Drei Tage auf den Plätzen der Abgeordneten der Piratenfraktion NRW Die Piraten suchen Nachwuchspolitiker. Drei Tage haben Jugendliche aus ganz NRW im Alter zwischen 16 bis 20 Jahren die Möglichkeit, auf den Plätzen der Abgeordneten der Piratenfraktion im Landtag NRW…
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Die nächsten Vorstandswahlen stehen an…
Wir wählen am Dienstag, 17. Juni 2013, in unserer Fraktionssitzung ab 10:00 Uhr einen neuen Vorstand. Diese routinemäßige Wahl ist in der Fraktionssatzung in §15, Abs. 2 verankert. Zur Wahl stehen laut Satzung alle fünf Vorstandsposten: Der Fraktionsvorstand besteht aus dem…
Pressekonferenz mit Minister Schneider wird zur Farce
Zur heutigen Landespressekonferenz mit Minister Schneider zur bevorstehenden Integrationsratswahl am 25. Mai 2014 sagt Simone Brand, Integrationspolitische Sprecherin der Piratenfraktion im Landtag NRW: „Wir bedanken uns ausdrücklich für die gut gemeinten Bemühungen von Minister Schneider und dem Vorsitzenden des Landesintegrationsrat…
Plenarübersicht 59. Sitzung Landtag NRW
Hier unsere aktuellen Anträge:
Getagged mit: Bildung, Bürgerbeteiligung, Open Access, Transparenz
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Keine Sozialisierung von Risiken des Atomausstiegs
Ewigkeitsschäden bedeuten Ewigkeitskosten NRW braucht Transparenz bei den Zukunftslasten in Milliardenhöhe im Falle einer geplanten Atomausstiegsstiftung. Das hat die Piratenfraktion heute in der von ihr beantragten Aktuellen Stunde im Landtag NRW zu den Folgen des Atomausstiegs für NRW gefordert.
Getagged mit: Klimaschutz, Transparenz
Veröffentlicht unter Das Neueste, Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Homepage, Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17), Pressemitteilungen
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Kein Ende in Sicht- Aufklärung um PCB geht weiter
Bei der heutigen Debatte im Landtag NRW wurde erneut ein Antrag der Piratenfraktion auf Veröffentlichung der PCB-Daten aller Schulen in NRW von SPD und Grüne abgelehnt. Monika Pieper, Schulpolitische Sprecherin der Piratenfraktion im Landtag NRW: „Das ist ein Schlag ins…
Unsere Nebentätigkeiten
Der Landtag NRW braucht mehr Transparenz: Hier sind unsere Nebentätigkeiten Zum eigenen Gesetzentwurf und dem heute vorgelegten Entschließungsantrag zur künftigen Offenlegung von Nebentätigkeiten der NRW-Abgeordneten sagt Michele Marsching, Transparenz-Beauftragter der Piratenfraktion im Landtag NRW: „Der Bürger hat ein Recht…
Getagged mit: Transparenz
Veröffentlicht unter Das Neueste, Hauptausschuss (A05), Homepage, Pressemitteilungen
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Plenarübersicht 58. Sitzung Landtag NRW
Unsere Anträge mit aktuellen Statements:
Klage gegen das Effizienzteam
Gemeinsame Pressekonferenz von CDU, FDP und Piraten Das Demokratieverständnis der Regierung Kraft ist erschreckend. Weil die Landesregierung ihren Informationspflichten nicht nachkommt, haben die 12 Oppostionsabgeordneten Klage zum Effizienzteam der Landesregierung eingereicht. Hier die Argumentation:
Getagged mit: Transparenz
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Unsere Anträge für das Mai-Plenum
Mit folgenden Anträgen gehen wir in die bevorstehende Plenarphase (14./15. Mai 2014). Unsere Themen: Kommunalwahl / PCB / Definition „Politisch motivierte Kriminalität-rechts“ / Transatlantisches Freihandelsabkommen TTIP / Abgeordnetengesetz und Nebeneinkünfte / Gesetzentwurf Wissenschaftsgesetz NRW / Quoren bei Bürgerentscheiden / Jokertagean…
Getagged mit: Kultur, Open Access, Transparenz, TTIP
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