Die Piratenfraktion im Landtag NRW verurteilt die anhaltende Gewalt gegen Demonstranten in der Türkei. „Der unverhältnismäßige Einsatz von Tränengas und Wasserwerfern in Istanbul und anderswo ist Ausdruck eines hilflosen autoritären Regimes, das gegen die Anliegen großer Teile seiner Bevölkerung regiert“,…
Blog-Archive
Antrag: Bestellung eines Unterausschusses Klimaschutzplan und Festlegung der Zahl der Mitglieder
01.06.2013 Bestellung eines Unterausschusses Klimaschutzplan und Festlegung der Zahl der Mitglieder Urheber: Piraten SPD/GRÜNE Antrag-Drucksache-16-3229.pdf
Antrag: Bundesregierung muss die deutschen Seehafen-Hinterlandanbindungen der ZARA-Häfen im bundesweiten Interesse gezielt ausbauen und Engpassstellen beheben
01.06.2013 Bundesregierung muss die deutschen Seehafen-Hinterlandanbindungen der ZARA-Häfen im bundesweiten Interesse gezielt ausbauen und Engpassstellen beheben Urheber: Piraten SPD/GRÜNE CDU FDP Antrag-Drucksache-16-3226.pdf
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Zensus dreht Strick für die Kommunen
Frank Herrmann, Sprecher für Privatsphäre und Datenschutz der Piratenfraktion NRW, zu den Ergebnissen des Zensus 2011 Den mit schätzungsweise rund 1 Milliarde Euro teuren Volkszählungsirrsinn hätte man sich sparen können. In Nordrhein-Westfalen wurden gerade einmal 1,7 Prozent, bundesweit 1,9 Prozent,…
Getagged mit: Datenschutz
Veröffentlicht unter Das Neueste, Frank Herrmann, Homepage, Innenausschuss (A09), Pressemitteilungen
Veröffentlicht unter Das Neueste, Frank Herrmann, Homepage, Innenausschuss (A09), Pressemitteilungen
Drs. 16/2700: Rückstellungen und Bezirksgliederung der Industrie- und Handelskammern in Nordrhein-Westfalen
Rückstellungen und Bezirksgliederung der Industrie- und Handelskammern in Nordrhein-Westfalen Kleine Anfrage 1099 Daniel Schwerd PIRATEN Drucksache 16/2700 22.04.2013 Antwort MWEIMH Drucksache 16/3052 23.05.2013
Getagged mit: Industrie
Veröffentlicht unter Kleine Anfragen, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)
Veröffentlicht unter Kleine Anfragen, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)
Drs. 16/2701: Verlauf des Landesprojekts Digitales Archiv NRW
Verlauf des Landesprojekts Digitales Archiv NRW Kleine Anfrage 1100 Daniel Schwerd PIRATEN Drucksache 16/2701 22.04.2013 Antwort MFKJKS Drucksache 16/3033 22.05.2013
Drs. 16/3026: Einsatz von Rechtsreferendaren in Strafverfahren im Hinblick auf die Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts vom 19.03.2013 – 2 BvR 2628/10; 2 BvR 2883/10; 2 BvR 2155/11
Einsatz von Rechtsreferendaren in Strafverfahren im Hinblick auf die Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts vom 19.03.2013 – 2 BvR 2628/10; 2 BvR 2883/10; 2 BvR 2155/11 Kleine Anfrage 1267 Dietmar Schulz Drucksache 16/3026 22.05.2013
Drs. 16/2581: Umweltverträglichkeitsprüfung für den geplanten Weiterbau der OWIIIa (L 663n) in Dortmund
Umweltverträglichkeitsprüfung für den geplanten Weiterbau der OWIIIa (L 663n) in Dortmund Kleine Anfrage 1067 Hanns-Jörg Rohwedder PIRATEN Drucksache 16/2581 11.04.2013 Antwort MBWSV Drucksache 16/3040 22.05.2013
Verkehrswendekonferenz #VeWeKo
Mitdiskutieren: Verkehrspolitik – wohin führt der Weg? Stadt oder Land – wo muss ich leben, um nicht ständig im Stau oder in überfüllten Zügen zu stehen? Brauche ich zum Pendeln ein eigenes Auto? Wie kann eine verantwortungsvolle Verkehrspolitik für die…
Getagged mit: Mobilität, Open Data, ÖPNV, Verkehrswende
Veröffentlicht unter Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Mitmachen, Pressemitteilungen
Veröffentlicht unter Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Mitmachen, Pressemitteilungen
„Freie Lernmaterialien fördern!“
Um Dinge voranzubringen, braucht es nicht immer einen förmlichen Beschluss des Parlaments. Mit unserem Antrag „Freie Lernmaterialien fördern!“ haben wir eine Menge bewegt, auch wenn die Kollegen der anderen Fraktionen vergangene Woche im Plenum dem Antrag nicht zugestimmt haben. Als…