Mittwoch, 16. Oktober 2013 TOP 1. A k t u e l l e S t u n d e Qualität im Unterricht muss oberste Priorität haben Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/4210 in Verbindung …
Blog-Archive
Änderungsantrag: zum Erstem Gesetz zur Umsetzung der VN-Behindertenrechtskonvention in den Schulen (9. Schulrechtsänderungsgesetz)
16.10.2013 zur Beschlussempfehlung Drucksache 16/4167 des Ausschusses für Schule und Weiterbildung zum Ersten Gesetz zur Umsetzung der VN-Behindertenrechtskonvention in den Schulen (9. Schulrechtsänderungsgesetz) (Drucksache 16/2432-Neudruck) Urheber: Piraten Änderungsantrag-Drucksache-16-4223.pdf
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„Bildung braucht einen höheren Stellenwert – finanziell und ideell“
Das schlechte Abschneiden der NRW-Schulen beim IQB-Ländervergleich 2012 war heute Thema im Landtag NRW. Das sind unsere Statements… Michele Marsching, Abgeordneter der Piratenfraktion: „Der IQB-Ländervergleich bringt uns keine grundlegend neuen Erkenntnisse: Wir müssen die Klassen finanziell, personell und sachlich besser…
Getagged mit: Bildung
Veröffentlicht unter Bildung, Das Neueste, Homepage, Michele Marsching, Monika Pieper, Pressemitteilungen, Schule und Weiterbildung (A15)
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Plenarrede: Michele Marsching zum schlechten Abscheinden der NRW Schüler im Bundesvergleich
Mittwoche, 16. Oktober 2013 TOP 1. A k t u e l l e S t u n d e Qualität im Unterricht muss oberste Priorität haben Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/4210 in Verbindung …
Energiekommissar, bitte übergeben Sie!
Europas Energiekommissar Oettinger hat sicherlich sehr qualifizierte Mitarbeiter, die gerne auch mal zu gut, also zu gründlich arbeiten. Nach deren Recherchen für den geplanten Subventionsbericht zur Energiepolitik ist nun bekannt, was bisher mangels gesicherter Zahlen nur unterstellt werden konnte. Die…
Politik über Bande
Letzte Woche, nach der Diskussion im Mumble ( Aufzeichnung ) https://fraktion2012.piratenpartei-nrw.de/2013/10/fraktionssitzung-vom-8-oktober-2013-das-wichtigste-in-kurze/ und der Fraktionssitzung haben wir fristgerecht unseren Antrag “Umstellung der Stromversorgung der Gebäude bzw. Liegenschaften des Landes Nordrhein-Westfalen auf elektrische Energie aus regenerativen Quellen” eingebracht. Das Ziel ist klar und mit der Beschlussvorlage eindeutig…
Getagged mit: Klimaschutz
Veröffentlicht unter Kai Schmalenbach, Persönliche Blogposts, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)
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Inklusion nach Kassenlage
Rot-Grün haben ihren Gesetzentwurf zum 9. Schulrechtsänderungsgesetz vorgelegt. Monika Pieper, unsere Sprecherin im Ausschuss für Schule und Weiterbildung, ist empört: „Mit den vorgeschlagenen Änderungen von Rot-Grün ändert sich nichts. Die Gefahr einer Inklusion nach Kassenlage besteht weiter. Schon für das…
Getagged mit: Bildung
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Monika Pieper, Pressemitteilungen, Schule und Weiterbildung (A15)
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Aktuelle Stunde zu Garzweiler II
Am Donnerstag (17.10.2013, 10 Uhr) beschäftigt sich der Landtag NRW auf Antrag der Piratenfraktion mit der Zukunft des Braunkohletagebaus Garzweiler II. Kai Schmalenbach, Energiepolitischer Sprecher der Piratenfraktion im Landtag NRW: „RWE erwägt offenbar, Garzweiler II nach 2018 nicht weiter zu…
Getagged mit: Energiewende
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Kai Schmalenbach, Pressemitteilungen, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)
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ZIS: Eine Statistik wird schön gerechnet
Zum heute von Innenminister Jäger vorgestellten Jahresbericht der Zentralen Informationsstelle für Sporteinsätze (ZIS) in Duisburg zur Saison 2012/13 sagt Frank Herrmann, Sprecher der Piratenfraktion im Innenausschuss: „Wenn in der vergangenen Saison ‚nur‘ 788 Menschen in Fußballstadien verletzt wurden, ist das…
Veröffentlicht unter Das Neueste, Frank Herrmann, Homepage, Innenausschuss (A09), Pressemitteilungen
Antrag: Die Zukunft des Braunkohletagebaus Garzweiler II
14.10.2013 Antrag auf Aktuelle Stunde PIRATEN Die Zukunft des Braunkohletagebaus Garzweiler II Drucksache 16/4213 Hinterfragung von Meldungen über einen möglichen Stopp des Braunkohletagebaus im Abbaugebiet Garzweiler II durch die RWE AG nach 2018; in diesem Zusammenhang Frage nach einer…
Veröffentlicht unter Anträge, Kai Schmalenbach, Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17)