vorfall stellen, dass katholische Krankenhäuser eine Patientin nach einer Vergewaltigung abgewiesen haben. Die Abgeordneten haben die Ergebnisse der Mumble-Sitzungen mit  der AG Öffentlichkeitsarbeit zum Agenda Setting besprochen. Das Pad der beiden Mumble-Sitzungen: http://nrw-presse.piratenpad.de/273.

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Wir starten „Dialog-Offensive 2013“

Mit einem intensiven Gedankenaustausch starten wir in das Jahr 2013. Wir nehmen das Wort „Mitmach-Demokratie“ sehr ernst und wollen so die Bürgerbeteiligung im Land NRW nach vorne bringen. In regelmäßigen, virtuellen Treffen wollen wir den direkten Kontakt mit dem Bürger

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Fraktionssitzung vom 15.01.2013 – das Wichtigste in Kürze

Die Fraktion hat die Anträge für die nächste Plenarphase erörtert. Mehr Informationen dazu gibt es hier: https://fraktion2012.piratenpartei-nrw.de/2013/01/unsere-antrage-fur-die-nachste-plenarphase/ Dietmar Schulz ist zum ordentlichen Mitglied im WestLB-Untersuchungsausschuss ernannt worden. Als Stellvertreter sind Nico Kern und Robert Stein im Gespräch. Marc Grumpy Olejak

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Arbeitskreis 1: Sitzung vom 21. Januar 2013

Themen des Arbeitskreises: Arbeit, Soziales, Gesundheit, Familie, Integration, Sport und Kinder/Jugend. Einige Themen der Sitzung u.a. Fragen für die Klausurtagung des Haushalts- und Finanzausschusses und Vorschläge für Änderungsanträge für den Haushalt. Protokolle der Sitzungen von AK1

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Fraktionssitzung vom 18.01.2013

Thema der Sitzung: Festlegung thematischer Schwerpunkte in der Öffentlichkeitsarbeit der Fraktion in 2013. In Alnehnung an die Mumble-Sitzung mit AG Öffentlichkeitsarbeit NRW Protokoll der Sitzung

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Arbeitskreis 4 : Sitzung vom 17.01.2013

Themen des Arbeitskreises #4: Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung, Verkehr, Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft, Verbraucherschutz, Wirtschaft, Mittelstand, Energie und Bergbausicherheit Protokoll der Sitzung

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Treffen mit den Vertretern von Mehr Demokratie e.V.

Am 15. Januar hatte die Piratenfraktion NRW zwei Vertreter des Vereins „Mehr Demokratie e.V.“ zu Gast. Vor dem Hintergrund des in Hamburg eingeführten Transparenzgesetzes haben Fabian Hanneforth (Geschäftsführer Mehr Demokratie e.V. in NRW) und Alexander Trennheuser (Vorstandsmitglied Mehr Demokratie e.V.

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Fraktionssitzung vom 15.01.2013

Einige Themen der Sitzung: Diskussion über Anträge für die kommende Plenarsitzung, Wahl der Mitglieder für die WestLB- und BLB-Untersuchungsausschüsse, Wahl der Mitglieder für Enquete-Kommission etc. Protokoll: https://wiki.piratenfraktion-nrw.de/wiki/Protokoll:Fraktionssitzung/2013-01-15

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Video: Hanns-Jörg Rohwedder bei der öffentlichen Anhörung zur Dichtheitsprüfung

Am 9. Januar fand im Landtag NRW die öffentliche Anhörung über die Dichtheitsprüfung privater Abwasserleitungen statt Hanns-Jörg Rohwedder (danebod) stellte im Laufe der Anhörung Fragen an die Sachverständigen zu folgenden Themen: – Schadstoffbelastung der offenen Gewässern und des Grundwassers durch

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Fraktionssitzung vom 08.01.2013 – das Wichtigste in Kürze

Die Abgeordneten haben den Piraten in Niedersachsen ihre Unterstützung für eine aktuelle Stunde zugesagt. Die Pressestelle wird eine Einladung zur Pressekonferenz „Fahrscheinloser Nahverkehr“ in Hannover verschicken, an der die NRW-Abgeordneten Simone Brand und Oliver Bayer teilnehmen. Marc Grumpy Olejak hat

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