Plenarsitzung 15 vom 29. November 2012 Dietmar Schulz zu TOP 6: NKF-Gesamtabschluss – Die Landesregierung muss endlich Transparenz schaffen und ihre rechtswidrige Duldungspraxis beenden Gesetzentwurf der Fraktion der FDP, Drucksache 16/1472 Änderungsantrag der Fraktion der CDU, Drucksache 16/1591 Redeprotokoll: Sehr…
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Plenarrede: Paul zur Hochschulfreiheit
Plenarsitzung 15 vom 29. November 2012 Joachim Paul zu TOP 1: Hochschulbevormundung statt Hochschulfreiheit Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der CDU, Drucksache 16/1545 In Verbindung mit: Gesetz zur Stärkung der Wissenschaftsautonomie, Gesetzentwurf der Fraktion der PIRATEN, Drucksache 16/1255, erste…
Plenarrede: Bayer zu Gesetz über den ÖPNV in NRW
Plenarsitzung 14, 28. November 2012 TOP 4. Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den öffentlichen Personennahverkehr in Nordrhein-Westfalen (ÖPNVG NRW) Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/57 2. Lesung Mitschnitt der Rede von Oliver Bayer Redeprotokoll: Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen…
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Fraktionssitzung vom 06.11.2012
Einige Themen der Sitzung: Die Fraktion möchte − insbesondere mit Blick auf Zuschauer im Stream − möglichst darauf verzichten, Reden zu Protokoll zu geben. Die Abgeordneten haben entschieden, dass am 15. und 16. November eine Klausurtagung der Fraktion in Dortmund…
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Plenarrede: Paul zur Regierungserklärung
Plenarsitzung 8 vom 13. September 2012 Joachim Paul zu Top 1: Regierungserklärung (Aussprache) Redeprotokoll: Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Verehrte Frau Ministerpräsidentin! Die kleinste Fraktion zu sein, bietet bisweilen auch einen gewissen…
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