TOP 8. Fragestunde Hinweis: Aus der Fragestunde vom 19.06.2013 – Drucksache 16/3255 sind noch die Mündlichen Anfragen 23, 24 und 25 zu beantworten. Mündliche Anfragen Drucksache 16/3460 Audiomitschnitt Wortprotokoll:
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Plenarrede: Robert Stein zu zentralem Personaleinsatzmanagement
Mittwoch, 10. Juli 2013 TOP 15. Gesetz über die Errichtung des Landesamtes für Finanzen und zur Änderung weiterer Gesetze Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/2556 Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses Drucksache 16/ 2. Lesung Block I i.V.m. Zentrales…
Plenarrede: Dietmar Schulz zu sparkassenrechtlichen Vorschriften
Mittwoch, 10. Juli 2013 TOP 14. Gesetz zur Änderung sparkassenrechtlicher Vorschriften Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/2652 Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses Drucksache 16/3462 2. Lesung Block I Unsere Abstimmungsempfehlung: Ablehnung Eigener Änderungsantrag erwartet: Zustimmung Unser Redner: Dietmar Schulz…
Wunschkonzert bei den Sparkassen muss beendet werden
Das aktuelle Sparkassen-Gesetz ähnelt einem zahnlosen Tiger: Die Kommunen sollen darauf hinwirken, dass die Sparkassen die Vorstandsbezüge veröffentlichen. Gerichtlich durchsetzbar ist dies aber nicht. De facto gibt es immer noch etliche Sparkassen, die die Chefgehälter geheim halten. Die Piraten fordern…
Getagged mit: Transparenz
Veröffentlicht unter Das Neueste, Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Homepage, Pressemitteilungen
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Plenarrede: Dietmar Schulz zu Beamtenbesoldung
Mittwoch, 10. Juli 2013 TOP 3. Gesetz zur Anpassung der Dienst- und Versorgungsbezüge 2013/2014 sowie zur Änderung weiterer dienstrechtlicher Vorschriften im Land Nordrhein-Westfalen Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/2880 Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses Drucksache 16/3459 2. Lesung Block…
Plenarrede: Joachim Paul zu Beamtenbesoldung
Mittwoch, 10. Juli 2013 TOP 3. Gesetz zur Anpassung der Dienst- und Versorgungsbezüge 2013/2014 sowie zur Änderung weiterer dienstrechtlicher Vorschriften im Land Nordrhein-Westfalen Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/2880 Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses Drucksache 16/3459 2. Lesung Block…
Getagged mit: Kultur
Veröffentlicht unter Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Innenausschuss (A09), Joachim Paul, Reden
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Mündliche Anfrage: Zu der aktuellen Debatte über die ausbleibenden Gehaltszahlungen an studentische und wissenschaftliche Hilfskräfte an nordrhein-westfälischen Universitäten
08.07.2013 Schulz, Dietmar PIRATEN Zu der aktuellen Debatte über die ausbleibenden Gehaltszahlungen an studentische und wissenschaftliche Hilfskräfte an nordrhein-westfälischen Universitäten Drucksache 16/3460
Plenarrede: Robert Stein zu Haushaltssanierung in NRW
Freitag, 21. Juni 2013 TOP 3. Haushaltssanierung in NRW nicht durch unseriöse Politik der Bundesregierung gefährden Antrag SPD/ GRÜNE Drucksache 16/3227 Block II Direkte Abstimmung Unser 2. Redner: Robert Stein Audiomitschnitt der Rede von Robert…
Plenarrede: Dietmar Schulz zu Haushaltssanierung in NRW
Freitag, 21. Juni 2013 TOP 3. Haushaltssanierung in NRW nicht durch unseriöse Politik der Bundesregierung gefährden Antrag SPD/ GRÜNE Drucksache 16/3227 Block II Direkte Abstimmung Unser 1. Redner: Dietmar Schulz Audiomitschnitt der Rede von Dietmar…
Plenarrede: Robert Stein zu Personaleinsatzmanagement beim internen Arbeitsmarkt
Donnerstag, 20. Juni 2013 TOP 9. Personaleinsatzmanagement für den internen Arbeitsmarkt wiederbeleben – Beschäftigte sinnvoll einsetzen und Veränderungsprozesse gestalten Antrag FDP Drucksache 16/2625 Block I Unser Redner: Robert Stein Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung an den Haushalts- und Finanzausschuss; die abschließende…