Sammelabschiebungen in die Staaten des ehemaligen Jugoslawien I Kleine Anfrage 918 Frank Herrmann PIRATEN Drucksache 16/2169 19.02.2013 Antwort MIK Drucksache 16/2493 26.03.2013
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Drs. 16/2151: Freier Zugang zu wissenschaftlichen Informationen – Open Access
Freier Zugang zu wissenschaftlichen Informationen – Open Access Kleine Anfrage 907 Oliver Bayer und Dr. Joachim Paul PIRATEN Drucksache 16/2151 20.02.2013 Antwort MIWF Drucksache 16/2476 26.03.2013
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Veröffentlicht unter Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie (A10), Joachim Paul, Kleine Anfragen, Oliver Bayer
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Drs. 16/2063: Minderjährige in Abschiebehaft
Minderjährige in Abschiebehaft Kleine Anfrage 892 Frank Herrmann PIRATEN Drucksache 16/2063 08.02.2013 Antwort MIK Drucksache 16/2326 18.03.2013
Drs. 16/2424: Dauerhaftes Bleiberecht zur wirksamen Bekämpfung von Menschenhandel
Dauerhaftes Bleiberecht zur wirksamen Bekämpfung von Menschenhandel Dirk Schatz und Frank Herrmann PIRATEN Kleine Anfrage 978 Drucksache 16/2424 20.03.2013 Antwort MIK Drucksache 16/2642 16.04.2013
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Drs. 16/2071: Gefahren durch privat gehaltene Exoten – Wie ist die Situation in NRW
Gefahren durch privat gehaltene Exoten – Wie ist die Situation in NRW Kleine Anfrage 897 Simone Brand PIRATEN Drucksache 16/2071 13.02.2013 Antwort MKULNV Drucksache 16/2327 18.03.2013
Störerhaftung: der Abmahnindustrie die Geschäftsgrundlage entziehen!
Die Piratenfraktion im Landtag NRW fordert in ihrem heutigen Antrag die Landesregierung auf, sich auf Bundesebene für eine Abschaffung der Störerhaftung einzusetzen. „Die derzeitige Gesetzeslage zur Haftung von Betreibern offener WLAN-Netze ist weder gerecht noch verhältnismäßig“, so der Medienpolitische Sprecher…
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Veröffentlicht unter Das Neueste, Hauptausschuss (A05), Homepage, Innenausschuss (A09), Pressemitteilungen
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Plenarrede: Olaf Wegner zu wohnungspolitischen Innovationen von Rot/Grün
Freitag, 22. März 2013 TOP 8. Bezahlbares Wohnen und wohnungspolitische Innovationen brauchen bezahlbares Bauland Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Drucksache 16/2278 Direkte Abstimmung Unser Redner: Olaf Wegner Unsere Abstimmungsempfehlung: Ablehnung Audiomitschnitt der Rede…
Veröffentlicht unter Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Reden
Plenarrede: Marc Grumpy Olejak zu Frauenquote
Freitag, 22. März 2013 TOP 7. Gegen die gläserne Decke kämpfen: Bundesregierung muss Verantwortung für Realisierung einer Europäischen Frauenquote übernehmen Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Drucksache 16/2277 Block I – direkte Abstimmung…
Veröffentlicht unter Frauen, Gleichstellung und Emanzipation (A03), Reden
Wir wollen „Zukunftspartnerschaft“ mit Afghanistan initiieren
Die Piratenfraktion NRW füllt die neue Eine-Welt-Strategie der Landesregierung mit Leben. Sie hat in der heutigen Plenarsitzung den Antrag gestellt, eine „Zukunftspartnerschaft“ mit der afghanischen Provinz Herat zu initiieren.
Getagged mit: Bildung
Veröffentlicht unter Das Neueste, Europa und Eine Welt (A06), Homepage, Pressemitteilungen
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Plenarrede: Daniel Schwerd zu Abschaffung der Störerhaftung
Freitag, 22. März 2013 TOP 6. Abschaffung der Störerhaftung Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/2284 Block I Überweisung an den Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk – federführend – sowie an den Ausschuss Kultur und Medien, Innenausschuss und Hauptausschuss; die…