Monitoringprogramm für frei lebende Raubtiere – Sachstand NRW Kleine Anfrage 958 Simone Brand PIRATEN Drucksache 16/2263 07.03.2013 Antwort MKULNV Drucksache 16/2541 05.04.2013
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„Smart Borders“ sind überhaupt nicht smart!
In der zweiten Woche der Osterferien haben wir uns europapolitisch vornehmlich mit dem Gesetzespaket „Smart Borders“ beschäftigt, welches von der EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström Ende Februar 2012 vorgelegt wurde. Das Paket besteht aus drei Verordnungsvorschlägen (KOM(2013) 95, KOM(2013) 96, KOM(2013)…
Getagged mit: Europa, Smart Borders, Überwachung
Veröffentlicht unter Europa und Eine Welt (A06), Persönliche Blogposts
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Drs. 16/2314: Nachfrage zu den Anfragen „Präzisierung der Zahlen über Gewalttäter im Zusammenhang mit Fußballspielen“ und „Bereichsbetretungsverbote im Zusammenhang mit Sportveranstaltungen“
Nachfrage zu den Anfragen „Präzisierung der Zahlen über Gewalttäter im Zusammenhang mit Fußballspielen“ und „Bereichsbetretungsverbote im Zusammenhang mit Sportveranstaltungen“ Kleine Anfrage 969 Frank Herrmann PIRATEN Drucksache 16/2314 13.03.2013 Antwort MIK Drucksache 16/2532 04.04.2013
Drs. 16/2225: Flugverbotszonen über Atomanlagen in NRW
Flugverbotszonen über Atomanlagen in NRW Kleine Anfrage 944 Hanns-Jörg Rohwedder PIRATEN Drucksache 16/2225 28.02.2013 Antwort MWEJMH Drucksache 16/2525 28.03.2013
Drs. 16/2224: Sicherheitsüberprüfung der Urananreicherungsanlage Gronau und der angeschlossenen Freilagerfläche für Uranfässer
Sicherheitsüberprüfung der Urananreicherungsanlage Gronau und der angeschlossenen Freilagerfläche für Uranfässer Kleine Anfrage 943 Hanns-Jörg Rohwedder PIRATEN Drucksache 16/2224 28.02.2013 Antwort MWEJMH Drucksache 16/2524 28.03.2013
Drs. 16/1999: Ordnungsgemäße Vergabe und Verwendung von Fördermitteln der Europäischen Union in NRW?
Ordnungsgemäße Vergabe und Verwendung von Fördermitteln der Europäischen Uni-on in NRW? Kleine Anfrage 864 Stefan Fricke und Nicolaus Kern PIRATEN Drucksache 16/1999 31.01.2013 Antwort MWEIMH Drucksache 16/2501 26.03.2013
Drs. 16/2147: Zwangseinweisungen in die Psychiatrie
Zwangseinweisungen in die Psychiatrie Kleine Anfrage 905 Olaf Wegner PIRATEN Drucksache 16/2147 19.02.2013 Antwort MGEPA Drucksache 16/2495 26.03.2013
Drs. 16/2086: Nachfrage zur Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 826 – Bezahlung von V-Personen
Konkretisierende Nachfrage zur Antwort der Landesregierung (Drucksache 16/2055) auf die Kleine Anfrage 826 (Drucksache 16/1896) – Bezahlung von V-Personen Kleine Anfrage 903 Dirk Schatz PIRATEN Drucksache 16/2086 18.02.2013 Antwort MIK Drucksache 16/2481 26.03.2013
Drs. 16/2174: Zuwendungen für die Durchführung von Arbeitslosenberatungsstellen, Teil 2
Zuwendungen für die Durchführung von Arbeitslosenberatungsstellen, Teil 2 Kleine Anfrage 921 Torsten Sommer PIRATEN Drucksache 16/2174 22.02.2013 Antwort MAIS Drucksache 16/2477 26.03.2013
Drs. 16/2175: “Aufstocker“ bei Leiharbeitern im Bundestag, Teil 2
“Aufstocker“ bei Leiharbeitern im Bundestag, Teil 2 Kleine Anfrage 922 Torsten Sommer PIRATEN Drucksache 162175 22.02.2013 Antwort MAIS Drucksache 16/2478 26.03.2013