Im Rahmen der Debatte zum Haushalt 2015 sagt Dr. Joachim Paul, Vorsitzender der Piratenfraktion im Landtag NRW: Bildung ist das Kapital der Zukunft. Wer an Bildung spart, der versündigt sich an den nachfolgenden Generationen. Wir müssen die Finanzierung der Bildung…
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Bildung ist das Kapital der Zukunft!
Getagged mit: Bildung, Maut, Mobilität, Open Access, Open Source, Schuldenbremse
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Unsere Anträge im September
Mit Anträgen aus folgenden Themenbereichen gehen wir in die kommenden Plenartage (10.+12. September 2014): Europäische Arbeitslosenversicherung, Elektrofahrzeuge, Digitale Agenda, Digitales Lernen, Unterbringung von Flüchtlingen und deren Gesundhdeitsversorgung, Frauenhäuser. Hier unsere Anträge in der Übersicht:
Getagged mit: Bildung, Digitaler Wandel, EU-Arbeitslosenversicherung, Flüchtlinge, Mobilität
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Keine Zeltstädte in NRW
Unterbringung von Flüchtlingen in Zelten, Schulen und Turnhallen verhindern Mit einem Antrag, der Zeltstädte in NRW für Flüchtlinge verhindern soll, thematisiert die Piratenfraktion NRW die aktuelle Problematik im Landtag NRW – nächste Woche im Plenum. Frank Herrmann, Flüchtlingspolitischer Sprecher der…
Richtigstellung
zum Artikel „Hacker bei den Piraten?“ im SPIEGEL, Ausgabe 36/2014 vom 01.09.2014 Der SPIEGEL berichtet in seiner heutigen Ausgabe über „den Fund einer Spionage-Software auf dem Rechner eines Piraten-Mitarbeiters“. Die in diesem Artikel enthaltene Aussage, dass wir uns tagelang…
Sat1 Sommerinterview
Unser Fraktionsvorsitzender Joachim Paul war bei Sat1 im Sommerinterview. Er bezieht u.a. Stellung zu den aktuellen Themen, wie Breitband-Ausbau (“Digitale Agenda” der Bundesregierung) und unsere Strafanzeige gegen Unbekannt (Software-Installation) http://www.sat1nrw.de/Aktuell/Sommerinterview-mit-Joachim-Paul–Piraten-/42d12516/
Nordrhein-westfälisches Kulturgut in Gefahr
Bei der heutigen Anhörung zur Erhaltung von (digitalem) Kulturgut bestätigten die Sachverständigen die Gefährdung des nordrhein-westfälischen Kulturgutes. Lukas Lamla, Kulturpolitischer Sprecher: Die Sachverständigen haben bestätigt, dass am Archivgesetz NRW Verbesserungen vorgenommen werden sollten. Es darf kein Archivgut zweiter Klasse geben,…
Getagged mit: Kultur
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Spyware im Landtag: Wir haben Strafanzeige gegen Unbekannt gestellt
Auf einem Computer des Landtags NRW, der der Piratenfraktion zur Verfügung steht, wurde eine „Spionage-Software“ gefunden: mit der Spyware „Cain.exe“ ist es technisch möglich, Passwörter anderer Benutzerkonten zu entschlüsseln. Dr. Joachim Paul, Vorsitzender der Piratenfraktion im Landtag NRW: „Wir wollen…
Wir schlagen Monika Pieper als 4. Vize-Präsidentin des Landtags NRW vor
Mit deutlicher Mehrheit haben wir Monika Pieper als 4. Vize-Präsidentin des Landtags NRW nominiert. Sie erhielt 13 von 19 möglichen Stimmen. Monika Pieper MdL, designierte 4. Vize-Präsidentin des Landtags NRW: „Ich freue mich sehr über das Vertrauen meiner Fraktion. Mit meiner…
Wir stimmen über Wahlvorschlag für das Amt des 4. Vize-Präsidenten des Landtags NRW ab
Nach dem Rücktritt von Daniel Düngel MdL als 4. Vize-Präsident des Landtags NRW nominieren wir in unserer morgigen Fraktionssitzung eine/n mögliche/n Nachfolger/in. Diese Nominierungswahl findet morgen, Dienstag, 26.08.2014, im Rahmen der öffentlichen Fraktionssitzung statt. Die Sitzung beginnt um 10 Uhr,…
NRW schiebt Flüchtlinge nach Berlin ab
NRW hat 21 Flüchtlinge in den Abschiebeknast in Berlin geschickt. Dies hat Innenminister Jäger heute den Ausschussmitgliedern auf Anfrage der Piraten mitgeteilt. In den Unterlagen zu TOP 14 der Sitzung am 28. August („Umsetzung des Urteils des Europäischen Gerichtshofs vom…
Getagged mit: Bildung, Flüchtlinge
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