Gesetzentwurf Gesetz zur Änderung der Verfassung für das Land Nordrhein-Westfalen Drucksache 16/119 vom 27.06.2012 Urheber: PIRATEN
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Drs: 16/119: Entwurf Gesetz zur Änderung der Verfassung für das Land NRW
Veröffentlicht unter Gesetzesentwürfe, Innenausschuss (A09)
Drs. 16/148: Musikzentrum und Jahrhunderthalle Bochum
Musikzentrum und Jahrhunderthalle Bochum Kleine Anfrage 89 Pieper, Monika PIRATEN Drucksache 16/148 28.06.2012 Antwort MBWSV Drucksache 16/444 26.07.2012
Drs. 16/140: Die Quellen-Telekommunikationsüberwachung und die NSU-Morde
Die Quellen-Telekommunikationsüberwachung und die NSU-Morde Kleine Anfrage 81 Schwerd, Daniel PIRATEN Drucksache 16/140 27.06.2012 2 S. Antwort MIK Drucksache 16/425 26.07.2012 3 S.
Drs. 16/144: Berücksichtigung des Haftungsrisikos der West-LB gegenüber Kommunen
Berücksichtigung des Haftungsrisikos der West-LB gegenüber Kommunen Kleine Anfrage 85 Schwerd, Daniel PIRATEN Drucksache 16/144 Neudruck 27.06.2012 1 S. Antwort FM Drucksache 16/327 23.07.2012 2 S.
Veröffentlicht unter Kleine Anfragen, Kommunalpolitik (A11)
Drs. 16/141: GEMA-Gebühren in Ministerien und Ämtern
GEMA-Gebühren in Ministerien und Ämtern Kleine Anfrage 82 Schwerd, Daniel PIRATEN Drucksache 16/141 Neudruck 27.06.2012 2 S. Antwort MFKJKS Drucksache 16/491 06.08.2012 16 S.
Veröffentlicht unter Kleine Anfragen, Kultur- und Medien (A12)
Drs. 16/85: Integration des Betrags von 1 Mrd. Euro aus dem Restrukturierungsgesetz der WestLB in den Haushaltsentwurf 2012
Integration des Betrags von 1 Mrd. Euro aus dem Restrukturierungsgesetz der WestLB in den Haushaltsentwurf 2012 Kleine Anfrage 46 Stein, Robert PIRATEN Drucksache 16/85 Neudruck 20.06.2012 1 S. Antwort FM Drucksache 16/234 16.07.2012 2 S.
Getagged mit: WestLB
Veröffentlicht unter Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Kleine Anfragen, Robert Stein, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)
Veröffentlicht unter Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Kleine Anfragen, Robert Stein, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)
Drs. 16/59: Einstellungs- und Bewerberzahlen für den gehobenen Polizeivollzugsdienst
Einstellungs- und Bewerberzahlen für den gehobenen Polizeivollzugsdienst Kleine Anfrage 24 Schatz, Dirk PIRATEN Drucksache 16/59 14.06.2012 1 S. Antwort MIK Drucksache 16/242 17.07.2012 3 S.
Drs. 16/1606: Brennelementkugeln Jülich-USA
Brennelementkugeln Jülich-USA Kleine Anfrage 740 Rohwedder, Hanns-Jörg PIRATEN Drucksache 16/1606 03.12.2012
Regierungsfraktionen blockieren Transparenz beim Mittelstandsförderungsgesetz
Transparente Verhandlungen und Nachhaltigkeit in der Wirtschaftspolitik – das waren die Ziele der Änderungsvorschläge der Piratenfraktion zum Mittelstandsförderungsgesetz. Viele Vorschläge der Piraten fanden die Unterstützung von CDU und FDP. „Doch SPD und Grüne haben heute die große Chance verstreichen lassen,…
Getagged mit: Transparenz
Veröffentlicht unter 20 Piraten, Homepage, Pressemitteilungen, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)
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Wir zweifeln Nutzen von Blitzmarathon an
Die drei auch in der Wissenschaft stark umstrittenen Blitzmarathons im Jahr 2012 waren nur eine teure PR-Aktion der Landesregierung auf Kosten der Steuerzahler. Das geht aus den Antworten auf zwei Kleine Anfragen des Piraten-Abgeordneten Dirk Schatz hervor.