Warhol: Dringliche Frage für mehr Transparenz

Veröffentlicht am von unter Das Neueste, Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Homepage, Pressemitteilungen.

Wir thematisieren den bevorstehenden Verkauf zweier Warhol-Kunstwerke morgen (Donnerstag, 30.10.14) im Haushalts- und Finanzausschuss. Wir haben eine Dringliche Frage beantragt.
Dietmar Schulz, unser Haushalt- und Finanzpolitische Sprecher, wird folgende Fragen an die Landesregierung stellen:

  1. Hat die Landesregierung und – wenn ja – wann in Gremien der NRW.Bank respektive der Westspiel der beabsichtigten Veräußerung der beiden Kunstwerke von Andy Warhol „Triple Elvis“ und „Four Marlons“ zugestimmt?
  2. Sind der Landesregierung die Verträge bekannt, auf deren Basis die Versteigerung durchgeführt werden soll? Ergeben sich aus diesen Verträgen neben der Garantiesumme von mindestens 80 Millionen Euro für die Veräußerung geltenden Bedingung weitere Bedingungen, die einen etwa nicht schadlosen Rückzug der genannten Kunstwerke seitens der Westspiel nach sich ziehen – und wenn ja, welche – ?
  3. Haben sich die NRW.Bank, Westspiel und/oder das Land Nordrhein-Westfalen einen Zustimmungsvorbehalt im Hinblick auf die Versteigerung einräumen lassen und – wenn ja – welchen?

Weiterlesen »

Daniel Schwerd zur Wirtschaftspolitik der rot-grünen Landesregierung

Veröffentlicht am von unter Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Reden.

Donnerstag, 2. Oktober 2014

Top 2. Konsequenzen aus der wirtschaftspolitischen Fundamentalkritik des NRW-Wirtschaftsministers ziehen

Antrag der Fraktion der FDP

Drucksache 16/6863

direkte   Abstimmung

Unsere Redner: Daniel Schwerd

Abstimmungsempfehlungen: Ablehnung
Audiomitschnitt der Rede von Daniel Schwerd anhören

Audiomitschnitt der Rede von Daniel Schwerd als Download

Protokoll der Rede von Daniel Schwerd

Vizepräsident Oliver Keymis: Vielen Dank, Frau Schneckenburger.  Für die Piratenfraktion hat nun Herr Schwerd das Wort.

Daniel Schwerd (PIRATEN): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Zuschauerinnen und Zuschauer auf der Tribüne und am Livestream! Kaum redet der Wirtschaftsminister mal Tacheles, wird es spannend. Mit einer Art Hauruckrede in Form eines Zeitungsartikels im „Kölner Stadt-Anzeiger“ versucht Minister Duin, die alte Tante SPD aus ihrem wirtschaftspolitischen Tiefschlaf zu holen. Wachstum müsse entfesselt werden, Verbotspolitik und Volkspädagogik gelte es abzuwenden. Zugleich wirft er allerlei Bullshit-Bingo-Buzzwords aus dem digitalen Bereich in den Raum. Weiterlesen »

Dietmar Schulz zur konsequenten Durchführung der Schuldenbremse

Veröffentlicht am von unter Dietmar Schulz, Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Reden.

Mittwoch, 1. Oktober 2014

Top 4. Kein fauler Pakt mit dem Bund zur Fortsetzung des Schuldenstaates – Erfolgsmodell Schuldenbremse nicht aufweichen

 

Antrag der Fraktion der FDP

Drucksache 16/6861

Unsere Redner: Dietmar Schulz

Abstimmungsempfehlungen: Ablehnung
Audiomitschnitt der Rede von Dietmar Schulz anhören

Audiomitschnitt der Rede von Dietmar Schulz als Download


Protokoll der Rede von Dietmar Schulz

Vizepräsident Oliver Keymis: Vielen Dank, Herr Mostofizadeh.  Für die Piratenfraktion spricht Herr Schulz.

Dietmar Schulz (PIRATEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauerinnen und Zuschauer hier im Saal! Ich greife  vielleicht etwas überraschend  einmal direkt die letzten Worte des Herrn Kollegen Mostofizadeh auf. Ja, in der Tat, warum wird das nicht in der Verfassungskommission diskutiert, wenn dann am Ende die gerade mit einem umfangreichen Gutachtenauftrag angestoßene Debatte geführt werden kann, wenn das Gutachten vorliegt? Weiterlesen »

Dietmar Schulz über den Nachtrag des Haushaltsplans 2014

Veröffentlicht am von unter Dietmar Schulz, Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Reden.

