Die aktuelle Debatte um eine moderne Drogenpolitik in NRW hat einen neuen Höhepunkt erreicht: Mit Beleidigungen und unsachlichen Äußerungen versuchen SPD-Abgeordnete, von den Argumenten ihrer Kontrahenten abzulenken. Wir hatten ja zwei Anhörungen zu unserem Antrag »Cannabis legalisieren – Drogenpolitik neu…
Schadenersatzforderungen gegen Fußballfans im Zusammenhang mit gewalttätigen Auseinandersetzungen Kleine Anfrage 3212 Frank Herrmann Drucksache 16/8157 11.03.2015 Antwort MIK Drucksache 16/8380 13.04.2015
Hier geht’s zum Beratungsverlauf mit dem Abstimmungsprotokoll 10.03.2015 Autonomes Fahren: Chancen der Digitalisierung und des Wandels im Mobilitätsmarkt erkennen und für die Flexibilisierung des Öffentlichen Nahverkehrs nutzen Antrag der PIRATEN Antrag-Drucksache-16/8111.pdf
10.03.2015 Verpflichtende Kennzeichnung bei der Verwendung von Bisphenol A Antrag der PIRATEN Antrag-Drucksache-16/8107.pdf
10.03.2015 Generalangriff auf freie WLAN-Netzwerke stoppen: Verschärfung der Störerhaftung muss verhindert werden! Antrag der PIRATEN Antrag-Drucksache-16/8110.pdf
10.03.2015 Gleicher Lohn für gleiche Arbeit – Landesregierung muss Handlungsbedarf im öffentlichen Dienst erkennen und wahrnehmen Antrag der PIRATEN Antrag-Drucksache-16/8113.pdf
10.03.2015 Eine Vertretung von homosexuellen, bisexuellen, transsexuellen, transgender, intersexuellen und queeren Menschen sowie eine des menschen- und bürgerrechtlichen Bereiches gehört unbedingt in den ZDF-Fernsehrat! Antrag der PIRATEN Antrag-Drucksache-16/8108.pdf
10.03.2015 NRW 4.0 mit Leben füllen: Jetzt einen Wettbewerb für eine erste Orientierungshilfe per App für Flüchtlinge in NRW durchführen Antrag der PIRATEN Antrag-Drucksache-16/8114.pdf
10.03.2015 Studentische Mobilität sicherstellen – Erfolgsmodell Semesterticket stärken und Einigung im Streit um das VRR-Semesterticket erzielen Antrag der PIRATEN Antrag-Drucksache-16/8112.pdf
10.03.2015 Angriffe auf Integrität und Vertraulichkeit kritischer Infrastruktur und Menschheits-Kommunikationssysteme müssen enden! Antrag der PIRATEN Antrag-Drucksache-16/8109.pdf