Freitag, 4. Juli 2014 Top 1. A k t u e l l e S t u n d e Große Koalition beschließt EEG-Reform mit verheerenden Folgen für den Industriestandort NRW – Rot-grüne Landesregierung schaut bisher tatenlos zu Aktuelle…
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Update Landesmediengesetz NRW – Piraten wirken!
Mit einem Update durch die Piratenfraktion geht das neue Landesmediengesetz NRW an den Start. Der Gesetzentwurf wurde gestern abend gemeinsam von den Fraktionen SPD, Grünen und Piraten verabschiedet. Die Piratenfraktion hatte am Mittwoch mit einem gemeinsamen Änderungsantrag an mehreren Punkten einige wichtige…
Getagged mit: Netzneutralität
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Kultur- und Medien (A12), Pressemitteilungen
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Tagesordnung der 64. Plenarsitzung
Freitag, 4. Juli 2014
Offenlegung der Nebentätigkeiten
Piraten in transparenten Westen im Landtag NRW “Für eine vertrauensvolle Politik ist eine weiße Weste nicht gut genug. Wir wollen eine Politik in transparenter Weste“, sagt Michele Marsching, Abgeordneter der Piratenfraktion im Landtag NRW und Transparenz-Beauftragter. Die Abgeordneten der Piratenfraktion…
Getagged mit: Fracking, Transparenz
Veröffentlicht unter Das Neueste, Hauptausschuss (A05), Homepage, Pressemitteilungen
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Dietmar Schulz zu den Auswirkungen des Orakns “Ela” auf NRW
Donnerstag, 3. Juli 2014 1. Top Unterrichtung durch die Landesregierung Auswirkungen des Unwetterereignisses vom 9. Juni 2014 in Verbindung damit Nach dem Orkan „Ela“ – Jetzt die Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen nicht allein lassen Antrag der Fraktion der…
Atommüll: Berichte müssen transparent sein!
Zur Entscheidung des Ministeriums für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk des Landes NRW über die Räumung des AVR-Behälterlagers im Forschungszentrum Jülich sagt Hanns-Jörg Rohwedder, Umweltpolitischer Sprecher der Piratenfraktion im Landtag NRW: „Endlich hat Minister Duin ein Einsehen und erkennt,…
Getagged mit: Industrie, Transparenz
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17), Pressemitteilungen
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Beamtenbesoldung: Gutsherrenart muss ein Ende haben
Auswirkungen des Urteils des Verfassungsgerichtshofs NRW vom 1. Juli zu dem Gesetz zur Anpassung der Dienst- und Versorgungsbezüge 2013/2014 sowie zur Änderung weiterer dienstrechtlicher Vorschriften im Land NRW Zur heutigen Debatte über die Auswirkungen des Urteils des Verfassungsgerichtshofes NRW zu…
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Tagesordnung der 62. Plenarsitzung
Mittwoch, 2. Juli 2014
Hanns-Jörg Rohwedder zur Genehmigung des Uranoxid-Lagers in Gronau
Freitag, 4. Juli 2014 Top 9. Keine Genehmigung des Uranoxid-Lagers in Gronau, Ergebnisse der „Endlager-Kommission“ abwarten! Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/6116 direkte Abstimmung Unser Redner: Hanns-Jörg Rohwedder Abstimmungsempfehlung: Zustimmung Audiomitschnitt der kompletten Debatte anhören Audiomitschnitt der kompletten Debatte…