Mittwoch, 10. September 2014

Top 1. Gesetz über die Feststellung eines Nachtrags zum Haushaltsplan des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2014 (Nachtragshaushaltsgesetz 2014)

Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/6700

in Verbindung damit

Gesetz zur Änderung des Besoldungs- und Versorgungsanpassungsgesetzes 2013/2014  Nordrhein-Westfalen

Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/6688

 

in Verbindung damit

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2015 (Haushaltsgesetz 2015)

Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/6500

und

Ergänzung Drucksache 16/6710

und

Finanzplanung 2014 bis 2018 mit Finanzbericht 2015 des Landes Nordrhein-Westfalen

Drucksache 16/6501

 

in Verbindung damit

Gesetz zur Regelung der Zuweisungen des Landes Nordrhein-Westfalen an die Gemeinden und Gemeindeverbände im Haushaltsjahr 2015 (Gemeindefinanzierungsgesetz 2015 – GFG 2015)

Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/6502

Unser Redner: Dietmar Schulz

Abstimmungsempfehlungen: Ausschussüberweisung

Audiomitschnitt der Rede von Dietmar Schulzanhören

Audiomitschnitt der Rede von Dietmar Schulz als Download

 

Audiomitschnitt der 2. Rede von Dietmar Schulz anhören

Audiomitschnitt der 2. Rede von Dietmar Schulz als Download

Protokoll der Rede von Dietmar Schulz

Vizepräsident Eckhard Uhlenberg: Vielen Dank, Herr Kollege Mostofizadeh.  Für die Fraktion der Piraten spricht Herr Kollege Schulz.

Dietmar Schulz (PIRATEN): Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Sehr verehrte Zuschauerinnen und Zuschauer im Saal und zu Hause! Liebe Landesregierung! Haushaltsberatungen 2014/2015 sowie 2014, zweite Runde, Nachtragshaushalt  alles, was wir heute gehört haben, oder zumindest das meiste davon gleicht einem Theaterstück zwischen Fakten und Fiktion, eigenem Anspruch und harter Realität. Weiterlesen »

Joachim Paul über den Nachtrag des Haushaltsplans 2014

Veröffentlicht am von unter Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Joachim Paul, Reden.

Mittwoch, 10. September 2014

Top 1. Gesetz über die Feststellung eines Nachtrags zum Haushaltsplan des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2014 (Nachtragshaushaltsgesetz 2014)

Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/6700

in Verbindung damit

Gesetz zur Änderung des Besoldungs- und Versorgungsanpassungsgesetzes 2013/2014 Nordrhein-Westfalen

Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/6688

in Verbindung damit

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2015 (Haushaltsgesetz 2015)

Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/6500

und

Ergänzung Drucksache 16/6710

und

Finanzplanung 2014 bis 2018 mit Finanzbericht 2015 des Landes Nordrhein-Westfalen

Drucksache 16/6501

in Verbindung damit

Gesetz zur Regelung der Zuweisungen des Landes Nordrhein-Westfalen an die Gemeinden und Gemeindeverbände im Haushaltsjahr 2015 (Gemeindefinanzierungsgesetz 2015 – GFG 2015)

Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/6502

Unser Redner: Joachim Paul

Abstimmungsempfehlungen: Ausschussüberweisung

Audiomitschnitt der Rede von Joachim Paul anhören

Audiomitschnitt der Rede von Joachim Paul als Download


Protokoll der Rede von Joachim Paul

Vizepräsident Dr. Gerhard Papke: Vielen Dank, Herr Kollege Priggen.  Für die Piratenfraktion erteile ich Herrn Kollegen Dr. Paul das Wort.

Dr. Joachim Paul (PIRATEN): Sehr verehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Liebe Zuschauer hier im Raum und zu Hause! Wir haben gerade viel über Zahlen und die Versäumnisse der Landesregierung gehört. Vielen Kritikpunkten stimmen wir uneingeschränkt zu. Weiterlesen »

Dietmar Schulz zu den Auswirkungen des Orakns “Ela” auf NRW

Veröffentlicht am von unter Dietmar Schulz, Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17), Reden.

