Mittwoch, 2. Juli 2014 Top 18. Gesetz zur Offenlegung der Bezüge von Sparkassenführungskräften im Internet Gesetzentwurf der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/4165 Unser Redner: Dietmar Schulz Abstimmungsempfehlung: Zustimmung Audiomitschnitt der kompletten Debatte anhören Audiomitschnitt der kompletten Debatte als Download…
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Dietmar Schulz zum Gesetz über die LBS
Mittwoch, 2. Juli 2014 Top 17. Gesetz über die LBS Westdeutsche Landesbausparkasse (LBSG) Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/4774 Unser Redner: Dietmar Schulz Abstimmungsempfehlung: Enthaltung Audiomitschnitt der Rede von Dietmar Schulz anhören Audiomitschnitt der Rede von Dietmar Schulz als Download Protokoll der…
Dietmar Schulz zur Transparenz bei der Veräußerung von Grundstücken
Mittwoch, 2. Juli 2014 Top 12. Transparente Veräußerung von Grundstücken sicherstellen Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/4828 Unser Redner: Dietmar Schulz Abstimmungsempfehlung: Zustimmung Audiomitschnitt der Rede von Dietmar Schulz anhören Audiomitschnitt der kompletten Debatte als Download Protokoll der Rede von Dietmar…
Dietmar Schulz über das Scheitern des Privatisierungsvorhabens der West LB
Mittwoch, 2. Juli 2014 Top 9. E i l a n t r a g Masterplan zur vermögensschonenden Abwicklung der WestLB notwendig nach dem Scheitern des Privatisierungsvorhabens der Portigon Financial Services – Finanzminister muss endlich Personalkonzept für Portigon-Beschäftigte vorlegen…
Getagged mit: WestLB
Veröffentlicht unter Dietmar Schulz, Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Reden
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Hanns-Jörg Rohwedder zu den Auswirkungen des Orakns „Ela“ auf NRW
Donnerstag, 3. Juli 2014 Top 1. Unterrichtung durch die Landesregierung Auswirkungen des Unwetterereignisses vom 9. Juni 2014 in Verbindung damit Nach dem Orkan „Ela“ – Jetzt die Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen nicht allein lassen Antrag der Fraktion der…
Getagged mit: Energiewende, Fracking, Industrie, Klimaschutz
Veröffentlicht unter Hanns-Jörg Rohwedder, Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17), Reden
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Haushalt 2015: Von einer Schuldenbremse keine Spur
Zur Vorstellung des Haushaltsentwurfs 2015 und zur mittelfristigen Finanzplanung 2015 – 2018 erklärt Dietmar Schulz, Finanz- und Haushaltspolitischer Sprecher und stellv. Vorsitzender der Piratenfraktion im Landtag NRW: „Der Haushaltsentwurf 2015 setzt das einfallslose Wunschkonzert der Landesregierung unter Missachtung der Vorgaben des Landesrechnungshofs als Wette auf die Zukunft fort. Strukturelle Einsparungen…
Getagged mit: Bildung, Schuldenbremse, WestLB
Veröffentlicht unter Das Neueste, Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Homepage, Pressemitteilungen
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BLB: Minister Walter-Borjans weiter auf Schlingerkurs
Zur heutigen Debatte im Haushalts- und Finanzausschuss zur BLB-Neuausrichtung und der Abberufung des zweiten Geschäftsführers Rolf Krähmer sagt Dietmar Schulz, Haushalts- und Finanzpolitischer Sprecher der Piratenfraktion im Landtag NRW: „Die Planlosigkeit des Finanzministers Dr. Norbert Walter-Borjans kennt keine Grenzen. Seit…
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Dietmar Schulz zur Finanzierung des Rückbaus von Atomanlagen
Mittwoch, 4. Juni 2014 Top 4 (Neu): Klarheit schaffen über mögliche Szenarien der Finanzierung des Rückbaus von Atomanlagen und die damit verbundenen Folgen für Kommunen in NRW Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/5960 direkte Abstimmung Unser Redner: Dietmar Schulz…
Daniel Schwerd zum konsequenten Bürokratieabbau
Donnerstag, 5. Juni 2014 Top 2. Bürger, Wirtschaft und öffentliche Verwaltung entlasten – Nordrhein-Westfalen als Impulsgeber für mutigen und konsequenten Bürokratieabbau Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/5755 Überweisung an den Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk…
Getagged mit: Industrie, Kultur
Veröffentlicht unter Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Innenausschuss (A09), Reden, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)
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Dietmar Schulz zur Aktuellen Stunde über Finanzplanung der Landesregierung
Donnerstag, 5. Juni 2014 Top 1. A k t u e l l e S t u n d e auf Antragder Fraktion der FDP Drucksache 16/6024 Zwei Wirtschaftsforschungsinstitute aus Nordrhein-Westfalen rügen Finanzplanung der Landesregierung – Finanzminister Dr. Walter-Borjans riskiert…
Getagged mit: Schuldenbremse, WestLB
Veröffentlicht unter Dietmar Schulz, Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Reden
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