Ewigkeitsschäden bedeuten Ewigkeitskosten NRW braucht Transparenz bei den Zukunftslasten in Milliardenhöhe im Falle einer geplanten Atomausstiegsstiftung. Das hat die Piratenfraktion heute in der von ihr beantragten Aktuellen Stunde im Landtag NRW zu den Folgen des Atomausstiegs für NRW gefordert.
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Keine Sozialisierung von Risiken des Atomausstiegs
Getagged mit: Klimaschutz, Transparenz
Veröffentlicht unter Das Neueste, Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Homepage, Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17), Pressemitteilungen
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Kein Ende in Sicht- Aufklärung um PCB geht weiter
Bei der heutigen Debatte im Landtag NRW wurde erneut ein Antrag der Piratenfraktion auf Veröffentlichung der PCB-Daten aller Schulen in NRW von SPD und Grüne abgelehnt. Monika Pieper, Schulpolitische Sprecherin der Piratenfraktion im Landtag NRW: „Das ist ein Schlag ins…
Unsere Nebentätigkeiten
Der Landtag NRW braucht mehr Transparenz: Hier sind unsere Nebentätigkeiten Zum eigenen Gesetzentwurf und dem heute vorgelegten Entschließungsantrag zur künftigen Offenlegung von Nebentätigkeiten der NRW-Abgeordneten sagt Michele Marsching, Transparenz-Beauftragter der Piratenfraktion im Landtag NRW: „Der Bürger hat ein Recht…
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Plenarübersicht 58. Sitzung Landtag NRW
Unsere Anträge mit aktuellen Statements:
Klage gegen das Effizienzteam
Gemeinsame Pressekonferenz von CDU, FDP und Piraten Das Demokratieverständnis der Regierung Kraft ist erschreckend. Weil die Landesregierung ihren Informationspflichten nicht nachkommt, haben die 12 Oppostionsabgeordneten Klage zum Effizienzteam der Landesregierung eingereicht. Hier die Argumentation:
Getagged mit: Transparenz
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Unsere Anträge für das Mai-Plenum
Mit folgenden Anträgen gehen wir in die bevorstehende Plenarphase (14./15. Mai 2014). Unsere Themen: Kommunalwahl / PCB / Definition „Politisch motivierte Kriminalität-rechts“ / Transatlantisches Freihandelsabkommen TTIP / Abgeordnetengesetz und Nebeneinkünfte / Gesetzentwurf Wissenschaftsgesetz NRW / Quoren bei Bürgerentscheiden / Jokertagean…
Getagged mit: Kultur, Open Access, Transparenz, TTIP
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Fraktionssitzung vom 13.05.2014
In unserer heutigen Fraktionssitzung bereiten wir u. a. die bevorstehenden Plenartage vor und legten das Thema unserer Enquete-Kommission fest. Audiomitschnitt der Sitzung anhören [audio:https://cloud.piratenfraktion-nrw.de/public.php?service=files&t=e53e4e68ec23ad544bee15797e56ee61&download] Audiomitschnitt der Sitzung als Download Protokoll der Sitzung
Enquete-Kommission – Die Qual der Wahl
Heute (12. Mai 2014) sprechen wir weiter über die zentrale Frage: Welche Enquetekommission sollen wir vorantreiben? Ab 14:00 präsentieren wir die zwei Konzepte bzw. möglichen Anträge „Privatsphäre/Privatheit“ und „ÖPNV/ÖPV/Mobilität“ in Form zweier Folien-Vorträge mit anschließender Frage- und Diskussionsrunde. Die Runde…
Getagged mit: Kultur, Mobilität, ÖPNV, Verkehrswende
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Mitmachen, uncategorized
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Mehr Netzneutralität für alle
Alle Daten im Internet sollen künftig unabhängig von Sender, Empfänger, Art und Inhalt gleichberechtigt und diskriminierungsfrei behandelt werden. Darauf haben sich SPD, Grüne und Piraten am Abend im Landtag NRW verständigt und appellieren nun an die Bundesregierung, dies flächendeckend sicherzustellen.…
Getagged mit: Netzneutralität
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Kultur- und Medien (A12), Pressemitteilungen
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Immer noch keine Anerkennung von PCB als Grund für Berufskrankheit
Lehrkräften, die jahrelang in PCB verunreinigten Gebäuden gearbeitet haben und berufskrank sind, wurde bisher keine PCB-bedingte Berufskrankheit anerkannt – unter anderem wegen nicht veröffentlichter Informationen über die PCB-belastete Arbeitsumgebung. Das hat eine Kleine Anfrage der Piratenfraktion für den Zeitraum 2008-2014…