Monika Pieper, Bildungspolitische Sprecherin, zur Anhörung von Sachverständigen zu dem Antrag der Piratenfraktion „Bildungsinnovation 2020 – Chancen der Digitalisierung für die Bildung nutzen“: Die Anhörung zeigt, dass im Bereich digitaler Medien an den Schulen endlich was passieren muss. Ansonsten bleibt…
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Zeitgemäße Medienbildung muss Einzug in die Schulen halten
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Fraktionssitzung vom 23.09.2014
In unserer heutigen Fraktionssitzung beschloßen wir final, welche Anträge wir in die kommende Plenarphase (01.-02. Oktober 2014) einreichen wollen. Außerdem standen verschiedene Satzungsänderungen auf der Tagesordnung. Audiomitschnitt der Sitzung anhören [audio:https://cloud.piratenfraktion-nrw.de/public.php?service=files&t=660562c3fa41dab468a8e8c790d1b7ee&download] Audiomitschnitt der Sitzung als Download Protokoll der Sitzung
TERMIN 19.09.2014: Online-Frasi Mumble
Wir reden über unsere nächsten Anträge: Freitag, 19.09.2014, ab 19 Uhr, Mumble – NRW-Server, Raum „Fraktion NRW“ In unserer Online-Fraktionssitzung diskutierten wir mit allen Interessierten unsere Anträge, die wir für die kommende Plenarsitzung vorbereiteten. UPD: Audiomitschnitt der Sitzung anhören [audio:https://cloud.piratenfraktion-nrw.de/public.php?service=files&t=65b9c802c5aee3e64e719de8c4d11a9e&download]…
Innenminister Jäger ignoriert NSA Überwachung in NRW
Unsere Pressemitteilung zum Thema Bericht von Spiegel.de Fragestunde aus der 48. Plenarsitzung (Januar 2014)
Zu den Ermittlungen gegen einen Aachener Polizeianwärter wegen Mobbing
Dirk Schatz, Mitglied im Innenausschuss und Innenpolitischer Sprecher zu den Ermittlungen gegen einen Aachener Polizeianwärter und weitere Beteiligte nach wochenlangem fremdenfeindlichem Mobbing einer Studienkollegin: Ich bedauere die menschenverachtenden Anfeindungen, die sich in Aachen gegen eine Polizeianwärterin zugetragen haben. Der jungen…
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Causa Klausner – Klamme Kasse, zu wenig Holz und ein politischer Sumpf
Das Landgericht Münster hat heute entschieden, den zwischen dem Land und der Firma Klausner geschlossene Vertrag dem Europäischen Gerichtshof zur Prüfung vorzulegen. In dem Vertrag verpflichtete sich das Land, zwischen 2007 und 2014 jährlich 500.000 Kubikmeter frisches Holz an den…
Getagged mit: Industrie
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Online-Einbrüche: Ignoranz des Themas kennt keine Grenzen
Zur Aktuellen Viertelstunde im Innenausschuss zum Thema „Online-Einbruch von amerikanischen und britischen Geheimdiensten bei nordrhein-westfälischen Unternehmen und Internetproviders“ sagt Frank Herrmann, Sprecher der Piratenfraktion NRW im Innenausschuss: „Ich bin entsetzt und verblüfft, wie Minister Jäger einfach die Brisanz des…
Getagged mit: Verfassungsschutz
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Politik muss zwischen Fans und Polizei vermitteln
Anlässlich der heutigen öffentlichen Anhörung „Fußball vor Gewalt schützen“ sagt Frank Herrmann, Sprecher der Piratenfraktion im Innenausschuss: „Meldeauflagen sind kein Allheilmittel. Die Fraktionen von CDU und FDP sollten die Öffentlichkeit in dieser Hinsicht nicht hinters Licht führen. Meldeauflage wegen Kleinigkeiten…
Getagged mit: Kultur
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Fraktionssitzung vom 16.09.2014
In dieser Fraktionssitzung blickten wir u. a. auf die vergangenen Plenartage zurück.
Wir thematisieren Online-Einbruch von NSA & Co. im Landtag NRW
Aktuelle Viertelstunde im Innenausschuss am 18. September 2014 NSA und GCHQ haben vier Internet-Anbieter in NRW gehackt: Die Netze liegen offen im Zugriff ausländischer Geheimdienste, wie der SPIEGEL heute berichtet. Am Donnerstag, 18.09.14, wird sich der Innenausschuss auf Antrag der…
Getagged mit: Edward Snowden, Überwachung
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