Blog-Archive

Dietmar Schulz über Kommunen als Verlierer der Großen Koalition

Mittwoch, 26. März 2014   Top 1. Kommunen in NRW sind „Verlierer der Großen Koalition“ Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/5354 Unser 1. Redner: Dietmar Schulz Audiomitschnitt der 1. Rede von Dietmar Schulz anhören Audiomitschnitt der 1. Rede von Dietmar Schulz als Download

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Drs. 16/4900: Köln: Niedrige Hochsitze im Nirgendwo

Köln: Niedrige Hochsitze im Nirgendwo Kleine Anfrage 1933 Daniel Schwerd Drucksache 16/4900 29.01.2014 Antwort des Ministers für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr: Drucksache 16/5179 04.03.2014

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Torsten Sommer zur Gefährdung der kommunalen Selbstverwaltung durch Kassenkredite

Donnerstag, 20.02.2014   Top 6. Kassenkredite gefährden die kommunale Selbstverwaltung – Das Land hat die Kommunen vor ausufernder Verschuldung zu schützen   Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/5033 Unser Redner: Torsten Sommer Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Aussuschussüberweisung      

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Torsten Sommer zur Verbesserung der kommunalen Kooperationen

Donnerstag, 20.02.2014   Top 7. Chancen nutzen – Kommunale Kooperationen verbessern   Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/5039 Unser Redner: Torsten Sommer Abstimmungsempfehlung:  Zustimmung zur Aussschussüberweisung         Die Rede von Torsten Sommer wurde zu Protokoll gegeben :

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Torsten Sommer zu ungerechten Kostenverteilung zwischen Bund und Kommunen

Donnerstag, 30. Januar 2014   Top 12. Der Bund darf sich nicht auf Kosten der Kommunen bereichern – Abschöpfungseffekte bei der Eingliederungshilfe stoppen Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/4818 Unser Redner: Torsten Sommer Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung   Audiomitschnitt

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Drs. 16/4511: NKF-Einführung: Wo bleiben die Zahlen? Fortsetzung

NKF-Einführung: Wo bleiben die Zahlen? Fortsetzung Kleine Anfrage 1786 Torsten Sommer und Frank Herrmann Drucksache 16/4511 28.11.2013 Antwort des MIK: Drucksache 16/4708 02.01.2014

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Drs. 16/4510: Bericht zur Lage der nordrhein-westfälischen Kommunalhaushalte auf der Grundlage der Vierteljahresstatistik für das Jahr 2012 – Änderungen der Finanzstatistik für das Jahr 2012

Bericht zur Lage der nordrhein-westfälischen Kommunalhaushalte auf der Grundlage der Vierteljahresstatistik für das Jahr 2012 – Änderungen der Finanzstatistik für das Jahr 2012 Kleine Anfrage 1785 Torsten Sommer und Frank Herrmann Drucksache 16/4510 28.11.2013 Antwort des MIK: Drucksache 16/4713 02.01.2014

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Torsten Sommer zur Untätigkeit der Kommunalaufsicht

Donnerstag 19.12.2013 Top 6. Die Kommunalaufsicht muss konsequent tätig werden Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/4579 Unser Redner:  Torsten Sommer Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung Audiomitschnitt der Rede von Torsten Sommer anhören   Audiomitschnitt der Rede von Torsten Sommer als Download Protokoll

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Frank Hermann zum Wintermoratorium bei der Abschiebung

Donnerstag 19.12.2013   Top  4. Wintermoratorium für Abschiebungen in süd-osteuropäische Länder Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/4591 Unser Redner: Frank Hermann Abstimmungsempfehlung: Zustimmung Audiomitschnitt der Rede von Frank Hermann anhören Audiomitschnitt der Rede von Frank Hermannals Download Protokoll der

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Transparenz-Experte begrüßen unseren Gesetzentwurf

Zur heutigen Anhörung zu unserem Gesetzentwurf zur „Verwirklichung von Transparenz und Informationsfreiheit im Land NRW“ sagt Michele Marsching, Transparenz-Experte der Piratenfraktion im Landtag NRW: „Wir sind sehr froh, dass die heute angehörten Sachverständigen unser Anliegen weitgehend unterstützen, für mehr Transparenz

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