Olaf Wegner zur Sicherstellung der Ausbildung von Pharmazeutisch-technischen Assistenten

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Donnerstag, 04. Dezember 2014

 

Top 13. Sicherstellung der Ausbildung von Pharmazeutisch-technischen Assistentinnen und Assistenten (PTA)

Antrag der Fraktion der CDU
Drucksache 16/3445
Mdl Olaf Wegner/Foto A.KnipschildUnser Redner: Olaf Wegner
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung
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Protokoll der Rede von Olaf Wegner

Olaf Wegner (PIRATEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Menschen im Stream und auf der Tribüne. Wir sprechen heute über einen Antrag, der doch schon einige Zeit alt ist. Er ist vom 2. Juli 2013. Dort steht unter „Der Landtag stellt fest:“

„1. Die PTA-Ausbildung in Nordrhein-Westfalen ist gefährdet.

2.Die Einstellung der Fördergelder hat aktuell zu einer starken Reduktion des Ausbildungsplatzangebotes geführt.“

Das heißt, hier hat die antragstellende Fraktion vor anderthalb Jahren eine Zukunftsprognose gemacht. Deswegen kann man an den heutigen Zahlen feststellen, inwieweit das der Realität entspricht. Dafür haben wir am 1. Dezember 2014 mit dem Verband der PTA-Lehranstalten in Westfalen-Lippe telefoniert und folgende Informationen bekommen: Weiterlesen »

Olaf Wegner zum Einzelplan 15 – Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter

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Donnerstag, 04. Dezember 2014

 

2.1. Einzelplan 15 – Ministerium für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter

Bereich Gesundheit
MdL Olaf Wegner I Foto A.KnipschildUnser 1. Redner: Olaf Wegner
Abstimmungsempfehlung: Ablehnung
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Protokoll der Rede von Olaf Wegner

Olaf Wegner (PIRATEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Menschen im Stream und auf der Tribüne! Kommen wir direkt zu dem Punkt, der uns Piraten im Einzelplan 15 der stärkste Dorn im Auge ist.

In Kapitel 15 044 Titelgruppe-62 geht es um die Altenpflegeseminare. Darin sind die Altenpflegeseminare mit 280 € pro Monat angegeben bzw. berechnet. Spätestens seit der Anhörung müssten auch Sie wissen, dass mit diesen 280 € nicht die Qualität zu erreichen ist, die notwendig wäre, um eine vernünftige Ausbildung für die Altenpflegerinnen und Altenpfleger zu garantieren. Weiterlesen »

Gut, aber zu spät: Landesregierung hat ein Einsehen mit der Schulsozialarbeit

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Zur Zusicherung der Landesregierung, die Schulsozialarbeit in den nächsten drei Jahren mit 144 Millionen Euro zu unterstützen, sagt Olaf Wegner, Sozialpolitischer Sprecher der Piratenfraktion im Landtag NRW:

“Endlich hat Frau Ministerpräsidentin Kraft ein Einsehen! Wir weisen seit zwei Jahren im Landtag immer wieder auf die Wichtigkeit der Schulsozialarbeit hin. In zahlreichen Anträgen haben wir immer wieder gefordert, dass die Schulsozialarbeit an den Schulen in NRW langfristig sichergestellt werden muss. Doch bislang lehnten die anderen Fraktionen mit Blick auf ihre parteitaktischen Spielchen unsere Piraten-Anträge ab – bis heute: heute geben sie uns inhaltlich recht und greifen in die Kasse. Weiterlesen »

Kinderschutz fällt dem parteitaktischen Kalkül zum Opfer

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SPD und Grüne lassen die Kinder zurück” sagen wir in einer gemeinsamen Pressemitteilung mit CDU und FDP.

Mit ihrem heutigen Abstimmungsverhalten haben sich SPD und Grüne klar gegen den Kinderschutz positioniert: Sie haben soeben im Ausschuss Arbeit, Gesundheit und Soziales den Gesetzentwurf von CDU, FDP und Piraten zum Gesetz zum Ausbau des Kinderschutzes in Nordrhein-Westfalen abgelehnt. Weiterlesen »

Monika Pieper zur Sicherung der Schulsozialarbeit 2014

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Donnerstag, 2. Oktober 2014

Top 6. Schulsozialarbeit in NRW über das Jahr 2014 hinaus sicherstellen

Antrag der Fraktion der PIRATEN

Drucksache 16/6849

Unsere Rednerin: Monika Pieper
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung

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Videomitschnitt der Rede von  Monika Pieper (folgt)
Protokoll der Rede von Monika Pieper

Vizepräsident Dr. Gerhard Papke: Vielen Dank, Herr Minister.  Für die Piratenfraktion hat sich noch einmal Frau Kollegin Pieper zu Wort gemeldet.

Monika Pieper (PIRATEN): Vielen Dank, Herr Präsident.  Ich möchte noch mal ganz kurz auf die Rede der Kollegin von den Grünen eingehen. Sie stellen sich hierhin und werfen uns Populismus, Inhaltsleere und Unseriosität vor  sprechen hier aber auch über Kindergrundsicherung und Ehegattensplitting. Das hilft weder den Schülern noch den Schulsozialarbeitern, deren Verträge im Dezember auslaufen.

(Beifall von den PIRATEN)

Vizepräsident Dr. Gerhard Papke: Vielen Dank, Frau Kollegin.

