Pressemitteilung mit den Hintergrundinfos zu den jeweiligen Anträgen
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Landespressekonferenz mit Joachim Paul und Dietmar Schulz: Vorschläge für den Haushalt 2013
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Plenarrede: Frank Herrmann zu Einzelplan 03 – Ministerium für Inneres und Kommunales
Mittwoch, 27. Februar 2013 TOP 1. Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2013 (Haushaltsgesetz 2013) Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/1400 Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses Drucksachen 16/2100 bis 16/2107, 16/2109 bis 16/2115 und 16/2120 2. Lesung…
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Veröffentlicht unter Innenausschuss (A09), Reden
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Plenarrede: Dietmar Schulz zu Haushaltsgesetz
Mittwoch, 27. Februar 2013 TOP 1. Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2013 (Haushaltsgesetz 2013) Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/1400 Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses Drucksachen 16/2100 bis 16/2107, 16/2109 bis 16/2115 und 16/2120 2. Lesung…
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Veröffentlicht unter Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Reden
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Plenarrede: Robert Stein zu allgemeiner Finanzverwaltung
Mittwoch, 27. Februar 2013 TOP 1. Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2013 (Haushaltsgesetz 2013) Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/1400 Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses Drucksachen 16/2100 bis 16/2107, 16/2109 bis 16/2115 und 16/2120 2. Lesung…
Plenarrede: Robert Stein zu GFG Gemeindefinanzierungsgesetz
Mittwoch, 27. Februar 2013 TOP 1. Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2013 (Haushaltsgesetz 2013) Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/1400 Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses Drucksachen 16/2100 bis 16/2107, 16/2109 bis 16/2115 und 16/2120 2. Lesung…
Fraktionssitzung vom 26.02.2013
Einige Themen der Sitzung: Vorbereitung zur nächsten Plenarsitzung, geschlechterspezifische Sprache in der Öffentlichkeitsarbeit der Fraktion, Handhabung Merchandising-Artikel, Umlaufbeschluß zu „Memorandum 30-Stundenwoche“ usw. Protokoll der Sitzung
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Fraktionssitzung vom 26.02.2013 – Das Wichtigste in Kürze
In der heutigen Fraktionssitzung haben wir beschlossen, dass wir uns aktiv an dem diesjährigen Girls-Day beteiligen werden. Bis zu 75 Mädchen werden wir in die Fraktion einladen. Außerdem haben wir beschlossen, dass wir künftig bei den Formulierungen mehr Wert auf…
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Arbeitskreis 3: Sitzung vom 25. Februar 2013
Themen des Arbeitskreises: Bildung, Kultur und Medien Einige Themen der Sitzung: Haushaltsanträge, Beschlussvorlage für Begleitanträge, parlamentarische Initiativen, Nachbesprechung über den Tag der politischen Arbeit. Protokoll der Sitzung
Video: Daniel Schwerd zu Drohnen-Einsätzen in NRW
Die Pressemitteilung zum Thema Die Antwort auf die Kleine Anfrage
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Fraktionssitzung vom 19.02.2013 – das Wichtigste in Kürze
Für die kommende Plenarphase haben die Abgeordneten die Anträge der Piratenfraktion besprochen. Olaf Wegner hat über den Abschluss der Enquetekommission „Wohnungswirtschaftlicher Wandel und neue Finanzinvestoren auf den Wohnungsmärkten in NRW“ berichtet. Die Fraktion hat beschlossen, sich den Empfehlungen der Kommission anzuschließen.…
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