Mittwoch, 24. April 2013 TOP 1. A k t u e l l e S t u n d e Fall Hoeneß bestätigt: Ablehnung Steuerabkommen war und bleibt richtiger Weg für Durchsetzung von Steuerehrlichkeit auf Antrag der Fraktion der SPD…
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Wir geben den Haushaltsberatungen kreative Impulse
Mit vergleichsweise wenig Geld viel erreichen – an dieser Leitlinie orientiert die Piratenfraktion im Landtag NRW ihre Forderungen für die Haushaltsberatungen 2013. „Wir wollen kreative Ideen in den Fokus rücken, mit denen sich insbesondere Bildung, Open Government und öffentlicher Personennahverkehr…
Getagged mit: Bildung, Mobilität, Open Data, Open Government, ÖPNV
Veröffentlicht unter Das Neueste, Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Homepage, Pressemitteilungen, Reden
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Plenarrede: Oliver Bayer zu Regelung des großflächigen Einzelhandels
Donnerstag, 24. Januar 2013 TOP 10. Landesregierung muss endlich Gesetz zur Regelung des großflächigen Einzelhandels vorlegen! Block I Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/1910 Unser Redner: Oliver Bayer Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung Audiomitschnitt der Rede von Oliver Bayer Videomitschnitt der…
Plenarrede: Kai Schmalenbach zu Bergbau in NRW
Donnerstag, 24. Januar 2013 TOP 9. Bergbau braucht Akzeptanz – Anforderungen an eine Akzeptanzoffensive für den Bergbau in Nordrhein-Westfalen! Block I Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/1908 Unser Redner: Kai Schmalenbach Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung Audiomitschnitt der Rede von Kai…
Plenarrede: Hanns-Jörg Rohwedder zu Sonderprüfungsbericht des Landesrechnungshofs NRW
Donnerstag, 24. Januar 2013 TOP 8. Sonderprüfungsbericht des Landesrechnungshofes Nordrhein-Westfalen: Landesregierung muss die erforderlichen Konsequenzen ziehen Block I – direkte Abstimmung Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/1913 „Förderung der Errichtung einer Begegnungsstätte am Moscheeneubau in Duisburg-Marxloh“ Unser Redner: Hanns-Jörg Rohwedder Unsere…
Plenarrede: Robert Stein zu Reform des Länderfinanzierungsausgleichs
Donnerstag, 24. Januar 2013 TOP 7. Eckpunkte für eine Reform des Länderfinanzausgleichs und der bundesstaatlichen Finanzbeziehungen Block I Antrag der Fraktion der CDU, Drucksache 16/1911 Unser Redner: Robert Stein Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung Audiomitschnitt der Rede von Robert Stein Videomitschnitt…
Plenarrede: Lukas Lamla zu Initiierung von Kommunalsport
Donnerstag, 24. Januar 2013 TOP 6. Kommunalsport initiieren – „Vom Verwalten zum Gestalten auf kommunaler Verwaltungsebene“ Block I Antrag der Fraktion der PIRATEN, Drucksache 16/1256 Beschlussempfehlung und Bericht des Sportausschusses Drucksache 16/1876 Unser Redner: Lukas Lamla Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung Audiomitschnitt der Rede von Lukas Lamla…
Plenarrede: Hanns-Jörg Rohwedder zu Nationalparkplänen Teutoburger Wald-Eggegebirge und Senne
Donnerstag, 24. Januar 2013 TOP 5. Endlich Schlussstrich unter die Nationalparkpläne Teutoburger Wald-Eggegebirge und Senne ziehen – Spaltung der Region und Verschwendung von Steuermitteln sofort beenden! Block I Antrag der Fraktion der FDP, Drucksache 16/1904 Unser Redner: Hanns-Jörg Rohwedder Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung…
Veröffentlicht unter Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17), Reden, Reden
Plenarrede: Daniel Düngel zu U3-Rechtsanspruch
Donnerstag, 24. Januar 2013 TOP 3. Eltern nicht im Regen stehen lassen: U3-Rechtsanspruch erfüllen, Informationen über Ausbaustände transparent darlegen und Fachkräftemangel entgegenwirken Block I – direkte Abstimmung Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP, Drucksache 16/1903 Unser…