Wir thematisieren den bevorstehenden Verkauf zweier Warhol-Kunstwerke morgen (Donnerstag, 30.10.14) im Haushalts- und Finanzausschuss. Wir haben eine Dringliche Frage beantragt. Dietmar Schulz, unser Haushalt- und Finanzpolitische Sprecher, wird folgende Fragen an die Landesregierung stellen: Hat die Landesregierung und – wenn…
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Warhol: Dringliche Frage für mehr Transparenz
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Daniel Schwerd zur Wirtschaftspolitik der rot-grünen Landesregierung
Donnerstag, 2. Oktober 2014 Top 2. Konsequenzen aus der wirtschaftspolitischen Fundamentalkritik des NRW-Wirtschaftsministers ziehen Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/6863 direkte Abstimmung Unsere Redner: Daniel Schwerd Abstimmungsempfehlungen: Ablehnung Audiomitschnitt der Rede von Daniel Schwerd anhören Audiomitschnitt der Rede von Daniel Schwerd…
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Dietmar Schulz zur konsequenten Durchführung der Schuldenbremse
Mittwoch, 1. Oktober 2014 Top 4. Kein fauler Pakt mit dem Bund zur Fortsetzung des Schuldenstaates – Erfolgsmodell Schuldenbremse nicht aufweichen Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/6861 Unsere Redner: Dietmar Schulz Abstimmungsempfehlungen: Ablehnung Audiomitschnitt der Rede von Dietmar Schulz…
Getagged mit: Schuldenbremse
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Antrag: Erweiterung des Untersuchungsauftrages des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses II (WestLB)
23.09.2014 Erweiterung des Untersuchungsauftrages des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses II (WestLB) Antrag der Piraten, SPD, CDU, GRÜNE, FDP, Antrag-Drucksache-16/6853.pdf
Getagged mit: WestLB
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Dietmar Schulz über den Nachtrag des Haushaltsplans 2014
Mittwoch, 10. September 2014 Top 1. Gesetz über die Feststellung eines Nachtrags zum Haushaltsplan des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2014 (Nachtragshaushaltsgesetz 2014) Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/6700 in Verbindung damit Gesetz zur Änderung des Besoldungs- und Versorgungsanpassungsgesetzes 2013/2014 Nordrhein-Westfalen…
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Joachim Paul über den Nachtrag des Haushaltsplans 2014
Mittwoch, 10. September 2014 Top 1. Gesetz über die Feststellung eines Nachtrags zum Haushaltsplan des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2014 (Nachtragshaushaltsgesetz 2014) Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/6700 in Verbindung damit Gesetz zur Änderung des Besoldungs- und Versorgungsanpassungsgesetzes 2013/2014 Nordrhein-Westfalen…
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Dietmar Schulz zu den Auswirkungen des Orakns “Ela” auf NRW
Donnerstag, 3. Juli 2014 1. Top Unterrichtung durch die Landesregierung Auswirkungen des Unwetterereignisses vom 9. Juni 2014 in Verbindung damit Nach dem Orkan „Ela“ – Jetzt die Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen nicht allein lassen Antrag der Fraktion der…
Beamtenbesoldung: Gutsherrenart muss ein Ende haben
Auswirkungen des Urteils des Verfassungsgerichtshofs NRW vom 1. Juli zu dem Gesetz zur Anpassung der Dienst- und Versorgungsbezüge 2013/2014 sowie zur Änderung weiterer dienstrechtlicher Vorschriften im Land NRW Zur heutigen Debatte über die Auswirkungen des Urteils des Verfassungsgerichtshofes NRW zu…
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Dietmar Schulz zur Neustrukturierung des Bau- und Liegenschaftsbetrieb
Donnerstag, 3. Juli 2014 Top 4. Korruptionsanfälligkeit und Misswirtschaft beenden – Bau- und Liegenschaftsbetrieb (BLB) in neue Strukturen überführen Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/6126 Unser Redner: Dietmar Schulz Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung Audiomitschnitt der Rede von…
Dietmar Schulz zur Finanzverwaltung der Zukunft
Donnerstag, 3. Juli 2014 Top 3. Nordrhein-westfälische Finanzverwaltung der Zukunft Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/6132 Unser Redner: Dietmar Schulz Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung Audiomitschnitt der Rede von Dietmar Schulz anhören Audiomitschnitt der Rede von Dietmar Schulz als Download Protokoll…