Blog-Archive

Torsten Sommer zur Reformierung des Stärkungspakts

Donnerstag, 15. Mai 2014 Top 8. Stärkungspakt jetzt reformieren   – verzögerte Evaluierung ist nicht ausreichend Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/5764 Unser Redner: Torsten Sommer Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung Audiomitschnitt der Rede von Torsten Sommer anhören Audiomitschnitt der Rede von Torsten

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Michele Marsching zur Änderung des Abgeordnetengesetzes

Donnerstag, 15. Mai 2014 Top 4. Gesetz zur Änderung des Abgeordnetengesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen Gesetzentwurf der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/5745 Unser Redner: Michele Marsching Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung Zusammenfassung des Antrags: Wir fordern eine detaillierte Offenlegung der Nebeneinkünfte von

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Dietmar Schulz zum Vorantreiben des Bau- und Liegenschaftsbetriebs

Mittwoch, 14. Mai 2014   Top 8. Entscheidungsunfähigkeit oder Entscheidungsunwilligkeit? Neuausrichtung des Bau- und Liegenschaftsbetriebs endlich vorantreiben Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP Drucksache 16/5758 – direkte Abstimmung Unser Redner:  Dietmar Schulz Abstimmungsempfehlung: Zustimmung Audiomitschnitt der

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Michele Marsching zu demografiefesten Gesetzen

Mittwoch, 14. Mai 2014   Top 3. Demografiefeste Gesetze, Richtlinien und Verordnungen in Nordrhein-Westfalen! Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/5761 – direkte Abstimmung Unser Redner: Michele Marsching Abstimmungsempfehlung: Enthaltung Audiomitschnitt der Rede von Michele Marsching anhören Audiomitschnitt der Rede von

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Gesetzentwurf: Zehntes Gesetz zur Änderung des Abgeordnetengesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen

06.05.2014 Zehntes Gesetz zur Änderung des Abgeordnetengesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen   Urheber: Piraten Gesetzentwurf-Drucksache-16-5745.pdf Der Gesetzentwurf wurde nach der 1. Lesung einstimmig an den Hauptausschuss überwiesen. Gesetz noch in Beratung

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Gesetzentwurf: Gesetz zur Abschaffung der Quoren bei Bürgerentscheiden

06.05.2014 Gesetz zur Abschaffung der Quoren bei Bürgerentscheiden   Urheber: Piraten Gesetzentwurf-Drucksache-16-5743.pdf   Der Gesetzentwurf wurde nach der 1. Lesung einstimmig an den Ausschuss für Kommunalpolitik überwiesen. Gesetz noch in Beratung

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Antrag: Kremser Erklärung mit Leben füllen: Transparenz herstellen, Bürgerbeteiligung einführen, Open Data und Open Government vorleben

01.04.2014 Kremser Erklärung mit Leben füllen: Transparenz herstellen, Bürgerbeteiligung einführen, Open Data und Open Government vorleben   Urheber: PIRATEN Drucksache 16/5479.pdf Der Antrag wurde entsprechend der Beschlussempfehlung – Drucksache 16/5786 – mit den Stimmen der Fraktionen von SPD, CDU, GRÜNEN

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Michele Marsching über Gesellschaftliches Engagement von Caritas und Diakonie

Donnerstag, 27. März 2014 Top 9. Die Kirchen als Diener am Gemeinwohl: Gesellschaftliches Engagement von Caritas und Diakonie anerkennen und unterstützen Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/2632 Beschlussempfehlung und Bericht des Hauptausschusses: Drucksache 16/5297 Unser Redner: Michele Marsching Abstimmungsempfehlung:

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Entschließungsantrag: Die Kirchen als Diener am Gemeinwohl: Gesellschaftliches Engagement von Caritas und Diakonie anerkennen und unterstützen

18.03.2014 Entschließungsantrag PIRATEN zu Antr CDU Drs 16/2632 Die Kirchen als Diener am Gemeinwohl: Gesellschaftliches Engagement von Caritas und Diakonie anerkennen und unterstützen   Urheber: PIRATEN Entschließungsantrag-Drucksache-16-5306.pdf   Der Entschließungsantrag wurde mit den Stimmen der Fraktionen von SPD, CDU, GRÜNEN,

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Michele Marsching über „Karenzzeit“ für Regierungsmitglieder

Freitag, 31. Januar 2014   Top 5. „Karenzzeit“ für ausgeschiedene Regierungsmitglieder in Anlehnung an EU-Recht einführen Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/4816 Unser Redner: Michele Marsching Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung Audiomitschnitt der kompletten Debatte anhören (die 2. Rede von

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