Donnerstag, 17. Oktober 2013 Top 7. Ursachenforschung: Die große Anzahl an Krankenständen im öffentlichen Dienst am Beispiel der Polizei in NRW Große Anfrage 1 der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/763 Zwischenbericht der Landesregierung Drucksache 16/1570 Antwort der Landesregierung Drucksache…
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Drs. 16/4043: Dringend gesucht – Nachwuchskräfte mit Zuwanderungsgeschichte für die Polizei NRW
Dringend gesucht – Nachwuchskräfte mit Zuwanderungsgeschichte für die Polizei NRW Kleine Anfrage 1627 Dirk Schatz Drucksache 16/4043 18.09.2013 Antwort MIK Drucksache 16/4244 16.10.2013
Plenarrede: Frank Herrmann zu Gesetz zur Änderung des Flüchtlingsaufnahmegesetzes
Donnerstag, 17. Oktober 2013 Top 4. Gesetz zur Änderung des Flüchtlingsaufnahmegesetzes Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/4139 Block I 1. Lesung in Verbindung damit Unser Land braucht eine Neukonzeption der Flüchtlingsaufnahme – hin zu einer humanen und dezentralen Unterbringung in ganz…
Getagged mit: Flüchtlinge, Überwachung
Veröffentlicht unter Frank Herrmann, Innenausschuss (A09), Reden
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Drs. 16/4182: Ermittlungen im Zusammenhang mit den gewalttätigen Auseinandersetzungen am 23.08.2013 in und um das Gebäude „In den Peschen 3-5“ in Duisburg-Rheinhausen
Ermittlungen im Zusammenhang mit den gewalttätigen Auseinandersetzungen am 23.08.2013 in und um das Gebäude „In den Peschen 3-5“ in Duisburg-Rheinhausen Kleine Anfrage 1676 Birgit Rydlewski und Torsten Sommer Drucksache 16/4182 10.10.2013 Antwort des Ministers für Inneres und Kommunales: Drucksache 16/4345…
Plenarrede: Frank Herrmann zu direkter Demokratie
Mittwoch, 16. Oktober 2013 TOP 11. Direkte Demokratie muss bürgerfreundlich und rechtssicher sein! Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/2116 Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kommunalpolitik Drucksache 16/3493 Unser Redner : Frank Herrmann Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung, d.h. Ablehnung der Beschlussempfehlung des…
ZIS: Eine Statistik wird schön gerechnet
Zum heute von Innenminister Jäger vorgestellten Jahresbericht der Zentralen Informationsstelle für Sporteinsätze (ZIS) in Duisburg zur Saison 2012/13 sagt Frank Herrmann, Sprecher der Piratenfraktion im Innenausschuss: „Wenn in der vergangenen Saison ‚nur‘ 788 Menschen in Fußballstadien verletzt wurden, ist das…
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Drs. 16/3992: Ermittlungsdauer und -verfahren in Fällen rechter Gewalt
Ermittlungsdauer und -verfahren in Fällen rechter Gewalt Kleine Anfrage 1617 Birgit Rydlewski, Hanns-Jörg Rohwedder und Torsten Sommer Drucksache 16/3992 12.09.2013 Antwort JM Drucksache 16/4203 10.10.2013
Veröffentlicht unter Birgit Rydlewski, Hanns-Jörg Rohwedder, Innenausschuss (A09), Kleine Anfragen, Torsten Sommer
Drs. 16/3983: Rechtsextreme Gewalt und die Partei „Die Rechte“
Rechtsextreme Gewalt und die Partei „Die Rechte“ Kleine Anfrage 1615 Birgit Rydlewski und Torsten Sommer Drucksache 16/3983 12.09.2013 Antwort MIK Drucksache 16/4202 10.10.2013
NRW hat 1.000 Plätze zu wenig für die Unterbringung von Flüchtlingen
Als Diskussionsgrundlage für die kommenden Beratungen zum Piratenantrag „Unser Land braucht eine Neukonzeption der Flüchtlingsaufnahme – hin zu einer humanen und dezentralen Unterbringung in ganz NRW“ haben wir die aktuellen Zahlen der Zugänge von Flüchtlingszahlen in NRW abgefragt. Die Landesregierung…
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Veröffentlicht unter Frank Herrmann, Innenausschuss (A09), Persönliche Blogposts
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Rot-Grün will sich vorsätzlich nicht mit Prism beschäftigen
SPD, Grüne, CDU und FDP werden nun doch keine Experten zu der Prism-Problematik anhören. Ursprünglich hatte der Innenausschuss am 12. September entschieden, auf Antrag der Piratenfraktion eine Sachverständigen-Anhörung für Ende November anzusetzen. Heute haben die vier Fraktionen den Termin wieder…