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Änderungsantrag: Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2014 (Haushaltsgesetz 2014)

18.12.2013 Änderungsantrag PIRATEN zu GesEntw LRg Drs 16/3800 und Ergänzung Drs 16/4300 Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2014 (Haushaltsgesetz 2014)   Urheber: PIRATEN Änderungsantrag-Drucksache-16-4647.pdf Ablehnung ÄndAntr PIRATEN Drs 16/4644, Drs 16/4645, Drs 16/4647,

Veröffentlicht unter Änderungsanträge, Dietmar Schulz, Haushalts- und Finanzausschuss (A07)

Änderungsantrag: Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2014 (Haushaltsgesetz 2014)

18.12.2013 Änderungsantrag PIRATEN zu GesEntw LRg Drs 16/3800 und Ergänzung Drs 16/4300 Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2014 (Haushaltsgesetz 2014)   Urheber: PIRATEN Änderungsantrag-Drucksache-16-4650.pdf Ablehnung ÄndAntr PIRATEN Drs 16/4644, Drs 16/4645, Drs 16/4647,

Veröffentlicht unter Änderungsanträge, Dietmar Schulz, Haushalts- und Finanzausschuss (A07)

Änderungsantrag: Energiewende darf Arbeitsplätze nicht gefährden – Landtag Nordrhein-Westfalen wehrt sich gegen die pauschale Streichung von Ökostrom-Rabatten

29.11.2013 Energiewende darf Arbeitsplätze nicht gefährden – Landtag Nordrhein-Westfalen wehrt sich gegen die pauschale Streichung von Ökostrom-Rabatten Urheber: Piraten Änderungsantrag-Drucksache-16-4519.pdf

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Veröffentlicht unter Änderungsanträge, Kai Schmalenbach

Änderungsantrag: Gesetz zur Änderung des Flüchtlingsaufnahmegesetzes

27.11.2013 Gesetz zur Änderung des Flüchtlingsaufnahmegesetzes Urheber: Piraten Änderungsantrag-Drucksache-16-4508.pdf

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Veröffentlicht unter Änderungsanträge, Frank Herrmann

Änderungsantrag: Gesetz zur Änderung sparkassenrechtlicher Vorschriften

10.07.2013 Änderungsantrag PIRATEN zu GesEntw LRg Drs 16/2652 Gesetz zur Änderung sparkassenrechtlicher Vorschriften   Urheber: PIRATEN Entschließungsantrag-Drucksache-16-3523.pdf Änderung in Art 1 (Sparkassengesetz), Einfügung eines Abschnitts “D – Transparenz” nach § 42, Einführung einer Veröffentlichungspflicht personeller Verflechtungen, leitender Tätigkeiten und von

Veröffentlicht unter Änderungsanträge, Dietmar Schulz, Haushalts- und Finanzausschuss (A07)

Änderungsantrag: Erstes Gesetz zur Umsetzung der VN-Behindertenrechtskonvention in den Schulen (9. Schulrechtsänderungsgesetz)

Änderungsantrag PIRATEN zu GesEntw LRg Drs 16/2432 (Neudruck) 16.10.2013 Erstes Gesetz zur Umsetzung der VN-Behindertenrechtskonvention in den Schulen (9. Schulrechtsänderungsgesetz) Urheber: PIRATEN Entschließungsantrag-Drucksache-16-4223.pdf Änderung von § 19 – Erleichterung für die Beantragung eines Verfahrens zur Feststellung eines sonderpädagogischen Förderbedarfs, §

Veröffentlicht unter Änderungsanträge, Monika Pieper, Schule und Weiterbildung (A15)

Änderungsantrag: zum Erstem Gesetz zur Umsetzung der VN-Behindertenrechtskonvention in den Schulen (9. Schulrechtsänderungsgesetz)

16.10.2013 zur Beschlussempfehlung Drucksache 16/4167 des Ausschusses für Schule und Weiterbildung zum Ersten Gesetz zur Umsetzung der VN-Behindertenrechtskonvention in den Schulen (9. Schulrechtsänderungsgesetz) (Drucksache 16/2432-Neudruck) Urheber: Piraten Änderungsantrag-Drucksache-16-4223.pdf

Veröffentlicht unter Änderungsanträge, Schule und Weiterbildung (A15)

Änderungsantrag: Datenschutz bei KfZ-Notrufsystem “eCall” vollkommen unzureichend – Informationelle Selbstbestimmung der Kraftfahrer in der EU sicherstellen

26.09.2013 Änderungsantrag PIRATEN zu Antr FDP Drs 16/4028 Datenschutz bei KfZ-Notrufsystem “eCall” vollkommen unzureichend – Informationelle Selbstbestimmung der Kraftfahrer in der EU sicherstellen Urheber: PIRATEN Entschließungsantrag-Drucksache-16-4110.pdf Änderung und Erweiterung des Antrags der FDP-Fraktion, u.a. um folgende Forderungen: Sicherung der Datenhoheit

Veröffentlicht unter Änderungsanträge, Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Stefan Fricke

Änderungsantrag: Augenhöhe zwischen Unternehmen und Betroffenen bei der Bergschadensregulierung schaffen Stärkung und Bündelung der Schlichtungsstellen – Ausweitung der Beweislastumkehr auf den Braunkohletagbau

23.09.2013 Änderungsantrag PIRATEN zu Antr SPD, GRÜNE Drs 16/3538 Augenhöhe zwischen Unternehmen und Betroffenen bei der Bergschadensregulierung schaffen – Stärkung und Bündelung der Schlichtungsstellen – Ausweitung der Beweislastumkehr auf den Braunkohletagbau Urheber: PIRATEN Entschließungsantrag-Drucksache-16-4077.pdf Ergänzung Punkt 1 des Beschlusses um

Veröffentlicht unter Änderungsanträge, Kai Schmalenbach, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)

Änderungsantrag: Nordrhein-Westfalen unterstützt die Bewerbung der Stadt Maastricht und der EUREGIO Maas-Rhein als Kulturhauptstadt Europas 2018

11.07.2013 Änderungsantrag zu Antr SPD, CDU, GRÜNE, FDP, PIRATEN Drs 16/3424 (Neudruck) Nordrhein-Westfalen unterstützt die Bewerbung der Stadt Maastricht und der EUREGIO Maas-Rhein als Kulturhauptstadt Europas 2018   Urheber: SPD, CDU, GRÜNE, FDP, PIRATEN Änderungsantrag-Drucksache-163542.pdf Der Änderungsantrag wurde einstimmig angenommen.

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Veröffentlicht unter Änderungsanträge, Kultur- und Medien (A12), Lukas Lamla