Mittwoch, 26. März 2014 Top 1. Kommunen in NRW sind „Verlierer der Großen Koalition“ Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/5354 Unser 1. Redner: Dietmar Schulz Audiomitschnitt der 1. Rede von Dietmar Schulz anhören Audiomitschnitt der 1. Rede von Dietmar Schulz als Download…
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Dietmar Schulz über Kommunen als Verlierer der Großen Koalition
Getagged mit: Kita, Schuldenbremse
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Drs. 16/4900: Köln: Niedrige Hochsitze im Nirgendwo
Köln: Niedrige Hochsitze im Nirgendwo Kleine Anfrage 1933 Daniel Schwerd Drucksache 16/4900 29.01.2014 Antwort des Ministers für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr: Drucksache 16/5179 04.03.2014
Veröffentlicht unter Kleine Anfragen, Kommunalpolitik (A11)
Torsten Sommer zur Gefährdung der kommunalen Selbstverwaltung durch Kassenkredite
Donnerstag, 20.02.2014 Top 6. Kassenkredite gefährden die kommunale Selbstverwaltung – Das Land hat die Kommunen vor ausufernder Verschuldung zu schützen Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/5033 Unser Redner: Torsten Sommer Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Aussuschussüberweisung …
Getagged mit: Industrie, Schuldenbremse
Veröffentlicht unter Kommunalpolitik (A11), Reden, Torsten Sommer
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Torsten Sommer zur Verbesserung der kommunalen Kooperationen
Donnerstag, 20.02.2014 Top 7. Chancen nutzen – Kommunale Kooperationen verbessern Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/5039 Unser Redner: Torsten Sommer Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Aussschussüberweisung Die Rede von Torsten Sommer wurde zu Protokoll gegeben :…
Torsten Sommer zu ungerechten Kostenverteilung zwischen Bund und Kommunen
Donnerstag, 30. Januar 2014 Top 12. Der Bund darf sich nicht auf Kosten der Kommunen bereichern – Abschöpfungseffekte bei der Eingliederungshilfe stoppen Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/4818 Unser Redner: Torsten Sommer Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung Audiomitschnitt…
Drs. 16/4511: NKF-Einführung: Wo bleiben die Zahlen? Fortsetzung
NKF-Einführung: Wo bleiben die Zahlen? Fortsetzung Kleine Anfrage 1786 Torsten Sommer und Frank Herrmann Drucksache 16/4511 28.11.2013 Antwort des MIK: Drucksache 16/4708 02.01.2014
Veröffentlicht unter Frank Herrmann, Innenausschuss (A09), Kleine Anfragen, Kommunalpolitik (A11), Torsten Sommer
Drs. 16/4510: Bericht zur Lage der nordrhein-westfälischen Kommunalhaushalte auf der Grundlage der Vierteljahresstatistik für das Jahr 2012 – Änderungen der Finanzstatistik für das Jahr 2012
Bericht zur Lage der nordrhein-westfälischen Kommunalhaushalte auf der Grundlage der Vierteljahresstatistik für das Jahr 2012 – Änderungen der Finanzstatistik für das Jahr 2012 Kleine Anfrage 1785 Torsten Sommer und Frank Herrmann Drucksache 16/4510 28.11.2013 Antwort des MIK: Drucksache 16/4713 02.01.2014
Veröffentlicht unter Frank Herrmann, Innenausschuss (A09), Kleine Anfragen, Kommunalpolitik (A11), Torsten Sommer
Torsten Sommer zur Untätigkeit der Kommunalaufsicht
Donnerstag 19.12.2013 Top 6. Die Kommunalaufsicht muss konsequent tätig werden Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/4579 Unser Redner: Torsten Sommer Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung Audiomitschnitt der Rede von Torsten Sommer anhören Audiomitschnitt der Rede von Torsten Sommer als Download Protokoll…
Frank Hermann zum Wintermoratorium bei der Abschiebung
Donnerstag 19.12.2013 Top 4. Wintermoratorium für Abschiebungen in süd-osteuropäische Länder Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/4591 Unser Redner: Frank Hermann Abstimmungsempfehlung: Zustimmung Audiomitschnitt der Rede von Frank Hermann anhören Audiomitschnitt der Rede von Frank Hermannals Download Protokoll der…
Transparenz-Experte begrüßen unseren Gesetzentwurf
Zur heutigen Anhörung zu unserem Gesetzentwurf zur „Verwirklichung von Transparenz und Informationsfreiheit im Land NRW“ sagt Michele Marsching, Transparenz-Experte der Piratenfraktion im Landtag NRW: „Wir sind sehr froh, dass die heute angehörten Sachverständigen unser Anliegen weitgehend unterstützen, für mehr Transparenz…
Getagged mit: Datenschutz, Transparenz
Veröffentlicht unter Das Neueste, Frank Herrmann, Homepage, Innenausschuss (A09), Kommunalpolitik (A11), Michele Marsching, Pressemitteilungen
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