Blog-Archive

Drs. 16/6550: Kontrolle von Atomtransporten in NRW

Kontrolle von Atomtransporten in NRW Kleine Anfrage 2594 Hanns-Jörg Rohwedder Drucksache 16/6550 14.08.2014 Antwort MIK Drucksache 16/6870 23.09.2014

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Drs. 16/6525: Wie sichert die Landesregierung die Druckkammerversorgung für Notfallpatienten mit CO-Vergiftung in NRW?

Wie sichert die Landesregierung die Druckkammerversorgung für Notfallpatienten mit CO-Vergiftung in NRW? Kleine Anfrage 2584 Hanns-Jörg Rohwedder Drucksache 16/6525 11.08.2014 Antwort MGEPA Drucksache 16/6801 16.09.2014

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Drs. 16/6498: War die Gefahrenprognose für Spiele des Wuppertaler SV zutreffend?

War die Gefahrenprognose für Spiele des Wuppertaler SV zutreffend? Welche Ergebnisse brachte die Evaluierung der Sicherheitsauflagen der Spiele des Wuppertaler SV in der vergangenen Saison der Oberliga Niederrhein? Kleine Anfrage 2571 Frank Herrmann und Daniel Düngel Drucksache 16/6498 05.08.2014 Antwort

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Drs. 16/6426: Verarbeitung nicht landwirtschaftlicher Abfälle in Biogasanlagen in NRW

Verarbeitung nicht landwirtschaftlicher Abfälle in Biogasanlagen in NRW Kleine Anfrage 2545 Hanns-Jörg Rohwedder Drucksache 16/6426 29.07.2014 Antwort MKULNV Drucksache 16/6667 02.09.2014

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Ärger mit Behörden?

Bürgersprechstunde des Petitionsausschusses im Landtag Der Petitionsausschuss des Landtags hilft Bürgerinnen und Bürger, die sich von einer Landesbehörde falsch behandelt fühlen. Die Abgeordneten nehmen sich der einzelnen Fälle an und versuchen je nach Sachlage mit den Beteiligten gemeinsame Lösungswege zu

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Wir brauchen eine Neukonzeption der Flüchtlingspolitik hin zu einer humanen Aufnahme und Betreuung von Menschen

Nicht erst durch die Berichte über die Misshandlungen von Flüchtlingen hier in NRW wissen wir, dass die Landesregierung ihren gesetzlichen Verpflichtungen im Bereich der Flüchtlingspolitik nicht nachkommt. Sollte hier nicht konsequent umgedacht und gehandelt werden, wird es auch in Zukunft

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Warhol: Wer Meisterwerke verscherbelt, betrügt die Bürger

Der geplante Verkauf zweier Andy Warhol-Werke aus dem Aachener Spielcasino muss verhindert werden. Um dies zu erreichen, hat die Piratenfraktion im Landtag NRW heute anhängenden Antrag eingereicht. Dieser wird voraussichtlich in der kommenden Plenarphase behandelt (5.-7. November 2014). Lukas Lamla,

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Flüchtlingsskandal: Wer bestellt, muss die Ware auch checken!

Zur heutigen Sondersitzung des Innenausschusses bezüglich der unverändert schlechten Situation der Flüchtlingsbetreuung in NRW sagt Frank Herrmann, Flüchtlingspolitischer Sprecher der Piratenfraktion NRW: „Die Sondersitzung hat nicht zur Aufklärung des Skandals beigetragen und war ein schlimmes Zeichen von weiterem Wegleugnen der

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Flüchtlingsbetreuung ist weiterhin untragbar

Zur unverändert schlechten Situation der Flüchtlingsbetreuung in NRW erklärt Frank Herrmann, Flüchtlingspolitischer Sprecher der Piratenfraktion NRW, im Vorfeld der Sondersitzung des Innenausschusses (15.10.2014, 10 Uhr, Landtag NRW): „Flüchtlinge werden misshandelt, die Polizei schaut zu, die Aufsichtsbehörden dulden Verstöße gegen Mindeststandards

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Bericht mit Nullaussage: ZIS Jahresbericht 2013/14

Der aktuelle Bericht der Zentralen Informationsstelle Sporteinsätze (ZIS) zur Fußball-Saison 2013/14 ist heute erstmals auch separat für NRW erschienen. Es wurden bei 552 erfassten Spielen der ersten vier Ligen ca. sieben Millionen Besucher und 386 verletzte Personen gezählt. Zum ersten Mal

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