31.05.2012 Wahl der / des Vorsitzenden und der / des stellvertretenden Vorsitzenden des Kon-trollgremiums nach § 23 des Gesetzes über den Verfassungsschutz in Nordrhein-Westfalen Urheber: Piraten SPD/GRÜNE CDU FDP Wahlvorschlag-Drucksache-16-12.pdf
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Wahlvorschlag : Wahl der Mitglieder des Kontrollgremiums nach § 23 des Gesetzes über den Verfas-sungsschutz in Nordrhein-Westfalen
31.05.2012 Wahl der Mitglieder des Kontrollgremiums nach § 23 des Gesetzes über den Verfas-sungsschutz in Nordrhein-Westfalen Urheber: Piraten SPD/GRÜNE CDU FDP Wahlvorschlag-Drucksache-16-11.pdf
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Wahlvorschlag : Wahl der Schriftführerinnen bzw. der Schriftführer des Landtags Wahlvorschlag
31.05.2012 Wahl der Schriftführerinnen bzw. der Schriftführer des Landtags Urheber: Piraten SPD/GRÜNE CDU FDP Wahlvorschlag-Drucksache-16-3.pdf
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Mündliche Anfrage: Zu der aktuellen Debatte über die ausbleibenden Gehaltszahlungen an studentische und wissenschaftliche Hilfskräfte an nordrhein-westfälischen Universitäten
08.07.2013 Schulz, Dietmar PIRATEN Zu der aktuellen Debatte über die ausbleibenden Gehaltszahlungen an studentische und wissenschaftliche Hilfskräfte an nordrhein-westfälischen Universitäten Drucksache 16/3460
Drs. 16/3191: Beteiligung der Polizeikräfte des Landes Nordrhein-Westfalen an der Einkesselung und Misshandlung der Blockupy-Demonstranten in Frankfurt am Main am 1. Juni 2013
Beteiligung der Polizeikräfte des Landes Nordrhein-Westfalen an der Einkesselung und Misshandlung der Blockupy-Demonstranten in Frankfurt am Main am 1. Juni 2013 Kleine Anfrage 1316 Nicolaus Kern Drucksache 16/3191 06.06.2013 Antwort MIK Drucksache 16/3492 05.07.2013
Drs. 16/3126: Folgen des Regierungsumzugs für die kulturelle Szene der Stadt Bonn
Folgen des Regierungsumzugs für die kulturelle Szene der Stadt Bonn Kleine Anfrage 1306 Daniel Schwerd Drucksache 16/3126 04.06.2013 Antwort MFKJKS Drucksache 16/3477 03.07.2013
Drs. 16/3125: Rassistische Vorfälle bei der Polizei – Einzelfälle?
Rassistische Vorfälle bei der Polizei – Einzelfälle? Kleine Anfrage 1305 Daniel Schwerd Drucksache 16/3125 04.06.2013 Antwort MIK Drucksache 16/3476 27.06.2013
Veröffentlicht unter Innenausschuss (A09), Kleine Anfragen
Drs. 16/3124: Studentische Verbindungen in NRW
Studentische Verbindungen in NRW Kleine Anfrage 1304 Dr. Joachim Paul Drucksache 16/3124 06.04.2013 Antwort MIK Drucksache 16/3475 03.07.2013
Veröffentlicht unter Innenausschuss (A09), Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie (A10), Joachim Paul, Kleine Anfragen
Sachverständige fordern Reform der Störerhaftung bei offenen WLANs
Das Urteil der Sachverständigen ist eindeutig: Die Störerhaftung, wie sie heute besteht, muss dringend reformiert werden. „Nach Ansicht der Experten verursacht das derzeitige Prinzip der Störerhaftung erhebliche Rechtsunsicherheit. Jeder, der ein offenes WLAN anbieten will – etwa Hotels, Kommunen oder…
Getagged mit: Bildung, Industrie, Störerhaftung
Veröffentlicht unter Bildung, Das Neueste, Homepage, Kultur- und Medien (A12), Pressemitteilungen
Veröffentlicht unter Bildung, Das Neueste, Homepage, Kultur- und Medien (A12), Pressemitteilungen
Gesetzentwurf: Gesetz zur Änderung des Hundegesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen
03.07.2013 Gesetzentwurf PIRATEN Gesetz zur Änderung des Hundegesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen Urheber: Piraten Gesetzentwurf-Drucksache-16-3439.pdf