28.10.2014 Der Landtag Nordrhein-Westfalen verurteilt den millionenfachen Grundrechtsbruch durch „Eikonal“! Antrag der PIRATEN Antrag-Drucksache-16/7151.pdf
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Antrag: Der Landtag Nordrhein-Westfalen verurteilt den millionenfachen Grundrechtsbruch durch „Eikonal“!
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Mehr Transparenz dank der Piraten
Zur heutigen Debatte über ein neues Abgeordnetengesetz für mehr Transparenz bei Nebentätigkeiten von Abgeordneten sagt Michele Marsching, Mitglied der Piratenfraktion im Landtag NRW: „Dass künftig mehr Transparenz bei den Nebentätigkeiten existiert, haben die Bürger im Land den Piraten zu verdanken.…
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Michele Marsching zur Änderung des Abgeordnetengesetzes von NRW
Mittwoch, 1. Oktober 2014 Top 9. Zehntes Gesetz zur Änderung des Abgeordnetengesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen Gesetzentwurf der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/5745 in Verbindung damit 11tes Gesetz zur Änderung des Abgeordnetengesetzes Gesetzentwurf der Fraktion der SPD, der Fraktion der CDU,…
Änderungsantrag: Regelung der Verleihung von Körperschaftsrechten an Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften (Körperschaftsstatusgesetz)
10.09.2014 Regelung der Verleihung von Körperschaftsrechten an Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften (Körperschaftsstatusgesetz) Änderungsantrag der Piraten zu GesEntw SPD, CDU, GRÜNE, FDP, PIRATEN Drs 16/4151 , Änderungsantrag-Drucksache-16/6753.pdf
Michele Marsching zum Körperschaftsrecht von Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften
Mittwoch, 10. September 2014 Top 8. Regelung der Verleihung von Körperschaftsrechten an Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften (Körperschaftsstatusgesetz) Gesetzentwurf der Fraktion der SPD / der Fraktion der CDU / der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN / der Fraktion der FDP und der Fraktion…
Änderungsantrag: Gesetz zur Änderung des Archivgesetzes Nordrhein-Westfalen
09.09.2014 Gesetz zur Änderung des Archivgesetzes Nordrhein-Westfalen Änderungsantrag der Piraten zu GesEntw LRg 16/5774 , Änderungsantrag-Drucksache-16/6747.pdf
Offenlegung der Nebentätigkeiten
Piraten in transparenten Westen im Landtag NRW „Für eine vertrauensvolle Politik ist eine weiße Weste nicht gut genug. Wir wollen eine Politik in transparenter Weste“, sagt Michele Marsching, Abgeordneter der Piratenfraktion im Landtag NRW und Transparenz-Beauftragter. Die Abgeordneten der Piratenfraktion…
Getagged mit: Fracking, Transparenz
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Michele Marsching zur Regelung der Rechtsverhältnisse des Versorgungswerks
Donnerstag, 3. Juli 2014 Top 6. 10. Gesetz zur Änderung des Abgeordnetengesetzes und zur Regelung der Rechtsverhältnisse des Versorgungswerks der Mitglieder des Landtags Nordrhein-Westfalen und des Landtags Brandenburg Gesetzentwurf der Fraktion der SPD, der Fraktion der CDU, der Fraktion…
Unsere Nebentätigkeiten
Der Landtag NRW braucht mehr Transparenz: Hier sind unsere Nebentätigkeiten Zum eigenen Gesetzentwurf und dem heute vorgelegten Entschließungsantrag zur künftigen Offenlegung von Nebentätigkeiten der NRW-Abgeordneten sagt Michele Marsching, Transparenz-Beauftragter der Piratenfraktion im Landtag NRW: „Der Bürger hat ein Recht…
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Änderungsantrag: Auf jede Stimme kommt es an: Europawahl am 25. Mai 2014 nutzen, um die gemeinsame Zukunft zu gestalten
14.05.2014 Änderungsantrag PIRATEN zu Antr CDU Drs 16/5775 Auf jede Stimme kommt es an: Europawahl am 25. Mai 2014 nutzen, um die gemeinsame Zukunft zu gestalten Urheber: PIRATEN Änderungsantrag-Drucksache-16-5864.pdf Forderung, angesichts des Erstarkens rechtspopulistischer und rechtsextremer Parteien extremistischen Kräften…