Zu der heutigen Anhörung des Antrags „Salafismus konsequent mit den Mitteln des Rechtsstaats bekämpfen“ sagt Simone Brand, Integrationspolitische Sprecherin der Piratenfraktion im Landtag NRW: „Der Ausbau der Präventions- und Deradikalisierungsarbeit in NRW ist gerade erst am Anfang. Die Sachverständigen haben…
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Salafismus: Präventionsarbeit weiter ausbauen!
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Flüchtlingsfeindliche Aktionen erfordern neue Konzepte der Landesregierung
Seit dem 1. Januar 2015 fanden laut Bericht des Innenministeriums bereits acht flüchtlingsfeindliche Straftaten in NRW statt. Der Bericht legt auch offen, dass sich die Zahl der Straftaten gegen Asylunterkünfte im vergangenen Jahr fast verdoppelt hat: 2013 zählte die PMK-rechts…
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Verkehrssicherheit und berauschende Mittel
Verkehrssicherheit und berauschende Mittel Kleine Anfrage 3127 Lukas Lamla Drucksache 16/7921 12.02.2015 Antwort MIK Drucksache 16/8140 11.03.2015
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Drs. 16/7897: Steuergelder für Tierversuche? Bund deutscher Steuerzahler mahnt!
Steuergelder für Tierversuche? Bund deutscher Steuerzahler mahnt! Kleine Anfrage 3115 Simone Brand Drucksache 16/7897 09.02.2015
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Drs. 16/7876: Massive Datenschutzverletzung durch „Microsoft Outlook“ – App in die Ecke?
Massive Datenschutzverletzung durch „Microsoft Outlook“ – App in die Ecke? Kleine Anfrage 3101 Marc Olejak und Lukas Lamla Drucksache 16/7876 04.02.2015
Armut in NRW
Eine Schande in einem reichen Land Olaf Wegner, sozialpolitischer Sprecher der Piratenfraktion im Landtag NRW: Falsche sozialpolitische Entscheidungen in Bund und Land werden erneut durch den Paritätischen Wohlfahrtsverband dramatisch offengelegt. Die Zahlen, die nach dem Ruhrgebiet nun auch für die…
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Veröffentlicht unter Arbeit, Gesundheit, Soziales (A01), Das Neueste, Homepage, Pressemitteilungen
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Drs. 16/7869: Wie steht die Landesregierung zu Anonymität und Verschlüsselung im Internet?
Wie steht die Landesregierung zu Anonymität und Verschlüsselung im Internet? Kleine Anfrage 3097 Daniel Schwerd Drucksache 16/7869 03.02.2015
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Drs. 16/7865: Unterrichtsausfall aufgrund reduzierter Pflichtstunden von älteren Lehrerinnen und Lehrern?
Unterrichtsausfall aufgrund reduzierter Pflichtstunden von älteren Lehrerinnen und Lehrern? Kleine Anfrage 3094 Monika Pieper Drucksache 16/7865 03.02.2015
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Drs. 16/7866: Kleine Anfrage zur Kommunikation zwischen Sicherheitsbehörden in Nordrhein-Westfalen betreffend reisende Gewalttäter
Kleine Anfrage zur Kommunikation zwischen Sicherheitsbehörden in Nordrhein-Westfalen betreffend reisende Gewalttäter Kleine Anfrage 3095 Birgit Rydlewski und Frank Herrmann Drucksache 16/7866 02.02.2015
Drs. 16/7856: Kleine Anfrage zum Blockadeaufruf von Innenminister Jäger konkretisieren
Kleine Anfrage zum Blockadeaufruf von Innenminister Jäger konkretisieren Kleine Anfrage 3085 Birgit Rydlewski und Daniel Düngel Drucksache 16/7856 02.02.2015