Donnerstag, 20. Juni 2013 TOP 4. Strukturen verändern – Beamtenbesoldung zukunftssicher gestalten Antrag CDU Drucksache 16/3234 Block II Direkte Abstimmung Unser Redner: Robert Stein Unsere Abstimmungsempfehlung: Ablehnung Audiomitschnitt der Rede von Robert Stein Wortprotokoll zur Rede…
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Plenarrede: Robert Stein zu Beamtenbesoldung
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Plenarrede: Dietmar Schulz zu Zahlungsausfällen bei Studentischen Hilfskräften
Mittwoch, 19. Juni 2013 TOP 1. Landesregierung lässt 10.000 studentische und wissenschaftliche Hilfskräfte bei den Universitäten im Stich Aktuelle Stunde CDU Drucksache 16/3299 Unsere Abstimmungsempfehlung: Ablehnung in Verbindung damit “Studierende schützen – Aufklärung im Parlament vorantreiben” Entschließungsantrag der Fraktion…
Sofortige Auszahlung statt Salamitaktik
Zur heutigen Debatte im Plenum des Landtags NRW über ausstehende Gehaltszahlungen an studentische und wissenschaftliche Hilfskräfte sagt Dietmar Schulz, Haushalts- und Finanzpolitischer Sprecher der Piratenfraktion: Wir fordern, dass das Landesamt für Besoldung und Versorgung (LBV) alle Gehälter oder zumindest Abschläge…
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Beamtenbesoldung: Kraft ist gescheitert
Robert Stein, Finanzpolitischer Sprecher der Piratenfraktion im Landtag NRW, zur Anhörung zum Gesetz der Anpassung der Dienst- und Versorgungsbezüge 2013/2014: Die Anhörung zum vorliegenden Gesetzesentwurf war eindeutig. Der Wortbruch der Landesregierung führt zu einem massiven Vertrauensverlust der Beamten gegenüber dem…
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Studentische Hilfskräfte: Finanzministerium windet sich im LBV-Debakel
Zur Aktuellen Viertelstunde in der heutigen Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses zum Thema „Ausstehende Gehaltszahlungen an Studentische und Wissenschaftliche Hilfskräfte“ sagt Dietmar Schulz, Haushalts- und Finanzpolitischer Sprecher der Piratenfraktion im Landtag NRW: „Das ist ein skandalöser Vorgang. Tausende studentische Hilfskräfte…
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Plenarrede: Dietmar Schulz zu sparkassenrechtlichen Vorschriften
Donnerstag, 16. Mai 2013 TOP 10. Gesetz zur Änderung sparkassenrechtlicher Vorschriften Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/2652 1. Lesung Unser Redner: Dietmar Schulz Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung der Überweisung an den Haushalts- und Finanzausschuss – federführend -, an den Ausschuss für Kommunalpolitik…
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Plenarrede: Robert Stein zu Steuererhöhungsplänen von Rot-Grün
Donnerstag, 16. Mai 2013 TOP 2. Rot-Grüne Steuererhöhungsorgie unterlassen – Keine neuen Belastungen zulasten der Mitte unserer Gesellschaft Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/2882 Block II Direkte Abstimmung in Verbindung damit Rot-Grüne Steuererhöhungsorgie gefährdet Wohlstand und Arbeitsplätze Antrag…
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Plenarrede: Joachim Paul zu Steuererhöhungsplänen von Rot-Grün
Donnerstag, 16. Mai 2013 TOP 2. Rot-Grüne Steuererhöhungsorgie unterlassen – Keine neuen Belastungen zulasten der Mitte unserer Gesellschaft Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/2882 Block II Direkte Abstimmung in Verbindung damit Rot-Grüne Steuererhöhungsorgie gefährdet Wohlstand und Arbeitsplätze Antrag…
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Plenarrede: Robert Stein zu Steuerschlupflöchern
Mittwoch, 15. Mai 2013 TOP 14. Bestehende Steuergesetze durchsetzen, Anreizsysteme schaffen, Steuerschlupflöcher schließen Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/2890 Unser Redner : Robert Stein Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung der Überweisung an den Haushalts- und Finanzausschuss – federführend – sowie an den…
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Plenarrede: Robert Stein zu Beamtenbesoldung
Mittwoch, 15. Mai 2013 TOP 10. Gesetz zur Anpassung der Dienst- und Versorgungsbezüge 2013/2014 sowie zur Änderung weiterer dienstrechtlicher Vorschriften im Land Nordrhein-Westfalen Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/2880 Block II 1. Lesung Unser Redner : Robert Stein Unsere Abstimmungsempfehlung:…
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