Plenatsitzung 14, TOP 10, 28. November 2012
Plenatsitzung 14, TOP 10, 28. November 2012
Plenarsitzung 14, 28. November 2012 TOP 11. Gesetz zur Anpassung des Gesetzes über die NRW.BANK an die Gewährträgerstruktur sowie zum Prüfungsrecht des Landesrechnungshofs bei der NRW.BANK Gesetzentwurf der Landesregierung 2. Lesung Drucksache 16/743 Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses…
Plenarsitzung 14, 28. November 2012 TOP 10. Voraussetzungen für eine „Medizinische Fakultät OWL“ schaffen, Ärztemangel im ländlichen Raum wirksam bekämpfen Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/1475 Mitschnitt der Rede von Oliver Bayer Redeprotokoll: Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen…
Plenarsitzung 14, 28. November 2012 TOP 9. Datenschutz und Datensicherheit verbessern – Landesdatenschutzkonferenz durchführen Antrag der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP Drucksache 16/1469 Mitschnitt der Rede von Marc Olejak Redeprotokoll: Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Gäste oben auf…
Plenarsitzung 14, 28. November 2012 TOP 8. Studie zur Medikamentengabe in der kommerziellen Tieraufzucht Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/1252 Mitschnitt der Rede von Simone Brand Nachtrag zur Rede von Simone Brand Redeprotokoll: Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen…
Plenarsitzung 14, 28. November 2012 TOP 7. Kindertagespflege stärken: Leistungen anerkennen, Strukturen optimieren, Qualifikationen steigern Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/1272 Mitschnitt der Rede von Olaf Wegner Redeprotokoll: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Gäste auf…
Plenarsitzung 14, 28. November 2012 TOP 5. Nahverkehr in Nordrhein-Westfalen ausbauen – Fernverkehr verbessern Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/1474 Mitschnitt der Rede von Stefan Fricke Redeprotokoll: Herr Präsident! Liebe Kollegen! Liebe Zuschauer am Stream und auf der Tribüne!…
Plenarsitzung 14, 28. November 2012 TOP 4. Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den öffentlichen Personennahverkehr in Nordrhein-Westfalen (ÖPNVG NRW) Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/57 2. Lesung Mitschnitt der Rede von Oliver Bayer Redeprotokoll: Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen…
Plenarsitzung 14, 28. November 2012 TOP 3. Ermittlung von Grundlagendaten zur transparenten Darlegung von Finanzierungsstrukturen im Öffentlichen Nahverkehr im Vergleich zum individualmotorisierten Verkehr in NRW Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/1258 (Neudruck) Mitschnitt der Rede von Oliver Bayer Redeprotokoll:…
Plenarsitzung 14, 28. November 2012 TOP 2. Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2012 (Haushaltsgesetz 2012) Gesetzentwurf der Landesregierung Mitschnitt der Rede von Robert Stein Redeprotokoll: Wertes Präsidium! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Gäste…