Olaf Wegner zur Sicherung der Schulsozialarbeit 2014

Veröffentlicht am von unter Arbeit, Gesundheit, Soziales (A01), Olaf Wegner, Reden.

Donnerstag, 2. Oktober 2014

Top 6. Schulsozialarbeit in NRW über das Jahr 2014 hinaus sicherstellen

Antrag der Fraktion der PIRATEN

Drucksache 16/6849

Unsere Redner: Olaf Wegner

Abstimmungsempfehlungen: Zustimmung

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Videomitschnitt der kompletten Debatte (folgt)
Protokoll der Rede von Olaf Wegner

Vizepräsident Dr. Gerhard Papke:

Ich eröffne die Aussprache und erteile als erstem Redner für die antragstellende Piratenfraktion Herrn Kollegen Wegner das Wort. Olaf Wegner (PIRATEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Menschen im Stream und auf der Tribüne! Aufgrund der Rückmeldung vieler Schülergruppen wissen wir, dass diese heute den Tagesordnungspunkt zur Schulsozialarbeit mit hohem Interesse verfolgen. Deshalb möchte ich heute auch ganz explizit alle Schülerinnen und Schüler aus Nordrhein-Westfalen begrüßen und meine Rede an sie richten. Weiterlesen »

Olaf Wegner zur Sicherung von Bedürftigen Menschen (GEPA NRW)

Veröffentlicht am von unter Arbeit, Gesundheit, Soziales (A01), Olaf Wegner, Reden.

Mittwoch, 1. Oktober 2014

Top 5. Gesetz zur Entwicklung und Stärkung einer demographiefesten, teilhabeorientierten Infrastruktur und zur Weiterentwicklung und Sicherung der Qualität von Wohn- und   Betreuungsangeboten für ältere Menschen, pflegebedürftige Menschen, Menschen mit Behinderung und ihre Angehörigen (GEPA NRW)

Gesetzentwurf der Landesregierung
Drucksache 16/3388

in Verbindung damit
Entwurf einer Verordnung zur Ausführung   des Alten- und Pflegegesetzes Nordrhein-Westfalen und nach § 92 SGB XI   (APG DVO NRW)
Entwurf der Landesregierung Vorlage 16/2165

in Verbindung   damit
Überarbeiteter Entwurf einer Verordnung zur Durchführung des Wohn- und Teilhabegesetzes (Wohn- und Teilhabegesetz-Durchführungs-verordnung – WTG DVO)
Entwurf der Landesregierung Vorlage 16/2166

 

Unsere Redner: Olaf Wegner
Abstimmungsempfehlungen: Enthaltung
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Protokoll der Rede von Olaf Wegner

Vizepräsident Dr. Gerhard Papke: Vielen Dank, Frau Kollegin Schneider.  Für die Piratenfraktion erteile ich Herrn Kollegen Wegner das Wort.

Olaf Wegner (PIRATEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Menschen im Stream und auf der Tribüne! Fangen wir mit dem an, was uns Piraten an diesem Gesetz gefällt, ja, sogar sehr gut gefällt: Wir finden es wunderbar, dass in Zukunft größere Anstrengungen unternommen werden, die Menschen zu Hause besser zu pflegen und zu versorgen. Diese Anstrengungen sind ja auch seit Langem überfällig, aber nicht, weil damit die Kosten für die Pflege gesenkt werden können, auch nicht, weil dadurch der Bedarf an stationären Einrichtungen sinken wird.

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Torsten Sommer zur besseren Vermittlung von Arbeitslosen in die Beschäftigung

Veröffentlicht am von unter Arbeit, Gesundheit, Soziales (A01), Reden, Torsten Sommer.

Mittwoch, 10. September 2014

 

Top 2. Betreuung und Qualifizierung von Langzeitarbeitslosen in NRW verbessern – Vermittlung in den ersten Arbeitsmarkt muss Vorrang vor öffentlich geförderter Beschäftigung haben

Antrag der Fraktion der  FDP

Drucksache 16/6681

Unser Redner: Torsten Sommer

Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung
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Protokoll der Rede von Torsten Sommer

Vizepräsident Dr. Gerhard Papke: Vielen Dank, Frau Kollegin.  Für die Piratenfraktion spricht Herr Kollege Sommer.

Torsten Sommer (PIRATEN): Herr Präsident! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Zuschauer hier im Saal und natürlich  wie immer  im Stream! Lieber Uli Alda, erst einmal vielen Dank für den Antrag. Man ist von der FDP nicht immer Anträge gewohnt, die die Perspektive von Arbeitssuchenden oder deren Berücksichtigung so in den Mittelpunkt stellen. Ich finde es jedoch gut, dass ihr es diesmal macht. Weiterlesen »

AK1-Mumble: Politik mit euch!

Veröffentlicht am von unter Arbeit, Gesundheit, Soziales (A01), Das Neueste, Homepage, Mitmachen.

Interesse an sozial/gesellschaftlichen Themen?

Morgen, am Donnerstag den 4. September, besprechen wir ab 19 Uhr bei unserem AK1-Mumble die aktuellen Anträge der anderen Fraktionen in unserem Themenbereich und wie wir uns dazu verhalten wollen.

Diesmal geht es unter anderem um die Finanzierungsdefizite frühkindlicher Bildung und die Zuwanderung irakischer Flüchtlinge.

Wir freuen uns auf eure Fragen, Hinweise und Vorschläge!

Kommt um 19 Uhr auf den Mumble-NRW-Server und sprecht mit uns im Raum „Fraktion NRW“. Weiterlesen »