Donnerstag, 3. Juli 2014

 

1. Top Unterrichtung

durch die Landesregierung Auswirkungen des Unwetterereignisses vom 9. Juni 2014

in Verbindung damit

Nach dem Orkan „Ela“ – Jetzt die Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen nicht allein lassen Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/6086 direkte  Abstimmung

Unser 1. Redner: Dietmar Schulz

Audiomitschnitt der Rede von Dietmar Schulz anhören

Audiomitschnitt der Rede von Dietmar Schulz als Download

Protokoll der Rede von Dietmar Schulz

Vizepräsident Eckhard Uhlenberg: Vielen Dank, Herr Kollege Priggen.  Für die Piraten spricht der Kollege Schulz.

Dietmar Schulz (PIRATEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauerinnen und Zuschauer im Saal! Liebe Bürgerinnen und Bürger zuhause am Stream! Die Piratenfraktion schließt sich ausdrücklich dem Dank an alle Organisationen, Hilfsorganisationen und öffentlichen Kräfte wie auch der Anteilnahme für die zu Schaden gekommenen Menschen bis hin zu den Verstorbenen an. Die Wünsche der Landesregierung werden auch von den Piraten begleitet. Weiterlesen »

Beamtenbesoldung: Gutsherrenart muss ein Ende haben

Veröffentlicht am von unter Das Neueste, Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Homepage, Pressemitteilungen.

Auswirkungen des Urteils des Verfassungsgerichtshofs NRW vom 1. Juli zu dem Gesetz zur Anpassung der Dienst- und Versorgungsbezüge 2013/2014 sowie zur Änderung weiterer dienstrechtlicher Vorschriften im Land NRW

Zur heutigen Debatte über die Auswirkungen des Urteils des Verfassungsgerichtshofes NRW zu der Beamtenbesoldung sagt Dietmar Schulz, Mitkläger und Piraten-Abgeordneter im Landtag NRW:

Sehenden Auges ist die Landesregierung in den Verderb gerannt. Sämtliche mahnenden Worte aus der Opposition, von über 20 Sachverständigen und von den Betroffen wurden ignoriert. Diese Gutsherrenart muss endlich ein Ende haben. Weiterlesen »

Dietmar Schulz zur Neustrukturierung des Bau- und Liegenschaftsbetrieb

Veröffentlicht am von unter Dietmar Schulz, Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Reden.

Donnerstag, 3. Juli 2014

Top 4. Korruptionsanfälligkeit und Misswirtschaft beenden – Bau- und Liegenschaftsbetrieb (BLB) in neue Strukturen überführen

 

 

Antrag der Fraktion der FDP
Drucksache 16/6126
Unser Redner: Dietmar Schulz
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung

Audiomitschnitt der Rede von Dietmar Schulz anhören

Audiomitschnitt der Rede von Dietmar Schulz als Download

Protokoll der Rede von Dietmar Schulz

Vizepräsident Daniel Düngel: Vielen Dank, Herr Kollege Mostofizadeh.  Für die Piratenfraktion spricht jetzt der Kollege Schulz.

Dietmar Schulz (PIRATEN): Vielen Dank.  Herr Präsident! Sehr verehrte Kolleginnen und Kollegen, Zuschauerinnen und Zuschauer im Saal und am Stream! Es geht bei diesem Antrag der FDP-Fraktion um die Frage der Beseitigung von Korruptionsanfälligkeit und Misswirtschaft beim Bau- und Liegenschaftsbetrieb des Landes Nordrhein-Westfalen. Weiterlesen »

Dietmar Schulz zur Finanzverwaltung der Zukunft

Veröffentlicht am von unter Dietmar Schulz, Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Reden.

Donnerstag, 3. Juli 2014

 

Top 3. Nordrhein-westfälische Finanzverwaltung der Zukunft

Antrag der Fraktion der CDU
Drucksache 16/6132
Unser Redner: Dietmar Schulz
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung

Audiomitschnitt der Rede von Dietmar Schulz anhören

Audiomitschnitt der Rede von Dietmar Schulz als Download


Protokoll der Rede von Dietmar Schulz

Vizepräsident Dr. Gerhard Papke: Vielen Dank, Herr Kollege.  Für die Piratenfraktion erteile ich Herrn Kollegen Schulz das Wort.

Dietmar Schulz (PIRATEN): Vielen Dank, Herr Präsident! Sehr verehrte Kolleginnen und Kollegen im Saal! Liebe Zuschauer auf der Tribüne und zu Hause! Herr Kollege Dr. Optendrenk, Sie nehmen Lob für diesen Antrag von allen  auch von mir  mit. Sie haben zu Recht ausgeführt, dass es im Jahr 2009 einen gemeinsamen Entschließungsantrag aller Fraktionen gab. Weiterlesen »