Wirtschaftsminister setzt geheim tagendes Lobbygremium ein „Ein weiteres Mal hat sich Wirtschaftsminister Duin gegen transparente Arbeitsabläufe in seinem Zuständigkeitsbereich entschieden“, so fasst der Wirtschaftspolitische Sprecher der Piratenfraktion im Landtag NRW, Daniel Schwerd, die neue Verordnung zum Mittelstandsförderungsgesetz zusammen. Im Fokus…
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Wirtschaftsminister Duin gegen Transparenz
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Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Pressemitteilungen, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)
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U3-Ausbau: Schäfer präsentiert faule Eier als Gold
Daniel Düngel, Familienpolitischer Sprecher der Piratenfraktion im Landtag NRW zu den aktuellen Zahlen zum U3-Ausbau in NRW: Frau Ministerin Schäfer hat mit der heutigen Pressekonferenz versucht, faule Eier als Gold zu verkaufen. Ja, der U3-Ausbau ist weit voran geschritten. Immerhin!…
Landesregierung begrüßt unseren Antrag gegen das #LSR
Daniel Schwerd, Medienpolitischer Sprecher der Piratenfraktion NRW, zur heutigen Sitzung des Ausschusses Kultur und Medien und zum neuen Leistungsschutzrecht: Wir freuen uns, dass die Landesregierung unseren Antrag auf Ablehnung der Einführung eines neuen Leistungsschutzrechtes für Presseverlage begrüßt.…
Getagged mit: Kultur
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Kultur- und Medien (A12), Pressemitteilungen
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Experten unterstützen Piraten-Forderung nach freien Lernmaterialien
Der Einsatz digitaler Lernmaterialien unter freien Lizenzen ist unbedingt voranzutreiben. Darüber waren sich die Sachverständigen in der heutigen Anhörung des Ausschusses für Schule und Weiterbildung im Landtag NRW einig. „Die Fachleute sind froh, dass wir das Thema mit unserem Antrag…
Getagged mit: Bildung
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Pressemitteilungen, Schule und Weiterbildung (A15), uncategorized
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Piraten enttäuscht über Rückschritt bei der europäischen Agrarreform
Die Piratenfraktion im Landtag NRW zeigt sich tief enttäuscht über die heutige Entscheidung des EU-Parlaments zur europäischen Agrarreform für den Zeitraum nach 2013. „Das Votum ist ein dramatischer Rückschritt in längst überwunden geglaubte Zeiten. Die veraltete Ausrichtung auf industrielle Massenproduktion…
Getagged mit: Industrie, Klimaschutz
Veröffentlicht unter Das Neueste, Europa und Eine Welt (A06), Homepage, Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17), Pressemitteilungen
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Drs. 16/2039: Informationssystem für Gefahrgut- und Atomtransporte
Informationssystem für Gefahrgut- und Atomtransporte Kleine Anfrage 882 Hanns-Jörg Rohwedder PIRATEN Drucksache 16/2039 05.02.2013 Antwort MIK Drucksache 16/2317 13.03.2013
Antrag: Gute Wissenschaft braucht gute Arbeit:Wissenschaftszeitvertragsgesetz reformieren
12.03.2013 Gute Wissenschaft braucht gute Arbeit:Wissenschaftszeitvertragsgesetz reformieren Urheber: Piraten SPD/GRÜNE Antrag-Drucksache-16-2276.pdf
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Drs. 16/2015: Geheimhaltung von aktuellen Zahlen beim U3-Ausbau beenden!
Geheimhaltung von aktuellen Zahlen beim U3-Ausbau beenden! Kleine Anfrage 865 Daniel Düngel und Marc Olejak PIRATEN Drucksache 16/2015 31.01.2013 Antwort MFKJKS Drucksache 16/2265 07.03.2013
Veröffentlicht unter Daniel Düngel, Familie, Kinder, Jugend (A04), Kleine Anfragen, Marc 'Grumpy' Olejak
Antrag: Abschaffung der Störerhaftung
12.03.2013 Abschaffung der Störerhaftung Urheber: Piraten Antrag-Drucksache-16-2284.pdf
Antrag: Barrierefreien Zugang zu Mobilität ermöglichen. Zugangshürden ab-statt aufbauen.
12.03.2013 Barrierefreien Zugang zu Mobilität ermöglichen. Zugangshürden ab-statt aufbauen. Urheber: Piraten Antrag-Drucksache-16-2283.pdf