In dieser Sitzung haben wir schwerpunktmäßig das Fazit des vergangenen Plenums gezogen. Audiomitschnitt der Sitzung anhören: [audio:https://cloud.piratenfraktion-nrw.de/public.php?service=files&t=df92c660cfe9ba996ecde1cb7a8cf0ed&dwonload] Audiomitschnitt der Sitzung als Download Protokoll der Sitzung
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Themen Mumble 05.02.2015 – Deradikalisierung
Unser nächstes Themen-Mumble steht an! Donnerstag, 05.02.2015, 19.00 bis 20.30 Uhr Diskussionsthema ist unser Antrag auf die Aktuelle Stunde: „Überwachung löst keine Probleme – Sofortprogramm zur Deradikalisierung starten“ https://fraktion2012.piratenpartei-nrw.de/2015/01/ueberwachung-loest-keine-probleme-sofortprogramm-zur-deradikalisierung-starten/ Die Medien in NRW waren am Wochenende voll davon. Innenminister Jäger…
Daniel Schwerd: Frau Kraft braucht Verstärkung für den digitalen Wandel
Alle Redebeiträge und komplette Debatte zur Regierungsinitiative “MegaBits.MegaHerz.MegaStark”
Vorratsdatenspeicherung ablehnen
Zum Entschließungsantrag Runter vom toten Pferd! Angstmache beenden, Vorratsdatenspeicherung ablehnen! Drucksache 16/7849 zum Antrag der CDU-Fraktion „Nordrhein-Westfalen fordert eine verfassungskonforme Neuregelung der Vorratsdatenspeicherung“ Daniel Schwerd, Netz- und Medienpolitischer Sprecher: Die Vorratsdatenspeicherung ist ein datenschutztechnischer Alptraum. Mit ihr werden die Kommunikationsdaten…
Getagged mit: Vorratsdatenspeicherung
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Innenausschuss (A09)
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Tagesordnung der 79. Plenarsitzung
Freitag, 30. Januar 2015
Digitaler Wandel: Jetzt müssen Taten folgen
Zur Regierungserklärung „Gestaltung des digitalen Wandels in Nordrhein-Westfalen“ sagen… … Dr. Joachim Paul, Fraktionsvorsitzender: „Eine lose Zusammenstellung von Politikfeldern mit einem ´smart´ davor, einem ´4.0´ dahinter und eingepackt in drei MegaPerls® ist noch keine Strategie. Der Vorstoß der Landesregierung…
Getagged mit: Bildung, Digitaler Wandel, Open Source
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Tagesordnung der 78. Plenarsitzung
Donnerstag, 29. Januar 2015
Wir stehen ein für Demokratie und Vielfalt
Mit der gemeinsamen Resolution setzen alle fünf Fraktionen ein Zeichen gegen die Morde von Paris. Mit dem Antrag solidarisiert sich NRW mit Frankreich und bekennt sich als Einwanderungs- und Integrationsland. Alle Menschen gehören zu NRW, ganz gleich ob sie glauben…
Tagesordnung der 77. Plenarsitzung
Mittwoch, 28. Januar 2015
Fraktionssitzung vom 27.01.2015
In unserer heutigen Fraktionssitzung bereiten wir die anstehenden Plenartage vor. Audiomitschnitt der Sitzung anhören [audio:https://cloud.piratenfraktion-nrw.de/public.php?service=files&t=49357968d3254c79b57d9c72e8754cda&download] Audiomitschnitt der Sitzung als Download Live-Protokoll der Sitzung