27.05.2014 Antrag PIRATEN Klarheit schaffen über mögliche Szenarien der Finanzierung des Rückbaus von Atomanlagen und die damit verbundenen Folgen für Kommunen in NRW Drucksache 16/5960
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Antrag: Klarheit schaffen über mögliche Szenarien der Finanzierung des Rückbaus von Atomanlagen und die damit verbundenen Folgen für Kommunen in NRW
Veröffentlicht unter Anträge, Dietmar Schulz, Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Kommunalpolitik (A11), Torsten Sommer
Antrag: Die Zukunft der Schafhaltung in Nordrhein-Westfalen sichern und neue Perspektiven eröffnen!
27.05.2014 Antrag SPD, CDU, GRÜNE, FDP, PIRATEN Die Zukunft der Schafhaltung in Nordrhein-Westfalen sichern und neue Perspektiven eröffnen! Drucksache 16/5966 Kurzübersicht: Aufforderung an die Landesregierung zur stärkeren Berücksichtigung der Schafhaltung in der Agrarförderung durch folgende Maßnahmen auf Bundes- und Landesebene:…
Veröffentlicht unter Anträge, Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17), Simone Brand
Antrag: Einrichtung einer Enquete-Kommission zu Finanzierungsoptionen des Öffentlichen Personennahverkehrs in Nordrhein-Westfalen im Kontext des gesellschaftlichen und technischen Wandels (FINÖPV)
27.05.2014 Antrag PIRATEN Einrichtung einer Enquete-Kommission zu Finanzierungsoptionen des Öffentlichen Personennahverkehrs in Nordrhein-Westfalen im Kontext des gesellschaftlichen und technischen Wandels (FINÖPV) Drucksache 16/5959
Antrag: Klares Bekenntnis gefordert – Finanzielle Unterstützung für Jugend trainiert für Olympia und Jugend trainiert für Paralympics aufrecht erhalten
27.05.2014 Antrag SPD, GRÜNE, PIRATEN, FDP Klares Bekenntnis gefordert – Finanzielle Unterstützung für Jugend trainiert für Olympia und Jugend trainiert für Paralympics aufrecht erhalten Antrag: Drucksache 16/5968 Kurzübersicht: Mit dem Hintergrund von Planungen zur Streichung von Bundesmitteln für Jugend trainiert…
Antrag: Vertrauen ist beschädigt, Kontrolle ist notwendig: Die Landesregierung muss eine „Task Force“ zur Überprüfung der Speicherung personenbezogener Daten durch den nordrhein-westfälischen Verfassungsschutz einsetzen
27.05.2014 Vertrauen ist beschädigt, Kontrolle ist notwendig: Die Landesregierung muss eine „Task Force“ zur Überprüfung der Speicherung personenbezogener Daten durch den nordrhein-westfälischen Verfassungsschutz einsetzen Urheber: PIRATEN Drucksache 16/5961.pdf Gründung einer Task Force, entsprechend der Vorgehensweise in Niedersachsen, zur Prüfung…
Antrag: Folgen des Atomausstiegs für NRW – NRW braucht Transparenz bei den Zukunftslasten in Milliardenhöhe
12.05.2014 Antrag auf Aktuelle Stunde PIRATEN Folgen des Atomausstiegs für NRW – NRW braucht Transparenz bei den Zukunftslasten in Milliardenhöhe Drucksache 16/5843 Kurzübersicht: Pressebericht über die Forderung der Energieversorger nach staatlicher Stiftung zur Finanzierung des Abrisses der Atomkraftwerke und Lagerung…
Antrag: Transatlantisches Freihandelsabkommen TTIP darf die kulturelle Vielfalt in NRW nicht gefährden!
06.05.2014 Transatlantisches Freihandelsabkommen TTIP darf die kulturelle Vielfalt in NRW nicht gefährden! Urheber: PIRATEN Drucksache 16/5742.pdf Der Antrag wurde nach Beratung einstimmig an den Ausschuss für Kultur und Medien – federführend – sowie an den Ausschuss für Europa und…
Antrag: Verantwortung für die Bevölkerung wahrnehmen – PCB-betroffene Lehrkräfte, Eltern und Schüler nicht alleine lassen!
06.05.2014 Verantwortung für die Bevölkerung wahrnehmen – PCB-betroffene Lehrkräfte, Eltern und Schüler nicht alleine lassen! Urheber: PIRATEN Drucksache 16/5744.pdf Drucksache wurde nach Beratung durch die von der Fraktion der PIRATEN beantragten namentlichen Abstimmung mit folgendem Ergebnis abgelehnt. Abgegebene…
Antrag: Jokertage – ein Beitrag zur Verbesserung der Vereinbarkeit von Familienleben und Schule
06.05.2014 Jokertage – ein Beitrag zur Verbesserung der Vereinbarkeit von Familienleben und Schule Urheber: PIRATEN Drucksache 16/5746.pdf Der Antrag wurde einstimmig an den Ausschuss für Schule und Weiterbildung überwiesen; Aussprache und Abstimmung sollen nach Vorlage der Beschlussempfehlung des Ausschusses…
Antrag: Augenhöhe zwischen Bergbauunternehmen und Betroffenen: Rechtlichen Rahmen verbessern, Position der Betroffenen und Anwohnerschutz stärken
06.05.2014 Augenhöhe zwischen Bergbauunternehmen und Betroffenen: Rechtlichen Rahmen verbessern, Position der Betroffenen und Anwohnerschutz stärken Urheber: SPD, GRÜNE, CDU, PIRATEN Drucksache 16/5750.pdf Der Antrag wurde nach Beratung in direkter Abstimmung mit den Stimmen der Fraktionen von SPD, CDU, GRÜNEN,…
Veröffentlicht unter Anträge, Kai Schmalenbach, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)